Tagesordnung - 5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat  

Bezeichnung: 5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 19.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Jahresbericht 2023 Ringstedtenhof

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2024
SI/2024/642  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.1.1  
Wechsel der Tagungsorte    
Ö 3.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Kommunaler Präventionsrat (Frau Lange, Geschäftsführung KPR wird anwesend sein)    
Ö 3.2.2  
Masterplan Klimaschutz und Kommunale Wärmeplanung    
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
Gründachpotentialkataster    
Ö 3.2.4  
Sachstand Bürgerservicebüros    
Ö 3.2.5  
Enthält Anlagen
Information zur Luftqualität in Lübeck    
Ö 3.2.6  
Wahlen beim Stadtfeuerwehrverband    
Ö 3.2.7  
Sachstand Aufforstungsfläche Niendorf    
Ö 3.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
Anfrage von AM Katja Mentz (GAL): Lübecker Ausländerbehörde
VO/2024/12984  
Ö 3.3.2  
Anfrage AM Kimberly D'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lübecker Ausländerbehörde
VO/2024/12984-01  
Ö 3.3.3  
Mdl. Beantwortung zur Anfrage AM Mählenhoff: Brandgefahr durch Totholz am Brodtener Ufer    
Ö 3.4     Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
Anfrage des AM Katja Mentz (GAL): Bezahlkarten für Asylbewerber*innen
VO/2024/13092  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Solarenergie in Lübeck - Orientierungsrahmen zur Ansiedlung großer Freiflächenanlagen (Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
VO/2023/12854  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


In den vergangenen Monaten sind vermehrt Anfragen von Projektentwicklungsgesellschaften bei der Verwaltung eingegangen, die im becker Stadtgebiet großflächige PV-Anlagen im baulichen Außenbereich errichten möchten. Der Bericht soll die planerischen glichkeiten, aber auch die Restriktionen bei der Ansiedlung derartiger Anlagen beleuchten. Angesichts der sich stetig wandelnden Rechtsnormen im Bereich der Erneuerbaren Energien stellt dieser Bericht kein Konzept dar, sondern soll der Politik einen Überblick verschaffen, wo die Hansestadt Lübeck beim wichtigen Thema Solarenergie derzeit steht.

 

Anfragen des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt Partei) in der Sitzung der Bürgerschaft vom 29.02.2024 (VO/2024/13005)

  1. Wird für die Hansestadtbeck ein Rahmenkonzept für Solarenergie-Freiflächenanlagen nach den Vorgaben des Landes Schleswig-Holstein erarbeitet?
  2. Nach welchen Kriterien sind Grundlage für Prioritätensetzungen zur Einleitung notwendiger Bauleitpläne
  3. Welche Flächengrößen von Solarenergie-Freiflächenanlagen werden insgesamt für das Stadtgebiet?
  4. Welche Flächengrößen von Solarenergie-Freiflächenanlagen sind als sogenannte privilegierte Vorhaben nach § 35 BauGB entlang der Autobahnen und zweigleisigen Schienenwege genehmigungsfähig?
  5. Welche Flächengrößen sollen darüber hinaus im Rahmen der Bauleitplanung als Solarenergie-Freiflächenanlagen überplant werden?“

 


 

   
    18.03.2024 - Bauausschuss
    Ö 5.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:


In den vergangenen Monaten sind vermehrt Anfragen von Projektentwicklungsgesellschaften bei der Verwaltung eingegangen, die im Lübecker Stadtgebiet großflächige PV-Anlagen im baulichen Außenbereich errichten möchten. Der Bericht soll die planerischen Möglichkeiten, aber auch die Restriktionen bei der Ansiedlung derartiger Anlagen beleuchten. Angesichts der sich stetig wandelnden Rechtsnormen im Bereich der Erneuerbaren Energien stellt dieser Bericht kein Konzept dar, sondern soll der Politik einen Überblick verschaffen, wo die Hansestadt Lübeck beim wichtigen Thema Solarenergie derzeit steht.

 

Anfragen des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige –Volt Partei) in der Sitzung der Bürgerschaft vom 29.02.2024 (VO/2024/13005)

  1. „Wird für die Hansestadt Lübeck ein Rahmenkonzept für Solarenergie-Freiflächenanlagen nach den Vorgaben des Landes Schleswig-Holstein erarbeitet?
  2. Nach welchen Kriterien sind Grundlage für Prioritätensetzungen zur Einleitung notwendiger Bauleitpläne
  3. Welche Flächengrößen von Solarenergie-Freiflächenanlagen werden insgesamt für das Stadtgebiet?
  4. Welche Flächengrößen von Solarenergie-Freiflächenanlagen sind als sogenannte privilegierte Vorhaben nach § 35 BauGB entlang der Autobahnen und zweigleisigen Schienenwege genehmigungsfähig?
  5. Welche Flächengrößen sollen darüber hinaus im Rahmen der Bauleitplanung als Solarenergie-Freiflächenanlagen überplant werden?“

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    19.03.2024 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:


In den vergangenen Monaten sind vermehrt Anfragen von Projektentwicklungsgesellschaften bei der Verwaltung eingegangen, die im Lübecker Stadtgebiet großflächige PV-Anlagen im baulichen Außenbereich errichten möchten. Der Bericht soll die planerischen Möglichkeiten, aber auch die Restriktionen bei der Ansiedlung derartiger Anlagen beleuchten. Angesichts der sich stetig wandelnden Rechtsnormen im Bereich der Erneuerbaren Energien stellt dieser Bericht kein Konzept dar, sondern soll der Politik einen Überblick verschaffen, wo die Hansestadt Lübeck beim wichtigen Thema Solarenergie derzeit steht.

 

Anfragen des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige –Volt Partei) in der Sitzung der Bürgerschaft vom 29.02.2024 (VO/2024/13005)

  1. „Wird für die Hansestadt Lübeck ein Rahmenkonzept für Solarenergie-Freiflächenanlagen nach den Vorgaben des Landes Schleswig-Holstein erarbeitet?
  2. Nach welchen Kriterien sind Grundlage für Prioritätensetzungen zur Einleitung notwendiger Bauleitpläne
  3. Welche Flächengrößen von Solarenergie-Freiflächenanlagen werden insgesamt für das Stadtgebiet?
  4. Welche Flächengrößen von Solarenergie-Freiflächenanlagen sind als sogenannte privilegierte Vorhaben nach § 35 BauGB entlang der Autobahnen und zweigleisigen Schienenwege genehmigungsfähig?
  5. Welche Flächengrößen sollen darüber hinaus im Rahmen der Bauleitplanung als Solarenergie-Freiflächenanlagen überplant werden?“

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 



 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 4.1 Anmerkungen Naturschutzbeirat zum Orientierungsrahmen FreiflächenPV (54 KB)    
   
    26.03.2024 - Hauptausschuss
    Ö 4.7 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
 

   
    28.03.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
131. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich Geniner Ufer/ Welsbachstraße, abschließender Beschluss und Bebauungsplan 02.14.00 - Geniner Ufer/ Welsbachstraße - Satzungsbeschluss (Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2024/13013  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Antrag BM Lothar Möller betr. Einführung einer Bezahlkarte für Asylsuchende in der Hansestadt Lübeck (Überwiesen an USO und Sozialausschuss (federf.) mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/12970  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag von AM Katja Mentz (GAL): Fachgerechte Entsorgung des Mülls auf dem ehemaligen Kleingartengeländes Neuhof und Umgebung
VO/2024/12992  
Ö 8     Polizeibeirat    
Ö 8.1  
Verabschiedung Polizeidirektor Norbert Trabs    
Ö 8.2  
Vorstellung des neuen Polizeidirektors Bernd Olbrich    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2024      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Anmietung Kronsforder Allee 132 als Interimsstandort für die Feuer- und Rettungswache 2      
N 14.2     Neuverpachtung einer Hofstelle mit landwirtschaftlichen Flächen in Lübeck Niendorf      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Jahresbericht 2023 Ringstedtenhof (1424 KB)