Tagesordnung - 10. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	10. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 05.02.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:03 - 19:26	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.12.2023

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.12.2023

Ö 2.3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.01.2024

SI/2024/555

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Projektfreigabe Radschnellweg Ratzeburger Allee

VO/2023/12786

Ö 4

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 4.1

Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau (Überwiesen in den BA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)

VO/2023/12062

Ö 4.1.1

Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Kurswechsel in der Wohnungspolitik

VO/2023/12223

Ö 4.2

Die Unabhängige Volt-PARTEI Antrag: Potentiale der Festen Fehmarnbelt-Querung in Lübeck nutzen (Überwiesen in BA und WiA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

VO/2023/12772

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Zwischenbericht Raumplanung III

VO/2022/11513

Ö 5.2

Bericht zu dem Antrag des AM Dr. Ulrich Brock (CDU): Verkehrssicherungsmaßnahmen Kücknitz

VO/2023/12522-01

Ö 5.3

Zukünftiger Schieneninfrastrukturausbau in der Region Lübeck im Zuge der FFBQ-Hinterlandanbindung

VO/2023/12855

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Durch die Vielzahl zukünftiger Bau- und Sanierungstätigkeiten der Deutschen Bahn AG im Zuge der Festen Fehmarnbeltquerung (FFBQ) entstehen in den kommenden Jahren neben Chancen auf eine bessere Anbindung auch diverse Herausforderungen für die Hansestadt Lübeck. Denn vielfach gehen die von der DB InfraGO AG (früher: DB Netz AG) avisierten Ausbauvorhaben noch nicht weit genug, weisen Unzulänglichkeiten in der Koordination auf oder berücksichtigen nicht im erforderlichen Umfang die Interessen der Region und der Hansestadt Lübeck. Dieser Bericht soll einen Überblick über die aktuellen Themen und die Aktivitäten der Hansestadt Lübeck hierzu geben.

05.02.2024 - Bauausschuss

Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Bericht:

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

12.02.2024 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Anlage 3 - Schienenthemen HL (2211 KB)

27.02.2024 - Hauptausschuss

Ö 4.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

29.02.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 7.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Ö 6

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.2

Neue Anfragen

Ö 6.2.1

AM Pluschkell: Einzelhandelskonzept Änderungen am Sonderstandort Buntekuh/Herrenholz

Ö 6.2.2

AM Pluschkell: Travemünde Kombibahnsteig / Baufeld Bertlingstraße

Ö 6.2.3

AM Ulrich Pluschkell: Anfrage Radweg Teutendorf - Warnsdorf

VO/2023/12843-01

Ö 6.2.4

Anfrage AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Parkhaus Godewind (Überweisung aus dem Hauptausschuss vom 23.01.2024)

VO/2024/12904

Ö 6.2.5

AM Ulrich Pluschlell (Fraktion SPD & FW): Travemünde Kombibahnsteig / Baufeld Bertlingstraße

2022/11299-03-03

Ö 6.2.6

Weitere Anfragen während der Sitzung

Ö 6.3

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 6.4

Sonstige Mitteilungen

Ö 6.4.1

Mündliche Mitteilung (5.610): Vergleich von Berechnungsgrundlagen zur Ermittlung des 30 %-Anteils geförderter Wohnungsbau: Anzahl der Wohneinheiten vs. Geschossfläche der Wohnnutzungen

Ö 6.4.2

Mündliche Mitteilung (5.610): Busfahrplan 2024

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

AM Sascha Peukert (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausrichtungsoptimierung von Altglascontainern

VO/2023/12820

Ö 7.2

AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Prüfung einer Ringverkehrsführung in dem Gebiet St. Annen-Straße und An der Mauer

VO/2023/12837

Ö 7.3

AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erschütterungsschutz Lübeck Nord

VO/2023/12844

Ö 7.4

AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Gestaltung der Lärmschutzwände in Lübeck

VO/2023/12845

Ö 7.5

Dringlichkeitsantrag Fraktion SPD & FW: Straßenbäume in der Straße Große Altefähre

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift

N 10.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.12.2023

N 10.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.12.2023

N 10.3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.01.2024

N 11

Beschlussvorlagen und Anträge

N 11.1

Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 32.26.00 - Helldahl/Leegerwall Hier: Scheteligstr. 18, Neubau eines Einfamilienhauses

N 12

Berichte

N 13

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 13.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

N 13.2

Neue Anfragen

N 13.3

Mitteilungen

N 13.3.1

Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben