Tagesordnung - 27. Sitzung des Hauptausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen | |||||||||||||||||||||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
Ö 2.1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2024 (Liegt vor) | SI/2024/543 | ||||||||||||||||||||
Ö 2.2 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.01.2025 (Liegt vor) | SI/2025/751 | ||||||||||||||||||||
Ö 3 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
Ö 3.1 | AM Juleka Schulte-Ostermann: Skatepark Travemünde (Zurückgestellt am 12.11.24) | VO/2024/13696 | ||||||||||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||||||||||
BeschlussvorschlagWie war es ehemals möglich, in Travemünde einen Skatepark zu errichten, wenn heutzutage lt. Verwaltung so viele Gründe die Errichtung eines neuen Skateparks verhindern (siehe Antwort auf mündliche Anfrage des stellvertretenden AM Andreas Müller im Hauptausschuss: VO/2024/13551)?
Die Verwaltung möge darstellen, was sich seither verändert hat und welche Lösungen es gibt, um Bedarfe von Kindern und Jugendlichen in Travemünde baulich zu erfüllen. |
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12.11.2024 - Hauptausschuss | ||||||||||||||||||||||
Ö 3.4 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis. |
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11.02.2025 - Hauptausschuss | ||||||||||||||||||||||
Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum | ||||||||||||||||||||||
Ö 3.1.1 | Antwort auf Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann: Skatepark Travemünde | VO/2024/13696-01 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.2 | Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Raumtemperaturen in Lübecker Schulen und städtischen Kitas (Zurückgestellt am 15.10.24) | VO/2024/13634 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.2.1 | Antwort auf die Anfrage des AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Raumtemperaturen in Lübecker Schulen und städtischen Kitas (VO/2024/13634) | VO/2024/13634-01 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.3 | Beantwortung einer mdl. Anfrage im Hauptausschuss vom 14.01.2025 von AM Schulte-Ostermann - Drosselung der Heizung in Lübecker Schulen | VO/2025/13921 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.4 | NEU: Mündl. Anfrage des AM Siegenbrink: Sachstand bzgl. der Unterkunft für Geflüchtete in der Königstraße | |||||||||||||||||||||
Ö 4 | Berichte | |||||||||||||||||||||
Ö 4.1 | Bericht über das Beratungsangebot des Sozialpsychiatrischen Dienstes | VO/2024/13130-02 | ||||||||||||||||||||
Ö 4.2 | Bericht zum Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020 - Gemeinwesenarbeit im Hochschulstadtteil beginnen | 9/08082-05-03-01 | ||||||||||||||||||||
Ö 4.3 | Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept - Aktueller Stand zur Planung und Umsetzung (Zurückgestellt am 28.01.25) | VO/2024/13609 | ||||||||||||||||||||
Ö 5 | Beschlussvorlagen | |||||||||||||||||||||
Ö 5.1 | Verschiebung des Wahltermins des Behindertenbeirates / Satzungsänderung | VO/2025/13931 | ||||||||||||||||||||
Ö 5.2 | Einrichtung eines Erinnerungs- und Kulturstandortes in Behlendorf, Anwesen Günter und Ute Grass - Abschlussbericht der Machbarkeitsstudie (Zurückgestellt am 14.01.25) | VO/2024/13747 | ||||||||||||||||||||
Ö 5.3 | Fortführung der Maßnahme Ersatzbeschaffung Klappschute T11 und Z2 | VO/2025/13849 | ||||||||||||||||||||
Ö 6 | Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft | |||||||||||||||||||||
Ö 6.1 | CDU, Bü90/DIE GRÜNEN, FDP: Konzept zur Beendigung des Personalnotstandes bei der Ausländerbehörde (Überweisung mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) | VO/2025/13897 | ||||||||||||||||||||
Ö 7 | Anträge von Ausschussmitgliedern | |||||||||||||||||||||
Ö 8 | Gleichstellung | |||||||||||||||||||||
Ö 9 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
Ö 10 | Ende des öffentlichen Teils | |||||||||||||||||||||
N 11 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
N 11.1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2024 (Liegt vor) | |||||||||||||||||||||
N 11.2 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.01.2025 (Liegt vor) | |||||||||||||||||||||
N 12 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
N 13 | Berichte | |||||||||||||||||||||
N 13.1 | Marktangemessenheit des Nutzungsentgeltes für die von der LHG betriebene städtische Hafenflächen (Zurückgestellt am 14.01.25 - Hierzu ist der Geschäftsführer Herr Prof. Dr. Jürgens anwesend) | |||||||||||||||||||||
N 14 | Beschlussvorlagen | |||||||||||||||||||||
N 14.1 | Vergabeentscheidung zur Beratungsleistung "Private Investor Test für die Eigenkapitaleinlage in die Stadtwerke Lübeck Gruppe GmbH einschließlich rechtlicher Beratung" | |||||||||||||||||||||
N 14.2 | Beschaffung von Miet-Lizenzen für die Rechenzentrumsumgebung über Dataport (Liegt jetzt vor) | |||||||||||||||||||||
N 14.3 | Lieferung von Tiefkühlware für die Mittagsverpflegung in den städtischen Kindertageseinrichtungen bei der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 28.01.25) | |||||||||||||||||||||
N 15 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
Ö 16 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | |||||||||||||||||||||
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Anlagen: | |||||
Nr. | Status | Name | |||
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2 | öffentlich | Protokoll 10.12.24 öffentl. Teil (322 KB) | ||
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4 | öffentlich | Protokoll 28.01.25 öffentl. Teil (547 KB) |