Tagesordnung - 10. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 10. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 05.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 19:26 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.12.2023    
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.12.2023    
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.01.2024
SI/2024/555  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Projektfreigabe Radschnellweg Ratzeburger Allee
Enthält Anlagen
VO/2023/12786  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau (Überwiesen in den BA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2023/12062  
Ö 4.1.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Kurswechsel in der Wohnungspolitik
VO/2023/12223  
Ö 4.2  
Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Potentiale der Festen Fehmarnbelt-Querung in Lübeck nutzen (Überwiesen in BA und WiA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12772  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Zwischenbericht Raumplanung III
Enthält Anlagen
VO/2022/11513  
Ö 5.2  
Bericht zu dem Antrag des AM Dr. Ulrich Brock (CDU): Verkehrssicherungsmaßnahmen Kücknitz
VO/2023/12522-01  
Ö 5.3  
Zukünftiger Schieneninfrastrukturausbau in der Region Lübeck im Zuge der FFBQ-Hinterlandanbindung
Enthält Anlagen
VO/2023/12855  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Pluschkell: Einzelhandelskonzept – Änderungen am Sonderstandort Buntekuh/Herrenholz    
Ö 6.2.2  
AM Pluschkell: Travemünde Kombibahnsteig / Baufeld Bertlingstraße    
Ö 6.2.3  
AM Ulrich Pluschkell: Anfrage Radweg Teutendorf - Warnsdorf
VO/2023/12843-01  
Ö 6.2.4  
Anfrage AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Parkhaus Godewind (Überweisung aus dem Hauptausschuss vom 23.01.2024)
VO/2024/12904  
Ö 6.2.5  
AM Ulrich Pluschlell (Fraktion SPD & FW): Travemünde Kombibahnsteig / Baufeld Bertlingstraße
2022/11299-03-03  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

In ihrer Sitzung am 29.09.2022 hat die Lübecker Bürgerschaft in der VO/2022/11299-03-02 u. a. wie folgt beschlossen:

 

  1. Das Projekt Travemünde Kombibahnsteig / Baufeld Bertlingstraße wird aus dem Wartestand der Bauleitplanverfahren herausgenommen.

 

  1. Ein freiraumplanerischer Wettbewerb Strandbahnhof / Bertlingstraße mit den Themenfelder Kombibahnsteig, Buswende, Baufeld ehem. Ladenzeile, Bertlingstraße / Am Kurgarten (vgl. auch Maßnahmenkatalog zum Mobilitätskonzept Travemünde) wird ausgeschrieben.

 

 

  1. Planungskosten in Höhe von 80.000 € sind im Haushalt 2023 einzustellen. Im März 2023 ist dem Bauausschuss ein Zwischenbericht zu geben.

 

 

Dieses vorausgeschickt frage ich wie folgt:

 

  1. Wann wurde ein freiraumplanerischer Wettbewerb ausgeschrieben?

 

  1. Wann werden die Ergebnisse des Wettbewerbs vorliegen?

 

 

  1. Welche Maßnahmen sind erforderlich, um die Wettbewerbsergebnisse bis zur Beschlussreife für eine entsprechende Umgestaltung des öffentlichen Raums und ggf. Bebauung des Areals zu bringen?

 

  1. Ist hierfür ein Bauleitplanverfahren erforderlich?

 

 

  1. Welche Priorität hat diese Maßnahme heute im Vergleich zu anderen städtebaulichen Maßnahmen?

 

  1. Wie hoch werden die Kosten des Projekts nach vorläufiger Schätzung der Verwaltung sein?

 

 

7. Wann ist mit einem Baubeginn und einem Abschluss der Baumaßnahmen zu rechnen?


 

   
    05.02.2024 - Bauausschuss
    Ö 6.2.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

In ihrer Sitzung am 29.09.2022 hat die Lübecker Bürgerschaft in der VO/2022/11299-03-02 u. a. wie folgt beschlossen:

 

  1. Das Projekt Travemünde Kombibahnsteig / Baufeld Bertlingstraße wird aus dem Wartestand der Bauleitplanverfahren herausgenommen.

 

  1. Ein freiraumplanerischer Wettbewerb Strandbahnhof / Bertlingstraße mit den Themenfelder Kombibahnsteig, Buswende, Baufeld ehem. Ladenzeile, Bertlingstraße / Am Kurgarten (vgl. auch Maßnahmenkatalog zum Mobilitätskonzept Travemünde) wird ausgeschrieben.

 

 

  1. Planungskosten in Höhe von 80.000 € sind im Haushalt 2023 einzustellen. Im März 2023 ist dem Bauausschuss ein Zwischenbericht zu geben.

 

 

Dieses vorausgeschickt frage ich wie folgt:

 

  1. Wann wurde ein freiraumplanerischer Wettbewerb ausgeschrieben?

 

  1. Wann werden die Ergebnisse des Wettbewerbs vorliegen?

 

  1. Welche Maßnahmen sind erforderlich, um die Wettbewerbsergebnisse bis zur Beschlussreife für eine entsprechende Umgestaltung des öffentlichen Raums und ggf. Bebauung des Areals zu bringen?

 

  1. Ist hierfür ein Bauleitplanverfahren erforderlich?

 

  1. Welche Priorität hat diese Maßnahme heute im Vergleich zu anderen städtebaulichen Maßnahmen?

 

  1. Wie hoch werden die Kosten des Projekts nach vorläufiger Schätzung der Verwaltung sein?

 

  1. Wann ist mit einem Baubeginn und einem Abschluss der Baumaßnahmen zu rechnen?

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6.2.6  
Weitere Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Vergleich von Berechnungsgrundlagen zur Ermittlung des 30 %-Anteils geförderter Wohnungsbau: Anzahl der Wohneinheiten vs. Geschossfläche der Wohnnutzungen    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Busfahrplan 2024    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Sascha Peukert (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausrichtungsoptimierung von Altglascontainern
VO/2023/12820  
Ö 7.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Prüfung einer Ringverkehrsführung in dem Gebiet St. Annen-Straße und An der Mauer
VO/2023/12837  
Ö 7.3  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erschütterungsschutz Lübeck Nord
VO/2023/12844  
Ö 7.4  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Gestaltung der Lärmschutzwände in Lübeck
VO/2023/12845  
Ö 7.5  
Dringlichkeitsantrag Fraktion SPD & FW: Straßenbäume in der Straße Große Altefähre
VO/2024/12948  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.12.2023      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.12.2023      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.01.2024      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 32.26.00 - Helldahl/Leegerwall Hier: Scheteligstr. 18, Neubau eines Einfamilienhauses      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 13.3.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge an Architekten, Ingenieure und Sachverständige im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse