Tagesordnung - 43. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 43. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 09.12.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.11.2025 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2025/771  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Desk Sharing und Home Office
VO/2025/14753  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Bereich 5.660 -Stadtgrün und Verkehr - Sonderprüfung Mehrkosten Stadtgrabenbrücke aufgrund eines Prüfungsauftrages aus der Bürgerschaft (Zurückgestellt 25.11.25)
Enthält Anlagen
2025/14218-01-01  
Ö 4.2     Bericht zum interfraktionellen Antrag: Weiterbetrieb des Heiligen-Geist-Hospitals als Alten- und Pflegeheim (Zurückgestellt am 25.11.25)
VO/2023/11920-02  
Ö 4.3     3. Quartalsbericht zum Haushalt 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14724  
Ö 4.4     Masterplan Klimaschutz (MAKS) - 1. Monitoringbericht (Zurückgestellt am 25.11.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14626  
Ö 4.5     Ergebnis der Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement (Zurückgestellt am 25.11.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14168  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Vereinbarung zwischen der Hansestadt Lübeck und der Europäisches Hansemuseum gGmbH bezüglich Trägerschaft und Betrieb des Europäischen Hansemuseums
Enthält Anlagen
VO/2025/14484  
Ö 5.2     Annahme einer Zuwendung der Ernst von Siemens Kunststiftung in Höhe von 270.000 Euro für die wissenschaftliche Erschließung der Sammlungen des St. Annen-Museums und der Kunsthalle St. Annen
VO/2025/14689  
Ö 5.3     Teilnahme am Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" mit dem Projekt "Sport- und Bürgerpark Neuhof". (Liegt nun vor)
Enthält Anlagen
VO/2025/14728  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, am Interessenbekundungsverfahren des Bundesförderprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ mit dem Projekt „Sport- und Bürgerpark Neuhof“ teilzunehmen.

 

2. Die Abgabe der Interessensbekundung gemäß Beschlussvorschlag 1 wird derrgerschaft in der chsten Sitzung zur beschlussfassenden Bestätigung vorgelegt.

 

3. Im Falle einer positiven Berücksichtigung des Projektes ist dem Fördermittelgeber im Rahmen des formalen Antragsverfahrens im Frühjahr 2026 ein Beschluss der Bürgerschaft zur Gesamtfinanzierung einschließlich der Finanzierung des Eigenanteils vorzulegen.

 

4. Der Bürgermeister wird hierbei die haushaltsmäßige Ordnung darstellen, und Drittmittel zur Sicherstellung des Eigenanteils einwerben. Sollte die finanzielle Sicherstellung des Eigenanteils nicht gelingen, ist die Interessensbekundung zurückzuziehen.


 

Ö 5.4     Wohnungsmarktstrategie Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14628  
Ö 5.5     Projektfreigabe "Neubau Grundschule mit Sporthalle und Kita am Geniner Ufer" Geniner Ufer 5-5a, 23560 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2025/14673  
Ö 5.5.1     AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), Anfrage zu: Projektfreigabe "Neubau Grundschule mit Sporthalle und Kita am Geniner Ufer" Geniner Ufer 5-5a, 23560 Lübeck, über 175.000,- EUR
VO/2025/14673-05  
Ö 5.6     Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025 (Zurückgestellt am 25.11.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14057  
Ö 5.6.1     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Christopher Lötsch (CDU), AM Thorsten Fürter (FDP): Antrag zu VO/2025/14057 Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025 (Zurückgestellt am 25.11.25)
VO/2025/14057-04  
Ö 5.7     Abschluss der planerischen Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Nord-West" und Ausstieg aus der weiterführenden Teilnahme am Städtebauförderungsprogramm (Zurückgestellt am 25.11.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14646  
Ö 5.8     Erhaltungsstrategie Fahrbahnen (Zurückgestellt am 25.11.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14616  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 9     Digitalisierung    
Ö 10     Verschiedenes    
Ö 11     Ende des öffentlichen Teils    
N 12     Genehmigung der Niederschrift      
N 12.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.11.2025 (Anlage wird nachgereicht)      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 14     Berichte      
N 14.1     Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 (Zurückgestellt am 25.11.25)      
N 14.2     Quartalsbericht III/2025 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Umbau Anleger 5a      
N 15.2     Projektfreigabe Königstraße 54, Lübeck (Bildungshaus "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)")      
N 15.3     Mietvertragsverlängerung: Kindertageseinrichtung Am Behnckenhof 60a (Zurückgestellt am 25.11.25)      
N 15.4     Entscheidung weiteres Vorgehen in Sachen Neubau Parkhaus Holstentor (Zurückgestellt am 25.11.25)      
N 16     Verschiedenes      
Ö 17     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse