Tagesordnung - 8. Sitzung des Schul- und Sportausschusses  

Bezeichnung: 8. Sitzung des Schul- und Sportausschusses
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 20.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 17:53 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3     Mitteilungen der Verwaltung/ Anfragen / Antworten    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Senatorin    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Mitteilung der Lübecker Schwimmbäder    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen von Schule und Sport    
Ö 3.3  
Anfragen    
Ö 3.3.1  
AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Projekte Sportentwicklungsplan
VO/2024/13267  
Ö 3.4  
Antworten    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Kerndaten zu Bildung in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12497  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Erweiterung des Hafenmeister- und Sanitärgebäudes Passathafen, Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks
Enthält Anlagen
VO/2024/12940  
Ö 5.2  
Einführung eines Deutschlandtickets Schule (Bildungstickets) für Schüler:innen ab dem 01.08.2024
Enthält Anlagen
VO/2024/13249  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Die Hansestadt Lübeck führt zum 01.08.2024 das sog. Bildungsticket als freiwillige Leistung ein. Hierzu wird der Bürgermeister beauftragt:

 

-          die Stadtwerke Lübeck Mobil (SWL Mobil) mit dem Vertrieb eines Deutschlandtickets als Bildungsticket zu einem Preis von 29,00 EUR zu beauftragen sowie

-          berechtigten Schüler:innen einen Zuschuss in Höhe des Differenzbetrags vom Deutschlandticket zum Preis des Bildungstickets zu gewähren. Aktuell sind das 20,00 EUR, die direkt an SWL Mobil ausgezahlt werden.


 

   
    10.06.2024 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Hansestadt Lübeck führt zum 01.08.2024 das sog. Bildungsticket als freiwillige Leistung ein. Hierzu wird der Bürgermeister beauftragt:

 

-          die Stadtwerke Lübeck Mobil (SWL Mobil) mit dem Vertrieb eines Deutschlandtickets als Bildungsticket zu einem Preis von 29,00 EUR zu beauftragen sowie

-          berechtigten Schüler:innen einen Zuschuss in Höhe des Differenzbetrags vom Deutschlandticket zum Preis des Bildungstickets zu gewähren. Aktuell sind das 20,00 EUR, die direkt an SWL Mobil ausgezahlt werden.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(15 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

   
    17.06.2024 - Bauausschuss
    Ö 3.3 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Die Hansestadt Lübeck führt zum 01.08.2024 das sog. Bildungsticket als freiwillige Leistung ein. Hierzu wird der Bürgermeister beauftragt:

 

-          die Stadtwerke Lübeck Mobil (SWL Mobil) mit dem Vertrieb eines Deutschlandtickets als Bildungsticket zu einem Preis von 29,00 EUR zu beauftragen sowie

-          berechtigten Schüler:innen einen Zuschuss in Höhe des Differenzbetrags vom Deutschlandticket zum Preis des Bildungstickets zu gewähren. Aktuell sind das 20,00 EUR, die direkt an SWL Mobil ausgezahlt werden.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

   
    20.06.2024 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Die Hansestadt Lübeck führt zum 01.08.2024 das sog. Bildungsticket als freiwillige Leistung ein. Hierzu wird der Bürgermeister beauftragt:

 

-          die Stadtwerke Lübeck Mobil (SWL Mobil) mit dem Vertrieb eines Deutschlandtickets als Bildungsticket zu einem Preis von 29,00 EUR zu beauftragen sowie

-          berechtigten Schüler:innen einen Zuschuss in Höhe des Differenzbetrags vom Deutschlandticket zum Preis des Bildungstickets zu gewähren. Aktuell sind das 20,00 EUR, die direkt an SWL Mobil ausgezahlt werden.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung für die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.06.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:
Die Hansestadt Lübeck führt zum 01.08.2024 das sog. Bildungsticket als freiwillige Leistung ein. Hierzu wird der Bürgermeister beauftragt:

-          die Stadtwerke Lübeck Mobil (SWL Mobil) mit dem Vertrieb eines Deutschlandtickets als Bildungsticket zu einem Preis von 29,00 EUR zu beauftragen sowie

-          berechtigten Schüler:innen einen Zuschuss in Höhe des Differenzbetrags vom Deutschlandticket zum Preis des Bildungstickets zu gewähren. Aktuell sind das 20,00 EUR, die direkt an SWL Mobil ausgezahlt werden.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.
 

   
    27.06.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.7 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Die Hansestadt Lübeck führt zum 01.08.2024 das sog. Bildungsticket als freiwillige Leistung ein. Hierzu wird der Bürgermeister beauftragt:

 

-          die Stadtwerke Lübeck Mobil (SWL Mobil) mit dem Vertrieb eines Deutschlandtickets als Bildungsticket zu einem Preis von 29,00 EUR zu beauftragen sowie

-          berechtigten Schüler:innen einen Zuschuss in Höhe des Differenzbetrags vom Deutschlandticket zum Preis des Bildungstickets zu gewähren. Aktuell sind das 20,00 EUR, die direkt an SWL Mobil ausgezahlt werden.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 5.3  
Projektfreigabe "Begrünung der Priwall-Promenade" und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks
Enthält Anlagen
VO/2024/13151  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Schulentwicklungsplanung Förderzentren
Enthält Anlagen
VO/2024/13171  
Ö 6.1.1  
Fraktion LINKE & GAL zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren (Überwiesen an den Ausschuss für Schule und Sport (federführend) und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13171-04  
Ö 6.1.2  
Fraktion LINKE & GAL zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren (Überwiesen an den Ausschuss für Schule und Sport (federführend) und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13171-05  
Ö 6.2  
Fraktion LINKE & GAL: Fahrradreparaturstationen an Schulen (Überwiesen in Bauausschuss (federf.) und Ausschuss Schule und Sport - zur abschließenden Beratung.)
VO/2024/13262  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse