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Tagesordnung - 11. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 11. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 02.07.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:43 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift öffentlicher Teil
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.06.2024
SI/2024/579  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort auf Anfrage von AM Akyurt "Öffentlich geförderter Wohnungsbau" im HA am 19.04.2022, VO/2022/11050
VO/2022/11050-01  
Ö 3.2  
Notwendige Pflegesatzerhöhungen 2024/2025 bei SIE    
Ö 3.3  
Informationen zum Cafe Salut (Frau Scharf wird zu diesem TOP eingeladen.)    
Ö 3.4  
NEU: Information zum Runden Tisch "Food-Sharing"    
Ö 3.5  
NEU: Anfrage AM Frau Aykurt zum "Housing First"    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Schulentwicklungsplanung Förderzentren
Enthält Anlagen
 VO/2024/13171  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die vorgelegte Schulentwicklungsplanung betrifft die Förderzentren in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck. Die Schulentwicklungsplanung umfasst eine langfristige Schüler:innenzahlenprognose sowie eine Analyse der vorhandenen Schulstruktur und des zu erwartenden Raumbedarfs.
   
    16.05.2024 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 4.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Die vorgelegte Schulentwicklungsplanung betrifft die Förderzentren in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck. Die Schulentwicklungsplanung umfasst eine langfristige Schüler:innenzahlenprognose sowie eine Analyse der vorhandenen Schulstruktur und des zu erwartenden Raumbedarfs.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

x


 
   
    28.05.2024 - Hauptausschuss
    Ö 4.8 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss vertagt die Beratung des Berichts um eine Sitzung.
 
   
    30.05.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.9 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 
   
    11.06.2024 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss vertagt die Beratung des Berichtes um zwei Sitzungen.

 
   
    20.06.2024 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Die vorgelegte Schulentwicklungsplanung betrifft die Förderzentren in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck. Die Schulentwicklungsplanung umfasst eine langfristige Schüler:innenzahlenprognose sowie eine Analyse der vorhandenen Schulstruktur und des zu erwartenden Raumbedarfs.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 2 - 6.1. - Perspektive für mehr inklusive Bildung in Schulen (413 KB)    
   
    02.07.2024 - Ausschuss für Soziales
    Ö 4.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Die vorgelegte Schulentwicklungsplanung betrifft die Förderzentren in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck. Die Schulentwicklungsplanung umfasst eine langfristige Schüler:innenzahlenprognose sowie eine Analyse der vorhandenen Schulstruktur und des zu erwartenden Raumbedarfs.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 
   
    16.07.2024 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

für die Vertagung der Beratung des Berichtes.
 
Ö 4.2  
Mündlicher Bericht Soziale Wohnraumförderung    
Ö 4.3  
Bericht zum Antrag VO/2024/12914-01 von AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Michelle Akyurt (CDU), AM Max Manegold (FDP): AÄ zu VO/2024/12914 AM Andreas Müller (LINKE): Aufklärungskampagne Psychische Erkrankungen und bestehende Angebote
2024/12914-01-01  
Ö 4.4  
Vorstellung der Stabsstelle Migration und Ehrenamt (Anwesend sind Frau Darouich für die Interessenvertretung Forum für Migrant:innen und Frau Nowroth für EPunkt)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Basisorientierte Stärkung des ehrenamtlichen Engagements durch die Absicherung der Tandempartnerschaft zwischen der Freiwilligenagentur ePunkt e.V. und der Stabsstellen Migration und Ehrenamt im Rahmen eines Budgetvertrags
Enthält Anlagen
 VO/2024/13318  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion LINKE & GAL zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren (Überwiesen an den Ausschuss für Schule und Sport (federführend) und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13171-04  
Ö 6.2  
Fraktion LINKE & GAL zu Schulentwicklungsplanung Förderzentren (Überwiesen an den Ausschuss für Schule und Sport (federführend) und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2024/13171-05  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.06.2024      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Abschluss eines Mietvertrages zum Betrieb einer Senior:Inneneinrichtung      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift öffentlicher Teil (524 KB)