Auszug - AM Jens Zimmermann (CDU): Sachstand zum Zuschuss der Hansestadt Lübeck für die Verpflegungskosten in Kindertagesstätten  

35. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 4.4
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Do, 02.03.2023 Status: öffentlich
Zeit: 16:03 - 19:24 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2023/11959 AM Jens Zimmermann (CDU): Sachstand zum Zuschuss der Hansestadt Lübeck für die Verpflegungskosten in Kindertagesstätten
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion Bearbeiter/-in: Schaefer, Susanne
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Zimmermann zieht die Anfrage zurück, da sie durch den TOP 4.1.3 bereits beantwortet wurde.
 


Anfrage:

Die Bürgerschaft hat auf Initiative des Jugendhilfeausschusses mit Vorlage 2/10755-06-01-04 beschlossen, dass im Jahr 2023 für die Verpflegungskosten in Kindertagesstätten ein Zuschuss der Hansestadt für alle Lübecker Kinder in Höhe von € 50,00 gewährt wird. Der Bürgermeister ist mit der Umsetzung beauftragt.

 

  • Wann und wie wird die Stadt die notwendigen Entlastungen der Eltern und die zeitnahe Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft nun sicherstellen?

 

  • Wie wird sichergestellt, dass der Zuschuss rückwirkend bis zum Bürgerschaftsbeschluss gezahlt wird?

 

Aufgrund der derzeitig vielfältigen zusätzlichen finanziellen Belastungen in den Familien und der damit verbundenen Dringlichkeit wird um die Beantwortung der Anfrage spätesten in der Märzsitzung des JHA gebeten.
 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum