Tagesordnung - 10. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	10. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 05.02.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:03 - 19:26	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.12.2023

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.12.2023

Ö 2.3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.01.2024

SI/2024/555

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Projektfreigabe Radschnellweg Ratzeburger Allee

VO/2023/12786

Ö 4

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 4.1

Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau (Überwiesen in den BA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)

VO/2023/12062

Ö 4.1.1

Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Kurswechsel in der Wohnungspolitik

VO/2023/12223

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Änderungsantrag zu VO/2023/12062-01

Die Lübecker Bürgerschaft möge beschließen:

Die Beschlussvorlage VO/2019/07446- Kurswechsel in der Wohnungspolitik (Beschluss am 28.03.2019 in der 7. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck), wird unter Punkt 1g) wie folgt geändert:

In allen Stadtteilen soll künftig die Quote des geförderten Wohnraums bei Neubauten im 1,2.und 3. Förderweg mindestens 35% des geplanten umbauten Raumes betragen.

Dieser Anteil am Wohnungsbau soll stadtteilbezogen und stadtteilverträglich umgesetzt werden.

Darüber hinaus soll die öffentliche Förderung einer neubaugleichen Sanierung von Wohnungen und der Umwandlung von Räumen, die bislang nicht für Wohnzwecke genutzt wurden, durch die Hansestadt Lübeck unterstützt werden, um für diese Wohnungen eine (erneute)

Sozialbindung zu schaffen.

15.05.2023 - Bauausschuss

Ö 4.6.2 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

04.09.2023 - Bauausschuss

Ö 4.10.1 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

18.09.2023 - Bauausschuss

Ö 4.10.1 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

09.10.2023 - Bauausschuss

Ö 4.7.1 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

06.11.2023 - Bauausschuss

Ö 4.1.1 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

15.01.2024 - Bauausschuss

Ö 4.2.1 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

05.02.2024 - Bauausschuss

Ö 4.1.1 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

19.02.2024 - Bauausschuss

Ö 4.1.1 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

03.06.2024 - Bauausschuss

Ö 4.1.1 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

02.09.2024 - Bauausschuss

Ö 4.1.1 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

Ö 4.2

Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Potentiale der Festen Fehmarnbelt-Querung in Lübeck nutzen (Überwiesen in BA und WiA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

VO/2023/12772

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Zwischenbericht Raumplanung III

VO/2022/11513

Ö 5.2

Bericht zu dem Antrag des AM Dr. Ulrich Brock (CDU): Verkehrssicherungsmaßnahmen Kücknitz

VO/2023/12522-01

Ö 5.3

Zukünftiger Schieneninfrastrukturausbau in der Region Lübeck im Zuge der FFBQ-Hinterlandanbindung

VO/2023/12855

Ö 6

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.2

Neue Anfragen

Ö 6.2.1

AM Pluschkell: Einzelhandelskonzept Änderungen am Sonderstandort Buntekuh/Herrenholz

Ö 6.2.2

AM Pluschkell: Travemünde Kombibahnsteig / Baufeld Bertlingstraße

Ö 6.2.3

AM Ulrich Pluschkell: Anfrage Radweg Teutendorf - Warnsdorf

VO/2023/12843-01

Ö 6.2.4

Anfrage AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Parkhaus Godewind (Überweisung aus dem Hauptausschuss vom 23.01.2024)

VO/2024/12904

Ö 6.2.5

AM Ulrich Pluschlell (Fraktion SPD & FW): Travemünde Kombibahnsteig / Baufeld Bertlingstraße

2022/11299-03-03

Ö 6.2.6

Weitere Anfragen während der Sitzung

Ö 6.3

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 6.4

Sonstige Mitteilungen

Ö 6.4.1

Mündliche Mitteilung (5.610): Vergleich von Berechnungsgrundlagen zur Ermittlung des 30 %-Anteils geförderter Wohnungsbau: Anzahl der Wohneinheiten vs. Geschossfläche der Wohnnutzungen

Ö 6.4.2

Mündliche Mitteilung (5.610): Busfahrplan 2024

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

AM Sascha Peukert (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausrichtungsoptimierung von Altglascontainern

VO/2023/12820

Ö 7.2

AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Prüfung einer Ringverkehrsführung in dem Gebiet St. Annen-Straße und An der Mauer

VO/2023/12837

Ö 7.3

AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erschütterungsschutz Lübeck Nord

VO/2023/12844

Ö 7.4

AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Gestaltung der Lärmschutzwände in Lübeck

VO/2023/12845

Ö 7.5

Dringlichkeitsantrag Fraktion SPD & FW: Straßenbäume in der Straße Große Altefähre

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift

N 10.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.12.2023

N 10.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.12.2023

N 10.3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.01.2024

N 11

Beschlussvorlagen und Anträge

N 11.1

Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 32.26.00 - Helldahl/Leegerwall Hier: Scheteligstr. 18, Neubau eines Einfamilienhauses

N 12

Berichte

N 13

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 13.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

N 13.2

Neue Anfragen

N 13.3

Mitteilungen

N 13.3.1

Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben