Tagesordnung - 27. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 27. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 11.02.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:32 - 18:19 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Protokoll 10.12.24 öffentl. Teil
Protokoll 28.01.25 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2024 (Liegt vor)
SI/2024/543  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.01.2025 (Liegt vor)
SI/2025/751  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     AM Juleka Schulte-Ostermann: Skatepark Travemünde (Zurückgestellt am 12.11.24)
VO/2024/13696  
Ö 3.1.1  
Antwort auf Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann: Skatepark Travemünde
VO/2024/13696-01  
Ö 3.2     Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Raumtemperaturen in Lübecker Schulen und städtischen Kitas (Zurückgestellt am 15.10.24)
VO/2024/13634  
Ö 3.2.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Raumtemperaturen in Lübecker Schulen und städtischen Kitas (VO/2024/13634)
Enthält Anlagen
VO/2024/13634-01  
Ö 3.3  
Beantwortung einer mdl. Anfrage im Hauptausschuss vom 14.01.2025 von AM Schulte-Ostermann - Drosselung der Heizung in Lübecker Schulen
VO/2025/13921  
Ö 3.4  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Sachstand bzgl. der Unterkunft für Geflüchtete in der Königstraße    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht über das Beratungsangebot des Sozialpsychiatrischen Dienstes
VO/2024/13130-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 28.09.2023 den Beschluss (2023/12437-02-01) gefasst:

2.10 Sozialpsychatrischer Dienst

Um den sozialpsychatrischen Dienst für psychisch beeinträchtigte Menschen auf eine 24/7- Erreichbarkeit aufzustocken, werden 2 zusätzliche Stellen geschaffen.“

 

Dieser Beschluss führte nach Besprechung in der Sitzung des Ausschusses für Soziales am 07.11.2023 zu einer Bildung eines Interfraktionellen Austausches. Dieser fand am 17.01.2024 unter Beteiligung der Mitglieder des Sozialausschusses, der Vorsitzenden des Sozialausschusses, des Fachbereichscontrollings FB 2 und des Gesundheitsamts statt.

 

Der Austausch innerhalb der interfraktionellen Arbeitsgruppe ergab, dass Bedarf an zeitnäherer Intervention bei psychischen Krisen der Bürger:innen besteht und dieser Bedarf durch engere Kontaktdichte zu den betroffenen Menschen und deren Überleitung in das Hilfesystem gedeckt werden kann. Im Austausch wurde sich auf die Stärkung des Krisenangebots im sozialräumlichen Kontext verständigt.

 

In der Sitzung der Bürgerschaft am 28.03.2024 wurde folgender veränderter Beschluss gefasst (VO/2024/13130):

Es wird beabsichtigt, den Punkt 2.10. „Sozialpsychiatrischen Dienst“ im beschlossenen Haushaltsbegleitbeschluss Haushalt 2024 mit der VO/2023/124-37-02-01 wie folgt zu ändern.

 

 

Der Bürgermeister wird aufgefordert, Maßnahmen zur Verbesserung der Hilfs- und Unterstützungsangebote des Gesundheitsamtes für Menschen mit psychischen Erkrankungen zu ergreifen, indem zwei zusätzliche Stellen im Sozialpsychiatrischen Dienst geschaffen werden.

 

  1. Einrichtung eines Niederschwelligen Angebots:

Eine zusätzliche Stelle soll für die Schaffung und Durchführung eines niedrigschwelligen Angebots für psychisch erkrankte Menschen genutzt werden. Dies umfasst die Schaffung von Anlaufstellen, die auch außerhalb der regulären Arbeitszeiten erreichbar sind, um die Erreichbarkeit für Betroffene zu verbessern.

 

  1. Koordination von Versorgungsangeboten:

Die andere zusätzliche Stelle soll für die Koordination von Therapieplätzen, Fachpflege und Versorgungsangeboten im Bereich der Suchterkrankungen und Quartierssprechstunden eingesetzt werden. Dadurch können die Bedürfnisse der Betroffenen erfüllt und Versorgungslücken geschlossen werden.“

 

   
    11.02.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
 

   
    27.02.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Mitglieder der Bürgerschaft im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 4.2  
Bericht zum Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020 - Gemeinwesenarbeit im Hochschulstadtteil beginnen
9/08082-05-03-01  
Ö 4.3  
Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept - Aktueller Stand zur Planung und Umsetzung (Zurückgestellt am 28.01.25)
Enthält Anlagen
VO/2024/13609  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Verschiebung des Wahltermins des Behindertenbeirates / Satzungsänderung
Enthält Anlagen
VO/2025/13931  
Ö 5.2  
Einrichtung eines Erinnerungs- und Kulturstandortes in Behlendorf, Anwesen Günter und Ute Grass - Abschlussbericht der Machbarkeitsstudie (Zurückgestellt am 14.01.25)
Enthält Anlagen
VO/2024/13747  
Ö 5.3  
Fortführung der Maßnahme Ersatzbeschaffung Klappschute T11 und Z2
Enthält Anlagen
VO/2025/13849  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
CDU, Bü90/DIE GRÜNEN, FDP: Konzept zur Beendigung des Personalnotstandes bei der Ausländerbehörde (Überweisung mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2025/13897  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2024 (Liegt vor)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.01.2025 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Marktangemessenheit des Nutzungsentgeltes für die von der LHG betriebene städtische Hafenflächen (Zurückgestellt am 14.01.25 - Hierzu ist der Geschäftsführer Herr Prof. Dr. Jürgens anwesend)      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Vergabeentscheidung zur Beratungsleistung "Private Investor Test für die Eigenkapitaleinlage in die Stadtwerke Lübeck Gruppe GmbH einschließlich rechtlicher Beratung"      
N 14.2     Beschaffung von Miet-Lizenzen für die Rechenzentrumsumgebung über Dataport (Liegt jetzt vor)      
N 14.3     Lieferung von Tiefkühlware für die Mittagsverpflegung in den städtischen Kindertageseinrichtungen bei der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 28.01.25)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 4 2 öffentlich Protokoll 10.12.24 öffentl. Teil (322 KB)    
Anlage 2 4 öffentlich Protokoll 28.01.25 öffentl. Teil (547 KB)