| TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
| Ö 1 |
|
|
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift |
|
|
|
| Ö 2.1 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2024 |
|
SI/2024/618 |
|
| |
|
|
|
|
| Ö 3 |
|
|
Anliegen der Jugend |
|
|
|
| Ö 4 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
| Ö 4.1 |
|
|
Mitteilungen |
|
|
|
| Ö 4.1.1 |
|
|
mündliche Mitteilung des Vorsitzenden |
|
|
|
| Ö 4.1.2 |
|
|
mündliche Mitteilung der Jugendarbeit |
|
|
|
| Ö 4.1.3 |
|
|
mündliche Mitteilung der Jugendhilfeplanung |
|
|
|
| Ö 4.2 |
|
|
AM Judith Bach (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Freiwilligendienstleistende |
|
VO/2024/13337 |
|
| Ö 4.3 |
|
|
AM Patrick Pacula-Glöer (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): PiA-Klasse |
|
VO/2024/13346 |
|
| Ö 4.4 |
|
|
AM Patrick Pacula-Glöer (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): "Helfende Hände" als Unterstützung für die Kitas |
|
VO/2024/13347 |
|
| Ö 5 |
|
|
Berichte |
|
|
|
| Ö 5.1 |
|
|
Bericht zum Modellprojekt "Sozialräumliche Jugendhilfeplanung im Stadtbezirk Holstentor-Nord" (Anlage wird nachgereicht) |
|
VO/2024/13328 |
|
| Ö 6 |
|
|
Beschlussvorlagen |
|
|
|
| Ö 7 |
|
|
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
|
|
|
| Ö 7.1 |
|
|
Fraktionen LINKE & GAL, FDP, Unabhängige-Volt-Partei, Bündnis 90 / DIE GRÜNEN: Elternvertretung Ganztag an Schule / Betreute Grundschule (Überweisung in den Jugendhilfeausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
|
VO/2023/12319 |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
Beschlussvorschlag Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Eltern im Ganztag an Schule (GaS) und den Betreuten Grundschulen (BG) zum Schuljahr 2023/2024 eine Elternvertretung analog der im Kitagesetz Schleswig-Holstein für die Eltern in Kitas und der Kindertagespflege geltenden Regularien zum Schuljahr 2023/2024 zu installieren. Dies umfasst die Elternvertretung und den -beirat an den einzelnen Standorten des GaS/ BG sowie davon ausgehend eine Kreiselternvertretung GaS / BG (KEV GaS / BG). Die organisatorische Zuständigkeit für die Installation und Sicherstellung der jährlichen Wahlen der Elternvertretung und KEV GaS/BG liegt beim Fachbereich 4 der Hansestadt Lübeck. Die Verwaltung wird beauftragt, mit den Trägern des GaS / BG den personellen Mehraufwand für die Wahlen der Elternvertretung und des Beirates GaS / BG an den Schulstandorten zu klären und in den Budgetverträgen ergänzend inhaltlich und monetär zu berücksichtigen.
|
| |
|
| |
|
29.06.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
| |
|
Ö 17.13 - zurückgestellt |
| |
|
|
| |
|
| |
|
31.08.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
| |
|
Ö 10.13 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen |
| |
|
|
| |
|
| |
|
16.11.2023 - Jugendhilfeausschuss |
| |
|
Ö 6.1 - zurückgestellt |
| |
|
Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Eltern im Ganztag an Schule (GaS) und den Betreuten Grundschulen (BG) zum Schuljahr 2023/2024 eine Elternvertretung analog der im Kitagesetz Schleswig-Holstein für die Eltern in Kitas und der Kindertagespflege geltenden Regularien zum Schuljahr 2023/2024 zu installieren. Dies umfasst die Elternvertretung und den -beirat an den einzelnen Standorten des GaS/ BG sowie davon ausgehend eine Kreiselternvertretung GaS / BG (KEV GaS / BG). Die organisatorische Zuständigkeit für die Installation und Sicherstellung der jährlichen Wahlen der Elternvertretung und KEV GaS/BG liegt beim Fachbereich 4 der Hansestadt Lübeck. Die Verwaltung wird beauftragt, mit den Trägern des GaS / BG den personellen Mehraufwand für die Wahlen der Elternvertretung und des Beirates GaS / BG an den Schulstandorten zu klären und in den Budgetverträgen ergänzend inhaltlich und monetär zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
Der Ausschuss stimmt der Vertagung des Überweisungsauftrages einstimmig zu.
|
| |
|
| |
|
16.11.2023 - Schul- und Sportausschuss |
| |
|
Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
| |
|
Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Eltern im Ganztag an Schule (GaS) und den Betreuten Grundschulen (BG) zum Schuljahr 2023/2024 eine Elternvertretung analog der im Kitagesetz Schleswig-Holstein für die Eltern in Kitas und der Kindertagespflege geltenden Regularien zum Schuljahr 2023/2024 zu installieren. Dies umfasst die Elternvertretung und den -beirat an den einzelnen Standorten des GaS/ BG sowie davon ausgehend eine Kreiselternvertretung GaS / BG (KEV GaS / BG). Die organisatorische Zuständigkeit für die Installation und Sicherstellung der jährlichen Wahlen der Elternvertretung und KEV GaS/BG liegt beim Fachbereich 4 der Hansestadt Lübeck. Die Verwaltung wird beauftragt, mit den Trägern des GaS / BG den personellen Mehraufwand für die Wahlen der Elternvertretung und des Beirates GaS / BG an den Schulstandorten zu klären und in den Budgetverträgen ergänzend inhaltlich und monetär zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | x |
|
| |
|
| |
|
07.12.2023 - Jugendhilfeausschuss |
| |
|
Ö 7.1 - zurückgestellt |
| |
|
Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Eltern im Ganztag an Schule (GaS) und den Betreuten Grundschulen (BG) zum Schuljahr 2023/2024 eine Elternvertretung analog der im Kitagesetz Schleswig-Holstein für die Eltern in Kitas und der Kindertagespflege geltenden Regularien zum Schuljahr 2023/2024 zu installieren. Dies umfasst die Elternvertretung und den -beirat an den einzelnen Standorten des GaS/ BG sowie davon ausgehend eine Kreiselternvertretung GaS / BG (KEV GaS / BG). Die organisatorische Zuständigkeit für die Installation und Sicherstellung der jährlichen Wahlen der Elternvertretung und KEV GaS/BG liegt beim Fachbereich 4 der Hansestadt Lübeck. Die Verwaltung wird beauftragt, mit den Trägern des GaS / BG den personellen Mehraufwand für die Wahlen der Elternvertretung und des Beirates GaS / BG an den Schulstandorten zu klären und in den Budgetverträgen ergänzend inhaltlich und monetär zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
Der Jugendhilfeausschuss stimmt der Vertagung des Antrages einstimmig zu.
|
| |
|
| |
|
01.02.2024 - Jugendhilfeausschuss |
| |
|
Ö 7.1 - zurückgestellt |
| |
|
Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Eltern im Ganztag an Schule (GaS) und den Betreuten Grundschulen (BG) zum Schuljahr 2023/2024 eine Elternvertretung analog der im Kitagesetz Schleswig-Holstein für die Eltern in Kitas und der Kindertagespflege geltenden Regularien zum Schuljahr 2023/2024 zu installieren. Dies umfasst die Elternvertretung und den -beirat an den einzelnen Standorten des GaS/ BG sowie davon ausgehend eine Kreiselternvertretung GaS / BG (KEV GaS / BG). Die organisatorische Zuständigkeit für die Installation und Sicherstellung der jährlichen Wahlen der Elternvertretung und KEV GaS/BG liegt beim Fachbereich 4 der Hansestadt Lübeck. Die Verwaltung wird beauftragt, mit den Trägern des GaS / BG den personellen Mehraufwand für die Wahlen der Elternvertretung und des Beirates GaS / BG an den Schulstandorten zu klären und in den Budgetverträgen ergänzend inhaltlich und monetär zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
Der Ausschuss vertagt den Überweisungsauftrag.
|
| |
|
| |
|
07.03.2024 - Jugendhilfeausschuss |
| |
|
Ö 7.1 - zurückgestellt |
| |
|
|
| |
|
| |
|
02.05.2024 - Jugendhilfeausschuss |
| |
|
Ö 7.1 - zurückgestellt |
| |
|
Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Eltern im Ganztag an Schule (GaS) und den Betreuten Grundschulen (BG) zum Schuljahr 2023/2024 eine Elternvertretung analog der im Kitagesetz Schleswig-Holstein für die Eltern in Kitas und der Kindertagespflege geltenden Regularien zum Schuljahr 2023/2024 zu installieren. Dies umfasst die Elternvertretung und den -beirat an den einzelnen Standorten des GaS/ BG sowie davon ausgehend eine Kreiselternvertretung GaS / BG (KEV GaS / BG). Die organisatorische Zuständigkeit für die Installation und Sicherstellung der jährlichen Wahlen der Elternvertretung und KEV GaS/BG liegt beim Fachbereich 4 der Hansestadt Lübeck. Die Verwaltung wird beauftragt, mit den Trägern des GaS / BG den personellen Mehraufwand für die Wahlen der Elternvertretung und des Beirates GaS / BG an den Schulstandorten zu klären und in den Budgetverträgen ergänzend inhaltlich und monetär zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 11 | Nein-Stimmen | 1 | Enthaltungen | 0 | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
Der Überweisungsauftrag wird vom Ausschuss mehrheitlich vertagt.
|
| |
|
| |
|
06.06.2024 - Jugendhilfeausschuss |
| |
|
Ö 7.1 - geändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Eltern im Ganztag an Schule (GaS) und den Betreuten Grundschulen (BG) zum Schuljahr 2023/2024 eine Elternvertretung analog der im Kitagesetz Schleswig-Holstein für die Eltern in Kitas und der Kindertagespflege geltenden Regularien zum Schuljahr 2023/2024 zu installieren. Dies umfasst die Elternvertretung und den -beirat an den einzelnen Standorten des GaS/ BG sowie davon ausgehend eine Kreiselternvertretung GaS / BG (KEV GaS / BG). Die organisatorische Zuständigkeit für die Installation und Sicherstellung der jährlichen Wahlen der Elternvertretung und KEV GaS/BG liegt beim Fachbereich 4 der Hansestadt Lübeck. Die Verwaltung wird beauftragt, mit den Trägern des GaS / BG den personellen Mehraufwand für die Wahlen der Elternvertretung und des Beirates GaS / BG an den Schulstandorten zu klären und in den Budgetverträgen ergänzend inhaltlich und monetär zu berücksichtigen.
|
| Ö 7.1.1 |
|
|
Änderungsantrag AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL), AM Daniel Kerlin (FDP) und AM Judith Bach (GRÜNE) zu VO/2023/12319 Elternvertretung Ganztag an Schule / Betreute Grundschule |
|
VO/2024/12957 |
|
| Ö 7.1.2 |
|
|
FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und LINKE & GAL: ÄA zu VO/2023/12319: Fraktionen LINKE & GAL, FDP, Unabhängige-Volt-Partei, Bündnis 90 / DIE GRÜNEN: Elternvertretung Ganztag an Schule / Betreute Grundschule |
|
VO/2023/12319-01 |
|
| Ö 8 |
|
|
Anträge von Ausschussmitgliedern |
|
|
|
| Ö 8.1 |
|
|
Antrag von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Qualitätsbericht Ganztag an Schule und frühzeitige Bereitstellung der Kitabedarfsplanung |
|
VO/2024/13238 |
|
| Ö 9 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
