Tagesordnung - 14. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	14. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mo, 10.03.2025	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 19:28	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
Niederschrift Nr. 13 vom 10.02.25 ÖFFENTLICH

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1		Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung vom 10.02.2025	SI/2025/792
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Einzelhandelsentwicklung
Ö 3.1.1		Sachstand Immo-Gipfel vom 13.02.2025 (mündlich durch Herrn Krappa)
Ö 3.2		Chancen und Auswirkungen der Festen Fehmarnbeltquerung
Ö 3.2.1		Verschiebung des Sitzungstermins im Juni auf Grund der Fehmarnbelt Days (Der Sitzungstermin wird vom 16.6. auf den 18.06. (Mittwoch) verschoben!)
Ö 3.2.2		Vortrag: Chancen und Auswirkungen der Festen Fehmarnbeltquerung für die Hansestadt Lübeck (mündlich durch Senatorin Pia Steinrücke und Stig Rømer Winther)
Ö 3.3		Sachstand "Travemünder Woche 2025" (mündlich durch die Akteure der Travemünder Woche)
Ö 3.4		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.4.1		Präsentation "ostseecard" (mündlich durch Herrn Kirchhoff)
Ö 3.4.2		Übergang der Stiftungsverwaltung (mündlich durch Frau Steinrücke)
Ö 3.5		Antwort auf mündl. Anfrage des AM Alt zur investitionshemmenden Bürokratie	VO/2025/13978
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Anfrage des AM Alt im Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)“ am 13.01.2025 zur investitionshemmenden Bürokratie „Vor dem Hintergrund der Bestrebungen zum Bürokratieabbau sowie der Reduzierung der Hemmnisse für Investitionen in den Standort Lübeck stellt sich für mich folgende Frage: Elon Musk erwähnte in einem am 09.01.2025 auf X öffentlich übertragenem Gespräch mit Alice Weidel als Beispiel für eine investitionshemmende Bürokratie den Bau seiner Tesla-Fabrik in Brandenburg, wofür zur behördlichen Genehmigung dieser Investition bei den jeweils zuständigen Behörden insgesamt 25.000 Seiten Papier einzureichen waren. Eine digitale Übermittlung der Dateien wurde nicht zugelassen. Meine Frage ist: Würde bei einem ähnlichen Investitionsvorhaben in Lübeck ein derartig hoher Aufwand wie in Brandenburg zu treiben sein mit den daraus resultierenden Folgen sowohl für den Investor, wie auch für die diesen Vorgang bearbeitenden Lübecker Behörden?“

	10.03.2025 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
	Ö 3.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt die Antwort der Verwaltung zur Kenntnis.
Ö 3.6		Neue Anfragen
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Quartalsbericht IV / 2024 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde	VO/2025/14006
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Satzung der Hansestadt Lübeck über die Ordnung im Strandgebiet im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde (Strandsatzung)	VO/2025/13914
Ö 5.2		Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Dornbreite	VO/2025/13933
Ö 5.3		Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Niendorfer Straße	VO/2025/13934
Ö 5.4		Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl	VO/2025/13935
Ö 5.5		Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Ebner-Eschenbach-Straße	VO/2025/13936
Ö 5.6		Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum	VO/2025/13975
Ö 5.7		Kriterienkatalog zur Vergabe von Gewerbegrundstücken in der Hansestadt Lübeck	VO/2024/13776
Ö 5.8		Neuregelung von Erbbaurechten für Wohnbebauung (Hierzu ist eine Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich.)	VO/2024/13771-01
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Fraktion21: Ergängzungsantrag zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan - Kriterien für die Vergabe städtischer Gewerbe- und Industrieflächen (Aus der Bürgerschaft überwiesen an den Bau- und Wirtschaftsausschuss/KBT mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Zurückgestellt in der 37. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.02.2023. Hierzu liegt eine Beschlussvorlage unter TOP 5.7. vor.)	VO/2021/10558-12
Ö 8		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 9		Verschiedenes
Ö 10		Ende des öffentlichen Teils
N 11		Genehmigung der Niederschrift
N 11.1		Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung vom 10.02.2025
N 12		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1		Einzelhandelsentwicklung
N 12.2		Mitteilungen der Verwaltung
N 12.2.1		Sachstand Immobilie Parkallee (mündlich durch Frau Csösz)
N 12.3		Neue Anfragen
N 13		Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 14		Beschlussvorlagen
N 14.1		Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Fehlingstraße
N 15		Verschiedenes
Ö 16		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Niederschrift Nr. 13 vom 10.02.25 ÖFFENTLICH (323 KB)

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