Tagesordnung - 7. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)  

Bezeichnung: 7. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2023 - 2028)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 06.06.2024 Status: öffentlich
Zeit: 16:03 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2024
SI/2024/618  
   
   
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen    
Ö 4.1.1  
mündliche Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 4.1.2  
Enthält Anlagen
mündliche Mitteilung der Jugendarbeit    
Ö 4.1.3  
mündliche Mitteilung der Jugendhilfeplanung    
Ö 4.2  
AM Judith Bach (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Freiwilligendienstleistende
VO/2024/13337  
Ö 4.3  
AM Patrick Pacula-Glöer (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): PiA-Klasse
VO/2024/13346  
Ö 4.4  
AM Patrick Pacula-Glöer (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): "Helfende Hände" als Unterstützung für die Kitas
VO/2024/13347  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Bericht zum Modellprojekt "Sozialräumliche Jugendhilfeplanung im Stadtbezirk Holstentor-Nord" (Anlage wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2024/13328  
Ö 6  
Beschlussvorlagen    
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
Fraktionen LINKE & GAL, FDP, Unabhängige-Volt-Partei, Bündnis 90 / DIE GRÜNEN: Elternvertretung Ganztag an Schule / Betreute Grundschule (Überweisung in den Jugendhilfeausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12319  
Ö 7.1.1  
Änderungsantrag AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), AM Daniel Kerlin (FDP) und AM Judith Bach (GRÜNE) zu VO/2023/12319 Elternvertretung Ganztag an Schule / Betreute Grundschule
VO/2024/12957  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, mit den zuständigen Landesstellen Schleswig-Holsteins Kontakt aufzunehmen, und darauf hinzuwirken, dass das Land verbindliche Rahmenbedingungen und Vorgaben für eine eigene Elternvertretung der Eltern im Offenen Ganztag in den Ausführungsverordnungen Offener Ganztag und/oder dem Schulgesetz schafft.
 

   
    07.03.2024 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1.1 - zurückgestellt
   
   
    02.05.2024 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, mit den zuständigen Landesstellen Schleswig-Holsteins Kontakt aufzunehmen, und darauf hinzuwirken, dass das Land verbindliche Rahmenbedingungen und Vorgaben für eine eigene Elternvertretung der Eltern im Offenen Ganztag in den Ausführungsverordnungen Offener Ganztag und/oder dem Schulgesetz schafft.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

11

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

Der Überweisungsauftrag wird vom Ausschuss mehrheitlich vertagt.
 

   
    06.06.2024 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1.1 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, mit den zuständigen Landesstellen Schleswig-Holsteins Kontakt aufzunehmen, und darauf hinzuwirken, dass das Land verbindliche Rahmenbedingungen und Vorgaben für eine eigene Elternvertretung der Eltern im Offenen Ganztag in den Ausführungsverordnungen Offener Ganztag und/oder dem Schulgesetz schafft.
 

Ö 7.1.2  
FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und LINKE & GAL: ÄA zu VO/2023/12319: Fraktionen LINKE & GAL, FDP, Unabhängige-Volt-Partei, Bündnis 90 / DIE GRÜNEN: Elternvertretung Ganztag an Schule / Betreute Grundschule
VO/2023/12319-01  
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Antrag von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Qualitätsbericht Ganztag an Schule und frühzeitige Bereitstellung der Kitabedarfsplanung
VO/2024/13238  
Ö 9  
Verschiedenes