Tagesordnung - 35. Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

Bezeichnung: 35. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 02.03.2023 Status: öffentlich
Zeit: 16:03 - 19:24 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1.1  
Interessenbekundungsverfahren Ganztag - offene Arbeit    
Ö 4.1.2  
Enthält Anlagen
Satzung des Jugendamtes    
Ö 4.1.3  
Enthält Anlagen
Umsetzung des 50-Euro-Zuschusses    
Ö 4.1.4  
örtliche / räumliche Veränderung Kinderschutzzentrum    
Ö 4.2  
Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP): Verfahren bei steigenden Kosten für Energie- und Sachkosten
VO/2022/11534  
Ö 4.2.1  
Beantwortung der Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP): Verfahren bei steigenden Kosten für Energie- und Sachkosten
Enthält Anlagen
VO/2022/11534-01  
Ö 4.3  
AM Jens Zimmermann (CDU): Verpflegungskosten für städtische Kitas
VO/2022/11761  
Ö 4.3.1  
Beantwortung der Anfrage von AM Jens Zimmermann (CDU): Verpflegungskosten für städtische Kitas
VO/2022/11761-01  
Ö 4.4  
AM Jens Zimmermann (CDU): Sachstand zum Zuschuss der Hansestadt Lübeck für die Verpflegungskosten in Kindertagesstätten
VO/2023/11959  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft hat auf Initiative des Jugendhilfeausschusses mit Vorlage 2/10755-06-01-04 beschlossen, dass im Jahr 2023 für die Verpflegungskosten in Kindertagesstten ein Zuschuss der Hansestadt für alle Lübecker Kinder in Höhe von € 50,00 gewährt wird. Derrgermeister ist mit der Umsetzung beauftragt.

 

  1. Wann und wie wird die Stadt die notwendigen Entlastungen der Eltern und die zeitnahe Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft nun sicherstellen?

 

  1. Wie wird sichergestellt, dass der Zuschuss rückwirkend bis zum Bürgerschaftsbeschluss gezahlt wird?

 

Aufgrund der derzeitig vielfältigen zusätzlichen finanziellen Belastungen in den Familien und der damit verbundenen Dringlichkeit wird um die Beantwortung der Anfrage spätesten in der Märzsitzung des JHA gebeten.

 

 

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

   
    02.03.2023 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.4 - zurückgezogen
   

Anfrage:

Die Bürgerschaft hat auf Initiative des Jugendhilfeausschusses mit Vorlage 2/10755-06-01-04 beschlossen, dass im Jahr 2023 für die Verpflegungskosten in Kindertagesstätten ein Zuschuss der Hansestadt für alle Lübecker Kinder in Höhe von € 50,00 gewährt wird. Der Bürgermeister ist mit der Umsetzung beauftragt.

 

  • Wann und wie wird die Stadt die notwendigen Entlastungen der Eltern und die zeitnahe Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft nun sicherstellen?

 

  • Wie wird sichergestellt, dass der Zuschuss rückwirkend bis zum Bürgerschaftsbeschluss gezahlt wird?

 

Aufgrund der derzeitig vielfältigen zusätzlichen finanziellen Belastungen in den Familien und der damit verbundenen Dringlichkeit wird um die Beantwortung der Anfrage spätesten in der Märzsitzung des JHA gebeten.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 4.5  
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Kosten der verbesserten Sozialstaffel
VO/2023/11983  
Ö 4.6  
AM Jens Zimmermann (CDU): Förderprogramm "Sprachkita"
VO/2023/11996  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
mdl. Bericht: Sachstand zur Qualitätsentwicklung im Pflegekinderwesen    
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Kampagne für Fachkräfte in der Jugendhilfe
Enthält Anlagen
VO/2022/11729  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Weiterentwicklung der Sozialraumorientierung in Lübeck als Ergebnis der AG 78
Enthält Anlagen
VO/2023/11911  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. § 10 KiTaG) Bestandserhebung 31.12.2022 Maßnahmenplanung 2023/24 ff.
Enthält Anlagen
VO/2023/11841  
Ö 6.2  
Vertretungskonzept für die Lübecker Kindertagespflege
Enthält Anlagen
VO/2023/11854  
Ö 6.3  
Vorgehen zur Erarbeitung einer Satzung zur Kostenbeteiligung von Eltern an den Betreuungsleistungen und der Verpflegung in der Kindertagesförderung
Enthält Anlagen
VO/2023/11893  
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
DIE LINKE: Sofortmaßnahmen Kindertagespflege (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2022/11749  
Ö 7.2  
Freie Wähler & GAL: Antrag zu VO/2022/11299-04 Haushalt 2023: Kindertagespflegepersonen erhalten auf Antrag erhöhte Kosten erstatten
2022/11299-04-01  
Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils