Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP en bloc abstimmen.

Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

TOP 6.2.3 AM Ulrich Pluschkell: Anfrage Radweg Teutendorf – Warnsdorf (VO/2023/12843-01)

TOP 6.2.4 Anfrage AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Parkhaus Godewind (Überweisung aus dem Hauptausschuss vom 23.01.2024) (VO/2024/12904)

TOP 6.2.5  AM Ulrich Pluschlell (Fraktion SPD & FW): Travemünde Kombibahnsteig / Baufeld Bertlingstraße (VO/2022/11299-03-03)

TOP 7.5 Dringlichkeitsantrag Fraktion SPD & FW: Straßenbäume in der Straße Große Altefähre (VO/2024/12948)

Der Vorsitzende bittet darum die Dringlichkeit des Antrags unter TOP 7.5 zu begründen.

AM Pluschkell erklärt, dass bis März eine Liste erstellt werden solle mit den zu pflanzenden Straßenbäumen. Um die im Antrag genannte Straße noch berücksichtigen zu können, sei es notwendig, diesen Antrag noch in dieser Sitzung zu behandeln.

Der Vorsitzende lässt über die Dringlichkeit von TOP 7.5 abstimmen.

Der Bauausschuss beschließt einstimmig, TOP 7.5 im Wege der Dringlichkeit zu behandeln.

Der Vorsitzende beantragt, TOP 4.1, TOP 4.1.1 und TOP 6.4.1 gemeinsam zu behandeln.

Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.

Der Vorsitzende beantragt, TOP 4.2 und TOP 6.4.2 gemeinsam zu behandeln.

Der Bauausschuss stimmt einstimmig zu.

Der Bauausschuss beschließt einstimmig die Tagesordnung nach Maßgabe der gefassten Beschlüsse zur Tagesordnung.