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Tagesordnung - 27. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 27. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 11.02.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:32 - 18:19 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2024 (Liegt vor)
SI/2024/543  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.01.2025 (Liegt vor)
SI/2025/751  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     AM Juleka Schulte-Ostermann: Skatepark Travemünde (Zurückgestellt am 12.11.24)
VO/2024/13696  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Wie war es ehemals möglich, in Travemünde einen Skatepark zu errichten, wenn heutzutage lt. Verwaltung so viele Gründe die Errichtung eines neuen Skateparks verhindern (siehe Antwort auf ndliche Anfrage des stellvertretenden AM Andreas Müller im Hauptausschuss: VO/2024/13551)?

 

 

Die Verwaltung möge darstellen, was sich seither verändert hat und welche Lösungen es gibt, um Bedarfe von Kindern und Jugendlichen in Travemünde baulich zu erfüllen.
 

   
    12.11.2024 - Hauptausschuss
    Ö 3.4 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.
 

   
    11.02.2025 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   
Ö 3.1.1  
Antwort auf Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann: Skatepark Travemünde
VO/2024/13696-01  
Ö 3.2     Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Raumtemperaturen in Lübecker Schulen und städtischen Kitas (Zurückgestellt am 15.10.24)
VO/2024/13634  
Ö 3.2.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Raumtemperaturen in Lübecker Schulen und städtischen Kitas (VO/2024/13634)
Enthält Anlagen
VO/2024/13634-01  
Ö 3.3  
Beantwortung einer mdl. Anfrage im Hauptausschuss vom 14.01.2025 von AM Schulte-Ostermann - Drosselung der Heizung in Lübecker Schulen
VO/2025/13921  
Ö 3.4  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Sachstand bzgl. der Unterkunft für Geflüchtete in der Königstraße    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht über das Beratungsangebot des Sozialpsychiatrischen Dienstes
VO/2024/13130-02  
Ö 4.2  
Bericht zum Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020 - Gemeinwesenarbeit im Hochschulstadtteil beginnen
9/08082-05-03-01  
Ö 4.3  
Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept - Aktueller Stand zur Planung und Umsetzung (Zurückgestellt am 28.01.25)
Enthält Anlagen
VO/2024/13609  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Verschiebung des Wahltermins des Behindertenbeirates / Satzungsänderung
Enthält Anlagen
VO/2025/13931  
Ö 5.2  
Einrichtung eines Erinnerungs- und Kulturstandortes in Behlendorf, Anwesen Günter und Ute Grass - Abschlussbericht der Machbarkeitsstudie (Zurückgestellt am 14.01.25)
Enthält Anlagen
VO/2024/13747  
Ö 5.3  
Fortführung der Maßnahme Ersatzbeschaffung Klappschute T11 und Z2
Enthält Anlagen
VO/2025/13849  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
CDU, Bü90/DIE GRÜNEN, FDP: Konzept zur Beendigung des Personalnotstandes bei der Ausländerbehörde (Überweisung mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2025/13897  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2024 (Liegt vor)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.01.2025 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Marktangemessenheit des Nutzungsentgeltes für die von der LHG betriebene städtische Hafenflächen (Zurückgestellt am 14.01.25 - Hierzu ist der Geschäftsführer Herr Prof. Dr. Jürgens anwesend)      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Vergabeentscheidung zur Beratungsleistung "Private Investor Test für die Eigenkapitaleinlage in die Stadtwerke Lübeck Gruppe GmbH einschließlich rechtlicher Beratung"      
N 14.2     Beschaffung von Miet-Lizenzen für die Rechenzentrumsumgebung über Dataport (Liegt jetzt vor)      
N 14.3     Lieferung von Tiefkühlware für die Mittagsverpflegung in den städtischen Kindertageseinrichtungen bei der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 28.01.25)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 4 2 öffentlich Protokoll 10.12.24 öffentl. Teil (322 KB)    
Anlage 2 4 öffentlich Protokoll 28.01.25 öffentl. Teil (547 KB)