Tagesordnung - 11. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 11. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 02.07.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:43 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift öffentlicher Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.06.2024
SI/2024/579  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort auf Anfrage von AM Akyurt "Öffentlich geförderter Wohnungsbau" im HA am 19.04.2022, VO/2022/11050
VO/2022/11050-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

 

Anfrage aus dem Hauptausschuss VO/2022/11050 von Frau Akyurt zum öffentlich geförderten Wohnungsbau

 

 

In der HA-Sitzung vom 19.04.22 wurde folgende Anfrage gestellt:

 

In dem Bericht der Verwaltung "Kurswechsel in der Wohnungsmarktpolitik" (VO/2021/10609)
wird ausgeführt:
"Insgesamt sind bzw. werden zwischen 2015 und 2024 die planungsrechtlichen Voraussetzungen für rund 6.600 Wohneinheiten (WE) geschaffen. Davon sollen rund 5.400 WE im Geschosswohnungsbau errichtet werden und damit unter Berücksichtigung der 30 %-Quote mindestens 1.600 geförderte Wohnungen geschaffen werden."


Hierzu frage ich den Bürgermeister:


1. Wie viele öffentlich geförderte Wohnungen sind in den Jahren 2015, 2016, 2017, 2018, 2019, 2020 und 2021 bezugsfertig neu entstanden?


2. Mit wie vielen bezugsfertig neu entstandenen Wohnungen im geförderten Wohnungsmarkt plant bzw. rechnet der Bürgermeister für die Jahre 2022, 2023 und 2024?


3. In welchen Baugebieten sind bis zum Jahr 2024 die größte Anzahl an Neubauten im geförderten Wohnungsmarkt geplant? (Bitte um Benennung der fünf Gebiete mit der größten Anzahl)



4. Nach einer aktuellen Verlautbarung des Verbandes norddeutscher Wohnungsunternehmen stockt aktuell die Umsetzung von Neubauprojekten (Quelle: https://www.hinzundkunzt.de/keine-loesung-fuer-sozialwohnungs-krise-in-sicht/).

Sieht der Bürgermeister auch in Lübeck die geplanten Neubauten von Sozialwohnungen bis 2024 hiervon betroffen?


5. Falls ja: Welche Schritte sind ggf. geplant, um die entstandene Lücke zu kompensieren?


6. Können aktuell alle Bedarfe für die Vermittlung von Wohnungsbelegungsrechten aus Sicht des Bürgermeisters befriedigt werden? Wenn nein: Wo bestehen die schwerwiegendsten Defizite?

 

 

 

   
    02.07.2024 - Ausschuss für Soziales
    Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

 

Anfrage aus dem Hauptausschuss VO/2022/11050 von Frau Akyurt zum öffentlich geförderten Wohnungsbau

 

 

In der HA-Sitzung vom 19.04.22 wurde folgende Anfrage gestellt:

 

In dem Bericht der Verwaltung "Kurswechsel in der Wohnungsmarktpolitik" (VO/2021/10609)
wird ausgeführt:
"Insgesamt sind bzw. werden zwischen 2015 und 2024 die planungsrechtlichen Voraussetzungen für rund 6.600 Wohneinheiten (WE) geschaffen. Davon sollen rund 5.400 WE im Geschosswohnungsbau errichtet werden und damit unter Berücksichtigung der 30 %-Quote mindestens 1.600 geförderte Wohnungen geschaffen werden."


Hierzu frage ich den Bürgermeister:


1. Wie viele öffentlich geförderte Wohnungen sind in den Jahren 2015, 2016, 2017, 2018, 2019, 2020 und 2021 bezugsfertig neu entstanden?


2. Mit wie vielen bezugsfertig neu entstandenen Wohnungen im geförderten Wohnungsmarkt plant bzw. rechnet der Bürgermeister für die Jahre 2022, 2023 und 2024?


3. In welchen Baugebieten sind bis zum Jahr 2024 die größte Anzahl an Neubauten im geförderten Wohnungsmarkt geplant? (Bitte um Benennung der fünf Gebiete mit der größten Anzahl)


4. Nach einer aktuellen Verlautbarung des Verbandes norddeutscher Wohnungsunternehmen stockt aktuell die Umsetzung von Neubauprojekten (Quelle: https://www.hinzundkunzt.de/keine-loesung-fuer-sozialwohnungs-krise-in-sicht/).

Sieht der Bürgermeister auch in Lübeck die geplanten Neubauten von Sozialwohnungen bis 2024 hiervon betroffen?


5. Falls ja: Welche Schritte sind ggf. geplant, um die entstandene Lücke zu kompensieren?


6. Können aktuell alle Bedarfe für die Vermittlung von Wohnungsbelegungsrechten aus Sicht des Bürgermeisters befriedigt werden? Wenn nein: Wo bestehen die schwerwiegendsten Defizite?

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss nimmt Kenntnis
 

   
    16.07.2024 - Hauptausschuss
    Ö 3.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Antwort zur Kenntnis.
 

Ö 3.2  
Notwendige Pflegesatzerhöhungen 2024/2025 bei SIE    
Ö 3.3  
Informationen zum Cafe Salut (Frau Scharf wird zu diesem TOP eingeladen.)    
Ö 3.4  
NEU: Information zum Runden Tisch "Food-Sharing"    
Ö 3.5  
NEU: Anfrage AM Frau Aykurt zum "Housing First"    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Schulentwicklungsplanung Förderzentren
Enthält Anlagen
VO/2024/13171  
Ö 4.2  
Mündlicher Bericht Soziale Wohnraumförderung    
Ö 4.3  
Bericht zum Antrag VO/2024/12914-01 von AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Max Manegold (FDP): AÄ zu VO/2024/12914 AM Andreas Müller (LINKE): Aufklärungskampagne Psychische Erkrankungen und bestehende Angebote
2024/12914-01-01  
Ö 4.4  
Vorstellung der Stabsstelle Migration und Ehrenamt (Anwesend sind Frau Darouich für die Interessenvertretung Forum für Migrant:innen und Frau Nowroth für EPunkt)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Basisorientierte Stärkung des ehrenamtlichen Engagements durch die Absicherung der Tandempartnerschaft zwischen der Freiwilligenagentur ePunkt e.V. und der Stabsstellen Migration und Ehrenamt im Rahmen eines Budgetvertrags
Enthält Anlagen
VO/2024/13318  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion LINKE & GAL zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren (Überwiesen an den Ausschuss für Schule und Sport (federführend) und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13171-04  
Ö 6.2  
Fraktion LINKE & GAL zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren (Überwiesen an den Ausschuss für Schule und Sport (federführend) und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13171-05  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.06.2024      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Abschluss eines Mietvertrages zum Betrieb einer Senior:Inneneinrichtung      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift öffentlicher Teil (524 KB)