Tagesordnung - 35. Sitzung des Jugendhilfeausschusses

Bezeichnung:	35. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium:	Jugendhilfeausschuss
Datum:	Do, 02.03.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	16:03 - 19:24	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 3

Anliegen der Jugend

Ö 4

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 4.1

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1.1

Interessenbekundungsverfahren Ganztag - offene Arbeit

Ö 4.1.2

Satzung des Jugendamtes

Ö 4.1.3

Umsetzung des 50-Euro-Zuschusses

Ö 4.1.4

örtliche / räumliche Veränderung Kinderschutzzentrum

Ö 4.2

Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP): Verfahren bei steigenden Kosten für Energie- und Sachkosten

VO/2022/11534

Ö 4.2.1

Beantwortung der Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP): Verfahren bei steigenden Kosten für Energie- und Sachkosten

VO/2022/11534-01

Ö 4.3

AM Jens Zimmermann (CDU): Verpflegungskosten für städtische Kitas

VO/2022/11761

Ö 4.3.1

Beantwortung der Anfrage von AM Jens Zimmermann (CDU): Verpflegungskosten für städtische Kitas

VO/2022/11761-01

Ö 4.4

AM Jens Zimmermann (CDU): Sachstand zum Zuschuss der Hansestadt Lübeck für die Verpflegungskosten in Kindertagesstätten

VO/2023/11959

Ö 4.5

AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Kosten der verbesserten Sozialstaffel

VO/2023/11983

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Das Land übernimmt seit dem 01.01.23 die Kosten für eine verbesserte

Sozialstaffel bei den Kita-Gebühren. Bis zum 31.12.22 hat die Hansestadt

Lübeck mit Geld aus der Kita-Reform die Sozialstaffel verbessert. Dieser

Anteil, den die Hansestadt Lübeck bisher zusätzlich getragen hat, müsste

jetzt anderweitig einsetzbar sein. Die Verwaltung möge bitte diesen

freigesetzten Betrag beziffern.

02.03.2023 - Jugendhilfeausschuss

Ö 4.5 - zurückgestellt

Anfrage:

Das Land übernimmt seit dem 01.01.23 die Kosten für eine verbesserte

Sozialstaffel bei den Kita-Gebühren. Bis zum 31.12.22 hat die Hansestadt

Lübeck mit Geld aus der Kita-Reform die Sozialstaffel verbessert. Dieser

Anteil, den die Hansestadt Lübeck bisher zusätzlich getragen hat, müsste

jetzt anderweitig einsetzbar sein. Die Verwaltung möge bitte diesen

freigesetzten Betrag beziffern.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

07.03.2024 - Jugendhilfeausschuss

Ö 4.3 - zurückgestellt

02.05.2024 - Jugendhilfeausschuss

Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Anfrage:

Das Land übernimmt seit dem 01.01.23 die Kosten für eine verbesserte

Sozialstaffel bei den Kita-Gebühren. Bis zum 31.12.22 hat die Hansestadt

Lübeck mit Geld aus der Kita-Reform die Sozialstaffel verbessert. Dieser

Anteil, den die Hansestadt Lübeck bisher zusätzlich getragen hat, müsste

jetzt anderweitig einsetzbar sein. Die Verwaltung möge bitte diesen

freigesetzten Betrag beziffern.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Anfrage wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.

Ö 4.6

AM Jens Zimmermann (CDU): Förderprogramm "Sprachkita"

VO/2023/11996

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

mdl. Bericht: Sachstand zur Qualitätsentwicklung im Pflegekinderwesen

Ö 5.2

Kampagne für Fachkräfte in der Jugendhilfe

VO/2022/11729

Ö 5.3

Weiterentwicklung der Sozialraumorientierung in Lübeck als Ergebnis der AG 78

VO/2023/11911

Ö 6

Beschlussvorlagen

Ö 6.1

Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. § 10 KiTaG) Bestandserhebung 31.12.2022 Maßnahmenplanung 2023/24 ff.

VO/2023/11841

Ö 6.2

Vertretungskonzept für die Lübecker Kindertagespflege

VO/2023/11854

Ö 6.3

Vorgehen zur Erarbeitung einer Satzung zur Kostenbeteiligung von Eltern an den Betreuungsleistungen und der Verpflegung in der Kindertagesförderung

VO/2023/11893

Ö 7

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 7.1

DIE LINKE: Sofortmaßnahmen Kindertagespflege (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)

VO/2022/11749

Ö 7.2

Freie Wähler & GAL: Antrag zu VO/2022/11299-04 Haushalt 2023: Kindertagespflegepersonen erhalten auf Antrag erhöhte Kosten erstatten

2022/11299-04-01

Ö 8

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 9

Verschiedenes

Ö 10

Ende des öffentlichen Teils

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

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Beschlussvorschlag