Tagesordnung - 8. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege  

Bezeichnung: 8. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
Gremium: Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Datum: Mo, 11.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 18:12 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
TOP 3.2_Kulturstiftung_2024 Jahresvergleiche bis Januar
TOP 3.2_Kulturstiftung_Vergleich_Ausstellungen_2017-2024Jan

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.01.2024
SI/2024/585  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.02.2024
SI/2024/586  
Ö 3     Mitteilungen / Anfragen / Antworten    
Ö 3.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Mitteilungen der Senatorin    
Ö 3.2.2  
Mündliche Mitteilung 4.041.4 (Kulturbüro): Vorstellung Fr. Dr. Bürger (Koordinatorin Erinnerungskultur)    
Ö 3.2.3  
Mündliche Mitteilung 4.491 (Archäologie und Denkmalpflege) - mit Präsentation    
Ö 3.2.4  
Aktueller Stand "Neues Buddenbrookhaus"    
Ö 3.2.5  
Mündliche Mitteilung 4.041.7 (Kulturstiftung) - mit Präsentation    
Ö 3.3  
AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Anfrage zu Aufwertungspotentialen des Ehrenfriedhofs
VO/2023/12841  
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Anfrage zu Aufwertungspotentialen des Ehrenfriedhofs (VO/2023/12841)
VO/2023/12841-01  
Ö 3.3.2  
AM Kimberly D'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzung zur Anfrage VO/2023/12841 AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Anfrage zu Aufwertungspotentialen des Ehrenfriedhofs
VO/2023/12841-02  
Ö 3.4  
Anfrage des stellvertretenden AM Katjana Zunft (DIE LINKE): Buddenbrookhaus
VO/2024/12896  
Ö 3.4.1  
Antwort auf Anfrage des stellvertretenden AM Katjana Zunft (DIE LINKE): Buddenbrookhaus
VO/2024/12896-01  
Ö 3.5  
AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verträge der Hansestadt Lübeck mit Betreibern öffentlicher Werbeflächen
VO/2024/12875  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Bericht zum Antrag von AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Völkerkundliche und archäologische Sammlungen dauerhaft in Ausstellungen präsentieren (VO/2024/12874-01-01)
4/12874-01-01-01  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 250.000,00 Euro zur Unterstützung des Bundeswettbewerbs "Jugend musiziert" 2024
Enthält Anlagen
VO/2024/12961  
Ö 5.2  
Umbenennung der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck
VO/2024/12975  
Ö 5.3  
Wahl von Mitgliedern in den Stiftungsrat der Stiftung "Lübecker Altstadt"
VO/2024/13039  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Austauschvorlage zur VO/2024/12941: Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" (Überwiesen, gemeinsam mit 12941-01-01 in den BA und Ausschuss Kultur und Denkmalpflege mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. )
Enthält Anlagen
VO/2024/12941-01  
Ö 6.1.1  
Ergänzung zur Austauschvorlage VO/2024/12941-01: Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"
Enthält Anlagen
2024/12941-01-02  
Ö 6.2  
SPD & FW: ÄA zu Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"
2024/12941-01-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

In einem Informationstermin am 26.02.2024 zum Projekt Buddenbrookhaus, ist durch den Vertreter des Ministeriums als Fördermittelgeber deutlich gemacht worden, dass die aktuelle Beschlusslage der Bürgerschaft zu einem Verlust der Fördermittel führt.  

 

Die Bürgerschaft beschließt zur Beibehaltung der Förderfähigkeit durch das Land Schleswig-Holstein,  die Variante, die ohne Durchführung eines Baugenehmigungsverfahrens erfolgen kann.

Daher beschließt die Bürgerschaft folgendes Vorgehen: 

 

  1.   Der am 30.09.2021 gefasste Beschluss (VO/2021/10358 Erweiterung, Umbau und Sanierung) wird erneut beschlossen und die Realisierung des Vorhabens „Neue Buddenbrookhaus“ auf der Grundlage der Baugenehmigung und der denkmalrechtlichen Genehmigung vom 27.10.2022wird fortgesetzt.  
  1.   Der ablehnende Beschluss vom 30.03.2023 (VO/2023/12037 Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck") sowie der Beschluss vom 29.06.2023 (VO/2023/12331-01 AT - CDU, Bü90/Grüne, Unabhängige, VOLT-PARTEI, BM Möller (BfL): Änderungsantrag zu VO/2023/12255-01 Beschluss zur Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" werden aufgehoben. 
  1.   Bei der Umsetzung des Vorhabens „Neue Buddenbrookhaus“ auf der Grundlage der Baugenehmigung und denkmalrechtlichen Genehmigung vom 27.10.2022 wird der vom Eingriff betroffene Gewölbeteil zurückgebaut und entweder an anderer Stelle wieder auf- bzw. eingebaut oder sicher für eine spätere Rekonstruktion verwahrt. Eine Translozierung wird bereits bei der Fassade der Mengstraße 6 angewandt und wird auch beim Gewölbekeller als vertretbar angesehen.  

 

Es wird ein interfraktionell besetzter Begleitausschuss zum Vorhaben „Neue Buddenbrookhaus“ eingerichtet, dem regelmäßig über das Vorhaben, insbesondere über den Projektfortschritt und die Kosten, berichtet wird. Dieser Ausschuss kann mit bis zu zwei Vertreter:innen aus jeder Fraktion (und einem fraktionslosen Mitglied der BFL) besetzt werden und ist rein beratend tig
 

 

 

   
    29.02.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.5.1 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    11.03.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 6.2 - abgelehnt
   

Beschluss:

In einem Informationstermin am 26.02.2024 zum Projekt Buddenbrookhaus, ist durch den Vertreter des Ministeriums als Fördermittelgeber deutlich gemacht worden, dass die aktuelle Beschlusslage der Bürgerschaft zu einem Verlust der Fördermittel führt.  

 

Die Bürgerschaft beschließt zur Beibehaltung der Förderfähigkeit durch das Land Schleswig-Holstein,  die Variante, die ohne Durchführung eines Baugenehmigungsverfahrens erfolgen kann.

Daher beschließt die Bürgerschaft folgendes Vorgehen: 

 

  1.    Der am 30.09.2021 gefasste Beschluss (VO/2021/10358 Erweiterung, Umbau und Sanierung) wird erneut beschlossen und die Realisierung des Vorhabens „Neue Buddenbrookhaus“ auf der Grundlage der Baugenehmigung und der denkmalrechtlichen Genehmigung vom 27.10.2022 wird fortgesetzt.  
  1.    Der ablehnende Beschluss vom 30.03.2023 (VO/2023/12037 Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck") sowie der Beschluss vom 29.06.2023 (VO/2023/12331-01 AT - CDU, Bü90/Grüne, Unabhängige, VOLT-PARTEI, BM Möller (BfL): Änderungsantrag zu VO/2023/12255-01 Beschluss zur Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" werden aufgehoben. 
  1.    Bei der Umsetzung des Vorhabens „Neue Buddenbrookhaus“ auf der Grundlage der Baugenehmigung und denkmalrechtlichen Genehmigung vom 27.10.2022 wird der vom Eingriff betroffene Gewölbeteil zurückgebaut und entweder an anderer Stelle wieder auf- bzw. eingebaut oder sicher für eine spätere Rekonstruktion verwahrt. Eine Translozierung wird bereits bei der Fassade der Mengstraße 6 angewandt und wird auch beim Gewölbekeller als vertretbar angesehen.  

 

Es wird ein interfraktionell besetzter Begleitausschuss zum Vorhaben „Neue Buddenbrookhaus“ eingerichtet, dem regelmäßig über das Vorhaben, insbesondere über den Projektfortschritt und die Kosten, berichtet wird. Dieser Ausschuss kann mit bis zu zwei Vertreter:innen aus jeder Fraktion (und einem fraktionslosen Mitglied der BFL) besetzt werden und ist rein beratend tätig
 

 

Abstimmungsergebnis

 

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege empfiehlt der Bürgerschaft gemäß dem Abstimmungsergebnis zu entscheiden.

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

5

Nein-Stimmen

10

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    18.03.2024 - Bauausschuss
    Ö 4.1.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

In einem Informationstermin am 26.02.2024 zum Projekt Buddenbrookhaus, ist durch den Vertreter des Ministeriums als Fördermittelgeber deutlich gemacht worden, dass die aktuelle Beschlusslage der Bürgerschaft zu einem Verlust der Fördermittel führt.  

 

Die Bürgerschaft beschließt zur Beibehaltung der Förderfähigkeit durch das Land Schleswig-Holstein, die Variante, die ohne Durchführung eines Baugenehmigungsverfahrens erfolgen kann.

Daher beschließt die Bürgerschaft folgendes Vorgehen: 

 

  1.    Der am 30.09.2021 gefasste Beschluss (VO/2021/10358 Erweiterung, Umbau und Sanierung) wird erneut beschlossen und die Realisierung des Vorhabens „Neue Buddenbrookhaus“ auf der Grundlage der Baugenehmigung und der denkmalrechtlichen Genehmigung vom 27.10.2022 wird fortgesetzt.  
  1.    Der ablehnende Beschluss vom 30.03.2023 (VO/2023/12037 Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck") sowie der Beschluss vom 29.06.2023 (VO/2023/12331-01 AT - CDU, Bü90/Grüne, Unabhängige, VOLT-PARTEI, BM Möller (BfL): Änderungsantrag zu VO/2023/12255-01 Beschluss zur Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" werden aufgehoben. 
  1.    Bei der Umsetzung des Vorhabens „Neue Buddenbrookhaus“ auf der Grundlage der Baugenehmigung und denkmalrechtlichen Genehmigung vom 27.10.2022 wird der vom Eingriff betroffene Gewölbeteil zurückgebaut und entweder an anderer Stelle wieder auf- bzw. eingebaut oder sicher für eine spätere Rekonstruktion verwahrt. Eine Translozierung wird bereits bei der Fassade der Mengstraße 6 angewandt und wird auch beim Gewölbekeller als vertretbar angesehen.  

 

Es wird ein interfraktionell besetzter Begleitausschuss zum Vorhaben „Neue Buddenbrookhaus“ eingerichtet, dem regelmäßig über das Vorhaben, insbesondere über den Projektfortschritt und die Kosten, berichtet wird. Dieser Ausschuss kann mit bis zu zwei Vertreter:innen aus jeder Fraktion (und einem fraktionslosen Mitglied der BFL) besetzt werden und ist rein beratend tätig
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

5

Nein-Stimmen

9

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab.

   
    28.03.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.1.2 - abgelehnt
   

Beschluss:

In einem Informationstermin am 26.02.2024 zum Projekt Buddenbrookhaus, ist durch den Vertreter des Ministeriums als Fördermittelgeber deutlich gemacht worden, dass die aktuelle Beschlusslage der Bürgerschaft zu einem Verlust der Fördermittel führt.  

 

Die Bürgerschaft beschließt zur Beibehaltung der Förderfähigkeit durch das Land Schleswig-Holstein,  die Variante, die ohne Durchführung eines Baugenehmigungsverfahrens erfolgen kann.

Daher beschließt die Bürgerschaft folgendes Vorgehen: 

 

  1.    Der am 30.09.2021 gefasste Beschluss (VO/2021/10358 Erweiterung, Umbau und Sanierung) wird erneut beschlossen und die Realisierung des Vorhabens „Neue Buddenbrookhaus“ auf der Grundlage der Baugenehmigung und der denkmalrechtlichen Genehmigung vom 27.10.2022 wird fortgesetzt.  
  1.    Der ablehnende Beschluss vom 30.03.2023 (VO/2023/12037 Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck") sowie der Beschluss vom 29.06.2023 (VO/2023/12331-01 AT - CDU, Bü90/Grüne, Unabhängige, VOLT-PARTEI, BM Möller (BfL): Änderungsantrag zu VO/2023/12255-01 Beschluss zur Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" werden aufgehoben. 
  1.    Bei der Umsetzung des Vorhabens „Neue Buddenbrookhaus“ auf der Grundlage der Baugenehmigung und denkmalrechtlichen Genehmigung vom 27.10.2022 wird der vom Eingriff betroffene Gewölbeteil zurückgebaut und entweder an anderer Stelle wieder auf- bzw. eingebaut oder sicher für eine spätere Rekonstruktion verwahrt. Eine Translozierung wird bereits bei der Fassade der Mengstraße 6 angewandt und wird auch beim Gewölbekeller als vertretbar angesehen.  

 

Es wird ein interfraktionell besetzter Begleitausschuss zum Vorhaben „Neue Buddenbrookhaus“ eingerichtet, dem regelmäßig über das Vorhaben, insbesondere über den Projektfortschritt und die Kosten, berichtet wird. Dieser Ausschuss kann mit bis zu zwei Vertreter:innen aus jeder Fraktion (und einem fraktionslosen Mitglied der BFL) besetzt werden und ist rein beratend tätig
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

21

Nein-Stimmen

24

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu VO/2024/12874-01 Völkerkundliche und ethnologische Sammlungen
2024/12874-01-01  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 3.2_Kulturstiftung_2024 Jahresvergleiche bis Januar (200 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich TOP 3.2_Kulturstiftung_Vergleich_Ausstellungen_2017-2024Jan (199 KB)