Tagesordnung - 8. Sitzung des Schul- und Sportausschusses

Bezeichnung:	8. Sitzung des Schul- und Sportausschusses
Gremium:	Schul- und Sportausschuss
Datum:	Do, 20.06.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:03 - 17:53	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung/ Anfragen / Antworten

Ö 3.1

Mitteilungen der Senatorin

Ö 3.2

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 3.2.1

Mitteilung der Lübecker Schwimmbäder

Ö 3.2.2

Mitteilungen von Schule und Sport

Ö 3.3

Anfragen

Ö 3.3.1

AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Projekte Sportentwicklungsplan

Berichte

Kerndaten zu Bildung in Lübeck

VO/2023/12497

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Erweiterung des Hafenmeister- und Sanitärgebäudes Passathafen, Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks

VO/2024/12940

Ö 5.2

Einführung eines Deutschlandtickets Schule (Bildungstickets) für Schüler:innen ab dem 01.08.2024

VO/2024/13249

Ö 5.3

Projektfreigabe "Begrünung der Priwall-Promenade" und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2024 bestehenden Sperrvermerks

VO/2024/13151

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 6.1

Schulentwicklungsplanung Förderzentren

VO/2024/13171

Ö 6.1.1

Fraktion LINKE & GAL zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren (Überwiesen an den Ausschuss für Schule und Sport (federführend) und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

Fraktion LINKE & GAL: Fahrradreparaturstationen an Schulen (Überwiesen in Bauausschuss (federf.) und Ausschuss Schule und Sport - zur abschließenden Beratung.)

VO/2024/13262

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Über eine Abfrage wird festgestellt, welche Lübecker Schulen eine Fahrradreparaturstation auf ihrem Schulgelände haben möchten. Hierbei soll das Stadtschüler:innenparlament einbezogen werden.

Im Haushaltsplan 2025 werden entsprechend des Ergebnisses der Abfrage die Kosten für Anschaffung und Aufstellung eigestellt.

30.05.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 10.15 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen

17.06.2024 - Bauausschuss

Ö 4.4 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

20.06.2024 - Schul- und Sportausschuss

Ö 6.2 - geändert beschlossen

Beschluss:

Über eine Abfrage wird festgestellt, welche Lübecker Schulen eine Fahrradreparaturstation auf ihrem Schulgelände haben möchten. Hierbei soll das Stadtschüler:innenparlament einbezogen werden.

Im Haushaltsplan 2025 werden entsprechend des Ergebnisses der Abfrage die Kosten für Anschaffung und Aufstellung eigestellt.

Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Bürgerschaft	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	15
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

01.07.2024 - Bauausschuss

Ö 4.1 - geändert beschlossen

Antrag:

Über eine Abfrage wird festgestellt, welche Lübecker Schulen eine Fahrradreparaturstation auf ihrem Schulgelände oder in direkter Schulnähe im öffentlichen Raum haben möchten. Hierbei soll das Stadtschüler:innenparlament einbezogen werden.

Im Haushaltsplan 2025 werden entsprechend des Ergebnisses der Abfrage die Kosten für Anschaffung und Aufstellung eigestellt.

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 8

Verschiedenes

Ö 9

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift

N 11

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 12