| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung vom 10.02.2025 |
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SI/2025/792 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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| Ö 3.1.1 |
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Sachstand Immo-Gipfel vom 13.02.2025 (mündlich durch Herrn Krappa) |
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| Ö 3.2 |
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Chancen und Auswirkungen der Festen Fehmarnbeltquerung |
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| Ö 3.2.1 |
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Verschiebung des Sitzungstermins im Juni auf Grund der Fehmarnbelt Days (Der Sitzungstermin wird vom 16.6. auf den 18.06. (Mittwoch) verschoben!) |
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| Ö 3.2.2 |
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Vortrag: Chancen und Auswirkungen der Festen Fehmarnbeltquerung für die Hansestadt Lübeck (mündlich durch Senatorin Pia Steinrücke und Stig Rømer Winther) |
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| Ö 3.3 |
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Sachstand "Travemünder Woche 2025" (mündlich durch die Akteure der Travemünder Woche) |
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| Ö 3.4 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 3.4.1 |
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Präsentation "ostseecard" (mündlich durch Herrn Kirchhoff) |
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| Ö 3.4.2 |
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Übergang der Stiftungsverwaltung (mündlich durch Frau Steinrücke) |
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| Ö 3.5 |
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Antwort auf mündl. Anfrage des AM Alt zur investitionshemmenden Bürokratie
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VO/2025/13978 |
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| Ö 3.6 |
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Neue Anfragen |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Quartalsbericht IV / 2024 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde |
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VO/2025/14006 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Satzung der Hansestadt Lübeck über die Ordnung im Strandgebiet im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde (Strandsatzung) |
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VO/2025/13914 |
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| Ö 5.2 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Dornbreite |
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VO/2025/13933 |
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| Ö 5.3 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Niendorfer Straße |
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VO/2025/13934 |
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| Ö 5.4 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl |
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VO/2025/13935 |
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| Ö 5.5 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Ebner-Eschenbach-Straße |
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VO/2025/13936 |
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| Ö 5.6 |
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Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum |
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VO/2025/13975 |
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| Ö 5.7 |
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Kriterienkatalog zur Vergabe von Gewerbegrundstücken in der Hansestadt Lübeck |
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VO/2024/13776 |
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| Ö 5.8 |
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Neuregelung von Erbbaurechten für Wohnbebauung (Hierzu ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich.) |
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VO/2024/13771-01 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 7 |
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Fraktion21: Ergängzungsantrag zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan - Kriterien für die Vergabe städtischer Gewerbe- und Industrieflächen (Aus der Bürgerschaft überwiesen an den Bau- und Wirtschaftsausschuss/KBT mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.
Zurückgestellt in der 37. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.02.2023.
Hierzu liegt eine Beschlussvorlage unter TOP 5.7. vor.) |
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VO/2021/10558-12 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Für die Vergabe/Vermarktung von Gewerbe- und Industrieflächen durch die Stadt und die von ihr beauftragten Gesellschaften wird ein bindendes Punktesystem (Kriterien-Katalog) etabliert. Zu berücksichtigende Kriterien sind: a) Beitrag zu Biodiversität und Klimaschutz b) Flächensparendes und nachhaltiges Bauen sowie Nutzungseffizienz der Flächen c) Qualität und Anzahl der geplanten Arbeits- und Ausbildungsplätze d) Förderung von Gleichstellung, Inklusion, Integration älterer Arbeitnehmer e) Betriebswirtschaftliche und fiskalische Prognose f) Zugehörigkeit zu einem Cluster/Innovatives Unternehmen g) Erhalt und Weiterentwicklung der Bestandsunternehmen h) Förderung des Handwerks und regionaler Versorger i) Einbindung von innovativen Mobilitätskonzepten (bspw. ÖPNV-Anbindung, Carsharing, Elektromobilität, Radverkehr, etc.) j) Kaufpreis Neben dem Vergabegegenstand müssen die inhaltlichen Auswahlkriterien, auf deren Basis die Vergabeentscheidung selbst erfolgt, sowie der Berechnungsmodus mit der jeweiligen Gewichtung der einzelnen Kriterien der Politik gegenüber offen gelegt und inhaltlich nachvollziehbar begründet werden. Die Verwaltung legt der Bürgerschaft bis September 2022 einen Vorschlag für die genaue Ausgestaltung und die prozentuale Gewichtung der Kriterien zur Abstimmung vor.
Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil: (nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)
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30.06.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.3.5 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen |
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22.08.2022 - Bauausschuss |
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Ö 4.3 - zurückgestellt |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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12.09.2022 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.2 - zurückgestellt |
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Beschluss: Für die Vergabe/Vermarktung von Gewerbe- und Industrieflächen durch die Stadt und die von ihr beauftragten Gesellschaften wird ein bindendes Punktesystem (Kriterien-Katalog) etabliert. Zu berücksichtigende Kriterien sind: a) Beitrag zu Biodiversität und Klimaschutz b) Flächensparendes und nachhaltiges Bauen sowie Nutzungseffizienz der Flächen c) Qualität und Anzahl der geplanten Arbeits- und Ausbildungsplätze d) Förderung von Gleichstellung, Inklusion, Integration älterer Arbeitnehmer e) Betriebswirtschaftliche und fiskalische Prognose f) Zugehörigkeit zu einem Cluster/Innovatives Unternehmen g) Erhalt und Weiterentwicklung der Bestandsunternehmen h) Förderung des Handwerks und regionaler Versorger i) Einbindung von innovativen Mobilitätskonzepten (bspw. ÖPNV-Anbindung, Carsharing, Elektromobilität, Radverkehr, etc.) j) Kaufpreis Neben dem Vergabegegenstand müssen die inhaltlichen Auswahlkriterien, auf deren Basis die Vergabeentscheidung selbst erfolgt, sowie der Berechnungsmodus mit der jeweiligen Gewichtung der einzelnen Kriterien der Politik gegenüber offen gelegt und inhaltlich nachvollziehbar begründet werden. Die Verwaltung legt der Bürgerschaft bis September 2022 einen Vorschlag für die genaue Ausgestaltung und die prozentuale Gewichtung der Kriterien zur Abstimmung vor. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt mehrheitlich, den Antrag auf die nächste Sitzung zu vertagen. (10 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung) Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 10 | Nein-Stimmen | 3 | Enthaltungen | 1 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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14.11.2022 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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Der TOP wurde bei Eintritt in die Tagesordnung vertagt. |
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09.01.2023 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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Beschluss: Für die Vergabe/Vermarktung von Gewerbe- und Industrieflächen durch die Stadt und die von ihr beauftragten Gesellschaften wird ein bindendes Punktesystem (Kriterien-Katalog) etabliert. Zu berücksichtigende Kriterien sind: a) Beitrag zu Biodiversität und Klimaschutz b) Flächensparendes und nachhaltiges Bauen sowie Nutzungseffizienz der Flächen c) Qualität und Anzahl der geplanten Arbeits- und Ausbildungsplätze d) Förderung von Gleichstellung, Inklusion, Integration älterer Arbeitnehmer e) Betriebswirtschaftliche und fiskalische Prognose f) Zugehörigkeit zu einem Cluster/Innovatives Unternehmen g) Erhalt und Weiterentwicklung der Bestandsunternehmen h) Förderung des Handwerks und regionaler Versorger i) Einbindung von innovativen Mobilitätskonzepten (bspw. ÖPNV-Anbindung, Carsharing, Elektromobilität, Radverkehr, etc.) j) Kaufpreis Neben dem Vergabegegenstand müssen die inhaltlichen Auswahlkriterien, auf deren Basis die Vergabeentscheidung selbst erfolgt, sowie der Berechnungsmodus mit der jeweiligen Gewichtung der einzelnen Kriterien der Politik gegenüber offen gelegt und inhaltlich nachvollziehbar begründet werden. Die Verwaltung legt der Bürgerschaft bis September 2022 einen Vorschlag für die genaue Ausgestaltung und die prozentuale Gewichtung der Kriterien zur Abstimmung vor. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, den Antrag auf die nächste Sitzung zu vertagen. (14 Ja-Stimmen)
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 14 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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13.02.2023 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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Der TOP wurde bei Eintritt in die Tagesordnung vertagt. |
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13.03.2023 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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Antrag: Für die Vergabe/Vermarktung von Gewerbe- und Industrieflächen durch die Stadt und die von ihr beauftragten Gesellschaften wird ein bindendes Punktesystem (Kriterien-Katalog) etabliert. Zu berücksichtigende Kriterien sind: a) Beitrag zu Biodiversität und Klimaschutz b) Flächensparendes und nachhaltiges Bauen sowie Nutzungseffizienz der Flächen c) Qualität und Anzahl der geplanten Arbeits- und Ausbildungsplätze d) Förderung von Gleichstellung, Inklusion, Integration älterer Arbeitnehmer e) Betriebswirtschaftliche und fiskalische Prognose f) Zugehörigkeit zu einem Cluster/Innovatives Unternehmen g) Erhalt und Weiterentwicklung der Bestandsunternehmen h) Förderung des Handwerks und regionaler Versorger i) Einbindung von innovativen Mobilitätskonzepten (bspw. ÖPNV-Anbindung, Carsharing, Elektromobilität, Radverkehr, etc.) j) Kaufpreis Neben dem Vergabegegenstand müssen die inhaltlichen Auswahlkriterien, auf deren Basis die Vergabeentscheidung selbst erfolgt, sowie der Berechnungsmodus mit der jeweiligen Gewichtung der einzelnen Kriterien der Politik gegenüber offen gelegt und inhaltlich nachvollziehbar begründet werden. Die Verwaltung legt der Bürgerschaft bis September 2022 einen Vorschlag für die genaue Ausgestaltung und die prozentuale Gewichtung der Kriterien zur Abstimmung vor. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, die Überweisung bis zum Vorliegen des Konzeptes der KWL GmbH zu vertagen. (14 Ja-Stimmen) Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 14 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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10.03.2025 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 7 - zurückgestellt |
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Beschluss: Für die Vergabe/Vermarktung von Gewerbe- und Industrieflächen durch die Stadt und die von ihr beauftragten Gesellschaften wird ein bindendes Punktesystem (Kriterien-Katalog) etabliert. Zu berücksichtigende Kriterien sind: a) Beitrag zu Biodiversität und Klimaschutz b) Flächensparendes und nachhaltiges Bauen sowie Nutzungseffizienz der Flächen c) Qualität und Anzahl der geplanten Arbeits- und Ausbildungsplätze d) Förderung von Gleichstellung, Inklusion, Integration älterer Arbeitnehmer e) Betriebswirtschaftliche und fiskalische Prognose f) Zugehörigkeit zu einem Cluster/Innovatives Unternehmen g) Erhalt und Weiterentwicklung der Bestandsunternehmen h) Förderung des Handwerks und regionaler Versorger i) Einbindung von innovativen Mobilitätskonzepten (bspw. ÖPNV-Anbindung, Carsharing, Elektromobilität, Radverkehr, etc.) j) Kaufpreis Neben dem Vergabegegenstand müssen die inhaltlichen Auswahlkriterien, auf deren Basis die Vergabeentscheidung selbst erfolgt, sowie der Berechnungsmodus mit der jeweiligen Gewichtung der einzelnen Kriterien der Politik gegenüber offen gelegt und inhaltlich nachvollziehbar begründet werden. Die Verwaltung legt der Bürgerschaft bis September 2022 einen Vorschlag für die genaue Ausgestaltung und die prozentuale Gewichtung der Kriterien zur Abstimmung vor.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, den Antrag auf die nächste Sitzung zu vertagen. (15 Ja-Stimmen) Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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12.05.2025 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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Beschluss: Für die Vergabe/Vermarktung von Gewerbe- und Industrieflächen durch die Stadt und die von ihr beauftragten Gesellschaften wird ein bindendes Punktesystem (Kriterien-Katalog) etabliert. Zu berücksichtigende Kriterien sind: a) Beitrag zu Biodiversität und Klimaschutz b) Flächensparendes und nachhaltiges Bauen sowie Nutzungseffizienz der Flächen c) Qualität und Anzahl der geplanten Arbeits- und Ausbildungsplätze d) Förderung von Gleichstellung, Inklusion, Integration älterer Arbeitnehmer e) Betriebswirtschaftliche und fiskalische Prognose f) Zugehörigkeit zu einem Cluster/Innovatives Unternehmen g) Erhalt und Weiterentwicklung der Bestandsunternehmen h) Förderung des Handwerks und regionaler Versorger i) Einbindung von innovativen Mobilitätskonzepten (bspw. ÖPNV-Anbindung, Carsharing, Elektromobilität, Radverkehr, etc.) j) Kaufpreis Neben dem Vergabegegenstand müssen die inhaltlichen Auswahlkriterien, auf deren Basis die Vergabeentscheidung selbst erfolgt, sowie der Berechnungsmodus mit der jeweiligen Gewichtung der einzelnen Kriterien der Politik gegenüber offen gelegt und inhaltlich nachvollziehbar begründet werden. Die Verwaltung legt der Bürgerschaft bis September 2022 einen Vorschlag für die genaue Ausgestaltung und die prozentuale Gewichtung der Kriterien zur Abstimmung vor. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, den Antrag auf die nächste Sitzung zu vertagen. (13 Ja-Stimmen) Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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19.05.2025 - Bauausschuss |
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Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Antrag: Für die Vergabe/Vermarktung von Gewerbe- und Industrieflächen durch die Stadt und die von ihr beauftragten Gesellschaften wird ein bindendes Punktesystem (Kriterien-Katalog) etabliert. Zu berücksichtigende Kriterien sind: a) Beitrag zu Biodiversität und Klimaschutz b) Flächensparendes und nachhaltiges Bauen sowie Nutzungseffizienz der Flächen c) Qualität und Anzahl der geplanten Arbeits- und Ausbildungsplätze d) Förderung von Gleichstellung, Inklusion, Integration älterer Arbeitnehmer e) Betriebswirtschaftliche und fiskalische Prognose f) Zugehörigkeit zu einem Cluster/Innovatives Unternehmen g) Erhalt und Weiterentwicklung der Bestandsunternehmen h) Förderung des Handwerks und regionaler Versorger i) Einbindung von innovativen Mobilitätskonzepten (bspw. ÖPNV-Anbindung, Carsharing, Elektromobilität, Radverkehr, etc.) j) Kaufpreis Neben dem Vergabegegenstand müssen die inhaltlichen Auswahlkriterien, auf deren Basis die Vergabeentscheidung selbst erfolgt, sowie der Berechnungsmodus mit der jeweiligen Gewichtung der einzelnen Kriterien der Politik gegenüber offen gelegt und inhaltlich nachvollziehbar begründet werden. Die Verwaltung legt der Bürgerschaft bis September 2022 einen Vorschlag für die genaue Ausgestaltung und die prozentuale Gewichtung der Kriterien zur Abstimmung vor.
Der Bauausschuss beschließt, den Antrag als erledigt zu betrachten.
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18.06.2025 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Der Ausschuss hat den Überweisungsauftrag bei Eintritt in die Tagesordnung auf Grund der vorliegenden Beschlussvorlage unter TOP 5.1. einstimmig als erledigt betrachtet und nimmt diesen ohne Votum zur Kenntnis. (15 Ja-Stimmen) Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | X |
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| Ö 8 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 9 |
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Verschiedenes |
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| Ö 10 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 11 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 11.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung vom 10.02.2025 |
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| N 12 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 12.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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| N 12.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| N 12.2.1 |
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Sachstand Immobilie Parkallee (mündlich durch Frau Csösz) |
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| N 12.3 |
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Neue Anfragen |
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| N 13 |
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Berichte (Es liegt nichts vor.) |
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| N 14 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 14.1 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Fehlingstraße |
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| N 15 |
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Verschiedenes |
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| Ö 16 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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