Tagesordnung - 27. Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen | |||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
| Ö 2.1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2024 (Liegt vor) | SI/2024/543 | ||||||||||||||||||||
| Ö 2.2 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.01.2025 (Liegt vor) | SI/2025/751 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
| Ö 3.1 | AM Juleka Schulte-Ostermann: Skatepark Travemünde (Zurückgestellt am 12.11.24) | VO/2024/13696 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.1.1 | Antwort auf Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann: Skatepark Travemünde | VO/2024/13696-01 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.2 | Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Raumtemperaturen in Lübecker Schulen und städtischen Kitas (Zurückgestellt am 15.10.24) | VO/2024/13634 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.2.1 | Antwort auf die Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Raumtemperaturen in Lübecker Schulen und städtischen Kitas (VO/2024/13634) | VO/2024/13634-01 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.3 | Beantwortung einer mdl. Anfrage im Hauptausschuss vom 14.01.2025 von AM Schulte-Ostermann - Drosselung der Heizung in Lübecker Schulen | VO/2025/13921 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.4 | NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Sachstand bzgl. der Unterkunft für Geflüchtete in der Königstraße | |||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Berichte | |||||||||||||||||||||
| Ö 4.1 | Bericht über das Beratungsangebot des Sozialpsychiatrischen Dienstes | VO/2024/13130-02 | ||||||||||||||||||||
| Ö 4.2 | Bericht zum Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020 - Gemeinwesenarbeit im Hochschulstadtteil beginnen | 9/08082-05-03-01 | ||||||||||||||||||||
| Ö 4.3 | Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept - Aktueller Stand zur Planung und Umsetzung (Zurückgestellt am 28.01.25) | VO/2024/13609 | ||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Beschlussvorlagen | |||||||||||||||||||||
| Ö 5.1 | Verschiebung des Wahltermins des Behindertenbeirates / Satzungsänderung | VO/2025/13931 | ||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag1. Der Beschluss der Bürgerschaft VO/2024/13655, beschlossen am 28.11.2024. wir aufgehoben 2. Die Wahlversammlung zur Wahl des Behindertenbeirates gemäß § 47 d GO wird am 30.06.2025 durchgeführt. 3. Die Änderung der Satzung gemäß Anlage 1 & 2 wird beschlossen 4. Frau Senatorin Pia Steinrücke wird zur Wahlleiterin berufen; stellv. Wahlleiter wird Herr Olaf Diekhoff; Schriftführer werden Herr Lutz-Stephan Dabelstein und Alexander Nickerl
Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil: (nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)
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| 06.02.2025 - Jugendhilfeausschuss | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6.1 - unverändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||
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Beschluss: 1. Der Beschluss der Bürgerschaft VO/2024/13655, beschlossen am 28.11.2024. wir aufgehoben 2. Die Wahlversammlung zur Wahl des Behindertenbeirates gemäß § 47 d GO wird am 30.06.2025 durchgeführt. 3. Die Änderung der Satzung gemäß Anlage 1 & 2 wird beschlossen 4. Frau Senatorin Pia Steinrücke wird zur Wahlleiterin berufen; stellv. Wahlleiter wird Herr Olaf Diekhoff; Schriftführer werden Herr Lutz-Stephan Dabelstein und Alexander Nickerl
Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen. |
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| 11.02.2025 - Hauptausschuss | ||||||||||||||||||||||
| Ö 5.1 - unverändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||
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Beschluss: 1. Der Beschluss der Bürgerschaft VO/2024/13655, beschlossen am 28.11.2024. wir aufgehoben 2. Die Wahlversammlung zur Wahl des Behindertenbeirates gemäß § 47 d GO wird am 30.06.2025 durchgeführt. 3. Die Änderung der Satzung gemäß Anlage 1 & 2 wird beschlossen 4. Frau Senatorin Pia Steinrücke wird zur Wahlleiterin berufen; stellv. Wahlleiter wird Herr Olaf Diekhoff; Schriftführer werden Herr Lutz-Stephan Dabelstein und Alexander Nickerl
Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage. |
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| Ö 5.2 | Einrichtung eines Erinnerungs- und Kulturstandortes in Behlendorf, Anwesen Günter und Ute Grass - Abschlussbericht der Machbarkeitsstudie (Zurückgestellt am 14.01.25) | VO/2024/13747 | ||||||||||||||||||||
| Ö 5.3 | Fortführung der Maßnahme Ersatzbeschaffung Klappschute T11 und Z2 | VO/2025/13849 | ||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.1 | CDU, Bü90/DIE GRÜNEN, FDP: Konzept zur Beendigung des Personalnotstandes bei der Ausländerbehörde (Überweisung mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) | VO/2025/13897 | ||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Anträge von Ausschussmitgliedern | |||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Gleichstellung | |||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Ende des öffentlichen Teils | |||||||||||||||||||||
| N 11 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
| N 11.1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2024 (Liegt vor) | |||||||||||||||||||||
| N 11.2 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.01.2025 (Liegt vor) | |||||||||||||||||||||
| N 12 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
| N 13 | Berichte | |||||||||||||||||||||
| N 13.1 | Marktangemessenheit des Nutzungsentgeltes für die von der LHG betriebene städtische Hafenflächen (Zurückgestellt am 14.01.25 - Hierzu ist der Geschäftsführer Herr Prof. Dr. Jürgens anwesend) | |||||||||||||||||||||
| N 14 | Beschlussvorlagen | |||||||||||||||||||||
| N 14.1 | Vergabeentscheidung zur Beratungsleistung "Private Investor Test für die Eigenkapitaleinlage in die Stadtwerke Lübeck Gruppe GmbH einschließlich rechtlicher Beratung" | |||||||||||||||||||||
| N 14.2 | Beschaffung von Miet-Lizenzen für die Rechenzentrumsumgebung über Dataport (Liegt jetzt vor) | |||||||||||||||||||||
| N 14.3 | Lieferung von Tiefkühlware für die Mittagsverpflegung in den städtischen Kindertageseinrichtungen bei der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 28.01.25) | |||||||||||||||||||||
| N 15 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | |||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Status | Name | |||
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2 | öffentlich | Protokoll 10.12.24 öffentl. Teil (322 KB) | ||
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4 | öffentlich | Protokoll 28.01.25 öffentl. Teil (547 KB) | ||