Rathaus
Dienstag 12.03.2024 Text vorlesen (ReadSpeaker) Text vorlesen (ReadSpeaker) Suche Suche

Startseite

Vorlage - VO/2023/11841  

Betreff: Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung
(Bedarfsplan i.S.v. § 10 KiTaG)
Bestandserhebung 31.12.2022
Maßnahmenplanung 2023/24 ff.
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Monika Frank
Federführend:4.041 - Fachbereichs-Dienste Bearbeiter/-in: Schütt, Linda
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Jugendhilfeausschuss zur Vorberatung
02.03.2023 
35. Sitzung des Jugendhilfeausschusses unverändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
14.03.2023 
77. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
30.03.2023 
39. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Kitabedarfsplanung
Finanzielle Auswirkungen Maßnahmenplanung 2023

Beschlussvorschlag

Die in der Anlage Maßnahmenplanung zur Begründung dargestellten Maßnahmen (ab S.11) werden in den Bedarfsplan i. S. des KiTaG aufgenommen. Sie stehen unter dem Vorbehalt der haushaltsmäßigen Ordnung für die Haushaltsjahre 2023 ff.

 

2. Da 2023 keine Mehraufwendungen entstehen, muss für das Haushaltsjahr 2023 keine haushaltsmäßige Ordnung hergestellt werden.

 

3. Die haushaltsmäßige Ordnung für die Haushaltsjahre 2024 ff. wird im Rahmen der Haushaltsplanung 2024 hergestellt.

 

 

Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

1.201 Haushalt und Steuerung

Zustimmung

1.160 Frauenbüro

Zustimmung,

Anmerkungen sind eingearbeitet

2.500 Soziale Sicherung

Zustimmung,

Anmerkungen sind eingearbeitet

5.610 Stadtplanung und Bauordnung

Zustimmung

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein- Begründung:

Die Beteiligung der Kinder i. S. d. § 47 f. GO erfolgt im Rahmen der pädagogischen Arbeit in den betroffenen Einrichtungen.

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch: 

 

 

§ 10 KiTaG hinsichtlich des Bedarfsplans und der Maßnahmenplanung

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Ja (Anlage 2)

 

 

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

X

Nein

 

 

Ja – Begründung:

 

 

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 

Begründung

siehe Anlage 1
 

Anlagen

1. Kita-Bedarfsplanung 2023/24ff.

2. Finanzielle Auswirkungen Maßnahmenplanung 2023
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Kitabedarfsplanung (1309 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Finanzielle Auswirkungen Maßnahmenplanung 2023 (60 KB)