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Tagesordnung - 11. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 11. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 02.07.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:43 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift öffentlicher Teil
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.06.2024
SI/2024/579  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Antwort auf Anfrage von AM Akyurt "Öffentlich geförderter Wohnungsbau" im HA am 19.04.2022, VO/2022/11050
VO/2022/11050-01  
Ö 3.2     Notwendige Pflegesatzerhöhungen 2024/2025 bei SIE    
Ö 3.3     Informationen zum Cafe Salut (Frau Scharf wird zu diesem TOP eingeladen.)    
Ö 3.4     NEU: Information zum Runden Tisch "Food-Sharing"    
Ö 3.5     NEU: Anfrage AM Frau Aykurt zum "Housing First"    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Schulentwicklungsplanung Förderzentren
Enthält Anlagen
 VO/2024/13171  
Ö 4.2     Mündlicher Bericht Soziale Wohnraumförderung    
Ö 4.3     Bericht zum Antrag VO/2024/12914-01 von AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Max Manegold (FDP): AÄ zu VO/2024/12914 AM Andreas Müller (LINKE): Aufklärungskampagne Psychische Erkrankungen und bestehende Angebote
2024/12914-01-01  
Ö 4.4     Vorstellung der Stabsstelle Migration und Ehrenamt (Anwesend sind Frau Darouich für die Interessenvertretung Forum für Migrant:innen und Frau Nowroth für EPunkt)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Basisorientierte Stärkung des ehrenamtlichen Engagements durch die Absicherung der Tandempartnerschaft zwischen der Freiwilligenagentur ePunkt e.V. und der Stabsstellen Migration und Ehrenamt im Rahmen eines Budgetvertrags
Enthält Anlagen
 VO/2024/13318  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1     Fraktion LINKE & GAL zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren (Überwiesen an den Ausschuss für Schule und Sport (federführend) und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13171-04  
Ö 6.2     Fraktion LINKE & GAL zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren (Überwiesen an den Ausschuss für Schule und Sport (federführend) und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13171-05  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag



1. Der Beirat und die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung werden in den Ausschuss für Soziales und/oder Ausschuss für Schule und Sport eingeladen, um sie zu dem Bericht Schulentwicklungsplanung Förderzentren anzuhören.

2. Der Bericht wird bis dahin zurückgestellt.

3. Zu der Sitzung werden weitere Initiativen, wie die Initiative Inklusion eingeladen.

 
   
    30.05.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.9.2 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 9     Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.06.2024      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Abschluss eines Mietvertrages zum Betrieb einer Senior:Inneneinrichtung      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift öffentlicher Teil (524 KB)