Tagesordnung - 11. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 11. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 02.07.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:43 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift öffentlicher Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.06.2024
SI/2024/579  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort auf Anfrage von AM Akyurt "Öffentlich geförderter Wohnungsbau" im HA am 19.04.2022, VO/2022/11050
VO/2022/11050-01  
Ö 3.2  
Notwendige Pflegesatzerhöhungen 2024/2025 bei SIE    
Ö 3.3  
Informationen zum Cafe Salut (Frau Scharf wird zu diesem TOP eingeladen.)    
Ö 3.4  
NEU: Information zum Runden Tisch "Food-Sharing"    
Ö 3.5  
NEU: Anfrage AM Frau Aykurt zum "Housing First"    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Schulentwicklungsplanung Förderzentren
Enthält Anlagen
VO/2024/13171  
Ö 4.2  
Mündlicher Bericht Soziale Wohnraumförderung    
Ö 4.3  
Bericht zum Antrag VO/2024/12914-01 von AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Max Manegold (FDP): AÄ zu VO/2024/12914 AM Andreas Müller (LINKE): Aufklärungskampagne Psychische Erkrankungen und bestehende Angebote
2024/12914-01-01  
Ö 4.4  
Vorstellung der Stabsstelle Migration und Ehrenamt (Anwesend sind Frau Darouich für die Interessenvertretung Forum für Migrant:innen und Frau Nowroth für EPunkt)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Basisorientierte Stärkung des ehrenamtlichen Engagements durch die Absicherung der Tandempartnerschaft zwischen der Freiwilligenagentur ePunkt e.V. und der Stabsstellen Migration und Ehrenamt im Rahmen eines Budgetvertrags
Enthält Anlagen
VO/2024/13318  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der Freiwilligen Agentur ePunkt e.V. einen Budgetvertrag mit dem Inhalt abzuschließen, dass die Hansestadt Lübeck der Freiwilligen Agentur ePunkt e.V. eine Personalstelle über 39 Stunden pro Woche mit einer Vergütung nach TVöD VKA EG 10 Stufe 4 (ca. 76.457 €+ Gemeinkosten i.H.v. 8000 €hrlich) finanziert. Der Budgetvertrag löst den jährlichen Zuschuss ab.

 

2. Der Beschluss gilt angelehnt an die Restlaufzeit der bestehenden Budgetverträge bis zum 31.12.2026. Die Weiterführung obliegt der Beschlussfassung der Bürgerschaft.

 

 

 


 

   
    02.07.2024 - Ausschuss für Soziales
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der Freiwilligen Agentur ePunkt e.V. einen Budgetvertrag mit dem Inhalt abzuschließen, dass die Hansestadt Lübeck der Freiwilligen Agentur ePunkt e.V. eine Personalstelle über 39 Stunden pro Woche mit einer Vergütung nach TVöD VKA EG 10 Stufe 4 (ca. 76.457 €+ Gemeinkosten i.H.v. 8000 € jährlich) finanziert. Der Budgetvertrag löst den jährlichen Zuschuss ab.

 

2. Der Beschluss gilt angelehnt an die Restlaufzeit der bestehenden Budgetverträge bis zum 31.12.2026. Die Weiterführung obliegt der Beschlussfassung der Bürgerschaft.

 

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss empfiehlt gemäß Antrag zu beschließen.
 

   
    16.07.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der Freiwilligen Agentur ePunkt e.V. einen Budgetvertrag mit dem Inhalt abzuschließen, dass die Hansestadt Lübeck der Freiwilligen Agentur ePunkt e.V. eine Personalstelle über 39 Stunden pro Woche mit einer Vergütung nach TVöD VKA EG 10 Stufe 4 (ca. 76.457 €+ Gemeinkosten i.H.v. 8000 € jährlich) finanziert. Der Budgetvertrag löst den jährlichen Zuschuss ab.

 

2. Der Beschluss gilt angelehnt an die Restlaufzeit der bestehenden Budgetverträge bis zum 31.12.2026. Die Weiterführung obliegt der Beschlussfassung der Bürgerschaft.
 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.
 

   
    26.09.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.5 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit der Freiwilligen Agentur ePunkt e.V. einen Budgetvertrag mit dem Inhalt abzuschließen, dass die Hansestadt Lübeck der Freiwilligen Agentur ePunkt e.V. eine Personalstelle über 39 Stunden pro Woche mit einer Vergütung nach TVöD VKA EG 10 Stufe 4 (ca. 76.457 €+ Gemeinkosten i.H.v. 8000 € jährlich) finanziert. Der Budgetvertrag löst den jährlichen Zuschuss ab.

 

2. Der Beschluss gilt angelehnt an die Restlaufzeit der bestehenden Budgetverträge bis zum 31.12.2026. Die Weiterführung obliegt der Beschlussfassung der Bürgerschaft.

 

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

BM Grohmann ist nicht im Saal anwesend.

 

 

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

39

Nein-Stimmen

5

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion LINKE & GAL zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren (Überwiesen an den Ausschuss für Schule und Sport (federführend) und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13171-04  
Ö 6.2  
Fraktion LINKE & GAL zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren (Überwiesen an den Ausschuss für Schule und Sport (federführend) und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13171-05  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.06.2024      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Abschluss eines Mietvertrages zum Betrieb einer Senior:Inneneinrichtung      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift öffentlicher Teil (524 KB)