Vorlage - VO/2025/14522-01  

Anfrage des AM Christopher Lötsch (CDU) zu den Kosten der Herstellung der Klimaneutralität 2035

Insbesondere soll beantwortet werden:

1. Welche bisherigen Kosten zur Erreichung der Klimaneutralität 2035 sind der Verwaltung und den städtischen Unternehmen bereits entstanden, bzw. bekannt?

2. Auf welche Weise sollen diese Kosten finanziert werden?

3. In welchem Umfang ist der Finanzbedarf durch Drittmittel (z.B. Förderprogramme von EU, Bund oder Land) gedeckt, bzw. in Aussicht gestellt?

Die Kosten zur Erreichung der Treibhausgasneutralität 2035 sind aktuell nicht seriös zu beziffern, da sie von vielen Faktoren abhängen, die derzeit nicht bekannt und z.T. auch auf Bundes- oder Landesebene nicht reguliert sind.

So sind u.a. viele Entscheidungen, die zur Zielerreichung führen, noch nicht getroffen, z.B. Ausbau der Wärmenetze, der Verkehrsinfrastruktur, Sanierungen von Gebäuden, Transformation von Wärmeerzeugungsanlagen. Eine so große Unsicherheit in allen betroffenen Bereichen erlaubt u.E. keine belastbare Aussage und kann insoweit auch noch keine belastbare Planungsgrundlage darstellen.

Auch ein Ausblick in die Förderlandschaft der EU, des Bundes oder des Landes Schleswig-Holstein über die nächsten 10 Jahre ist im Hinblick auf eine Bezifferung der Kosten nicht ausreichend aussagekräftig. Aktuell gibt es verschiedene Förderprogramme für Einzelmaßnahmen (z.B. Gebäudesanierung und Radwegebau) , Machbarkeitsstudien /Transformationsplänen und übergreifenden Maßnahmen in Form von Investitionszuschüssen oder Zuwendungen. Die Förderhöhen sind je nach Programm, Maßnahme und Bereich variabel zwischen 10% und 95%.Wie sich die Förderlandschaft zukünftig gestalten wird, bleibt abzuwarten.
 

Anlage 1 Antwort der Stadtwerke Lübeck Gruppe

Anlage 2 Antwort der Trave GmbH