Auszug - Erweiterung des Hafenmeister- und Sanitärgebäudes Passathafen, Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks  

8. Sitzung des Schul- und Sportausschusses
TOP: Ö 5.1
Gremium: Schul- und Sportausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 20.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 17:53 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2024/12940 Erweiterung des Hafenmeister- und Sanitärgebäudes Passathafen, Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Monika Frank
Federführend:4.401 - Schule und Sport Bearbeiter/-in: Weiß, Claudia
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Nachfragen von Hrn. Kerlin und Hrn. Zimmermann zur Notwendigkeit der Arbeitsplätze und Alternativen, werden von Fr. Weiß beantwortet.

Hr. Bull und Fr. Benecke-Benbouabdellah bitten um Berücksichtigung von behindertengerechten Sanitäreinrichtungen.

 

Der Vorsitzende lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.
 


Beschluss:

 

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt das Projekt der Erweiterung des bestehenden
    Hafenmeister- und Sanitärgebäudes im Passathafen in Lübeck-Travemünde auf Grundlage der EW-Bau umzusetzen (Hauptausschuss).

 

  1. Der unter Produktsachkonto 424003 106.7851000 - Erweiterung Hafenhaus - bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 100.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).

 

  1. Vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung werden im Haushalt 2025 für das Projekt Erweiterung Hafenmeister- und Sanitärgebäude im Passathafen ergänzend 300.000,00 EUR bereitgestellt (Bürgerschaft).

 

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung für die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum