Tagesordnung - 8. Sitzung des Schul- und Sportausschusses  

Bezeichnung: 8. Sitzung des Schul- und Sportausschusses
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 20.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 17:53 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3     Mitteilungen der Verwaltung/ Anfragen / Antworten    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Senatorin    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Mitteilung der Lübecker Schwimmbäder    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen von Schule und Sport    
Ö 3.3  
Anfragen    
Ö 3.3.1  
AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Projekte Sportentwicklungsplan
VO/2024/13267  
Ö 3.4  
Antworten    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Kerndaten zu Bildung in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12497  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Erweiterung des Hafenmeister- und Sanitärgebäudes Passathafen, Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks
Enthält Anlagen
VO/2024/12940  
Ö 5.2  
Einführung eines Deutschlandtickets Schule (Bildungstickets) für Schüler:innen ab dem 01.08.2024
Enthält Anlagen
VO/2024/13249  
Ö 5.3  
Projektfreigabe "Begrünung der Priwall-Promenade" und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks
Enthält Anlagen
VO/2024/13151  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Projekt „Begrünung Priwall-Promenade“ auf Grundlage der EW-Bau umzusetzen (Hauptausschuss).
  2. Der unter Produktsachkonto 424003 105.7853000 Begrünung Priwall-Promenade bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 486.000,00 Euro werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).

 

   
    20.06.2024 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.3 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Projekt „Begrünung Priwall-Promenade“ auf Grundlage der EW-Bau umzusetzen (Hauptausschuss).
  2. Der unter Produktsachkonto 424003 105.7853000 Begrünung Priwall-Promenade bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 486.000,00 Euro werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    25.06.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - zurückgestellt
   

Beschluss:

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Projekt „Begrünung Priwall-Promenade“ auf Grundlage der EW-Bau umzusetzen (Hauptausschuss).
  2. Der unter Produktsachkonto 424003 105.7853000 Begrünung Priwall-Promenade bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 486.000,00 Euro werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

für die Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.
 

   
    27.06.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.10 - zurückgestellt
   

 

 

   
    18.07.2024 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Projekt „Begrünung Priwall-Promenade“ auf Grundlage der EW-Bau umzusetzen (Hauptausschuss).
  2. Der unter Produktsachkonto 424003 105.7853000 Begrünung Priwall-Promenade bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 486.000,00 Euro werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung für die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

9

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage3_VO2024_13151_BegrünungPriwall (2598 KB)    
   
    10.09.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.8 - zurückgestellt
   

Beschluss:

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Projekt „Begrünung Priwall-Promenade“ auf Grundlage der EW-Bau umzusetzen (Hauptausschuss).
  2. Der unter Produktsachkonto 424003 105.7853000 Begrünung Priwall-Promenade bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 486.000,00 Euro werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.
 

   
    24.09.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.11 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Projekt „Begrünung Priwall-Promenade“ auf Grundlage der EW-Bau umzusetzen (Hauptausschuss).
  2. Der unter Produktsachkonto 424003 105.7853000 Begrünung Priwall-Promenade bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 486.000,00 Euro werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).

 

 

 

Abstimmungsergebnis

(Beschlussvorschlag 1)

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

(Beschlussvorschlag 2)

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

12

12

Nein-Stimmen

2

2

Enthaltungen

1

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt den Beschlussvorschlag 1 mehrheitlich an.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

mehrheitlich die Annahme des Beschlussvorschlages 2.
 

   
    26.09.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.10 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, das Projekt „Begrünung Priwall-Promenade“ auf Grundlage der EW-Bau umzusetzen (Hauptausschuss).
  2. Der unter Produktsachkonto 424003 105.7853000 Begrünung Priwall-Promenade bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 486.000,00 Euro werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

33

Nein-Stimmen

10

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Schulentwicklungsplanung Förderzentren
Enthält Anlagen
VO/2024/13171  
Ö 6.1.1  
Fraktion LINKE & GAL zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren (Überwiesen an den Ausschuss für Schule und Sport (federführend) und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13171-04  
Ö 6.1.2  
Fraktion LINKE & GAL zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren (Überwiesen an den Ausschuss für Schule und Sport (federführend) und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13171-05  
Ö 6.2  
Fraktion LINKE & GAL: Fahrradreparaturstationen an Schulen (Überwiesen in Bauausschuss (federf.) und Ausschuss Schule und Sport - zur abschließenden Beratung.)
VO/2024/13262  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse