Auszug - Fraktion LINKE & GAL: Fahrradreparaturstationen an Schulen  

8. Sitzung des Schul- und Sportausschusses
TOP: Ö 6.2
Gremium: Schul- und Sportausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 20.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 17:53 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2024/13262 Fraktion LINKE & GAL: Fahrradreparaturstationen an Schulen
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftstelle LINKE & GAL Bearbeiter/-in: Mentz, Katja
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Hr. Müller führt in den Überweisungsantrag ein.

 

Hr. Zimmermann spricht sich für die Abfrage der Notwendigkeit der Fahrradreparaturstationen aus. Er bittet jedoch um Streichung des Absatzes bez. der Ordnung der Haushaltsmittel. Dies sollte erst nach Bekanntgabe der Ergebnisse thematisiert werden.

 

Hr. Müller stimmt dem Vorschlag zu.


Der Vorsitzende lässt über den geänderten Überweisungsantrag abstimmen:


 


Beschluss:

Über eine Abfrage wird festgestellt, welche Lübecker Schulen eine Fahrradreparaturstation auf ihrem Schulgelände haben möchten. Hierbei soll das Stadtschüler:innenparlament einbezogen werden.

Im Haushaltsplan 2025 werden entsprechend des Ergebnisses der Abfrage die Kosten für Anschaffung und Aufstellung eigestellt.
 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung für die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum