Tagesordnung - 35. Sitzung des Jugendhilfeausschusses

Bezeichnung:	35. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium:	Jugendhilfeausschuss
Datum:	Do, 02.03.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	16:03 - 19:24	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 3

Anliegen der Jugend

Ö 4

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 4.1

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1.1

Interessenbekundungsverfahren Ganztag - offene Arbeit

Ö 4.1.2

Satzung des Jugendamtes

Ö 4.1.3

Umsetzung des 50-Euro-Zuschusses

Ö 4.1.4

örtliche / räumliche Veränderung Kinderschutzzentrum

Ö 4.2

Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP): Verfahren bei steigenden Kosten für Energie- und Sachkosten

VO/2022/11534

Ö 4.2.1

Beantwortung der Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP): Verfahren bei steigenden Kosten für Energie- und Sachkosten

VO/2022/11534-01

Ö 4.3

AM Jens Zimmermann (CDU): Verpflegungskosten für städtische Kitas

VO/2022/11761

Ö 4.3.1

Beantwortung der Anfrage von AM Jens Zimmermann (CDU): Verpflegungskosten für städtische Kitas

VO/2022/11761-01

Ö 4.4

AM Jens Zimmermann (CDU): Sachstand zum Zuschuss der Hansestadt Lübeck für die Verpflegungskosten in Kindertagesstätten

VO/2023/11959

Ö 4.5

AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Kosten der verbesserten Sozialstaffel

VO/2023/11983

Ö 4.6

AM Jens Zimmermann (CDU): Förderprogramm "Sprachkita"

VO/2023/11996

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

mdl. Bericht: Sachstand zur Qualitätsentwicklung im Pflegekinderwesen

Ö 5.2

Kampagne für Fachkräfte in der Jugendhilfe

VO/2022/11729

Ö 5.3

Weiterentwicklung der Sozialraumorientierung in Lübeck als Ergebnis der AG 78

VO/2023/11911

Ö 6

Beschlussvorlagen

Ö 6.1

Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. § 10 KiTaG) Bestandserhebung 31.12.2022 Maßnahmenplanung 2023/24 ff.

VO/2023/11841

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Die in der Anlage Maßnahmenplanung zur Begründung dargestellten Maßnahmen (ab S.11) werden in den Bedarfsplan i. S. des KiTaG aufgenommen. Sie stehen unter dem Vorbehalt der haushaltsmäßigen Ordnung für die Haushaltsjahre 2023 ff.

2. Da 2023 keine Mehraufwendungen entstehen, muss für das Haushaltsjahr 2023 keine haushaltsmäßige Ordnung hergestellt werden.

3. Die haushaltsmäßige Ordnung für die Haushaltsjahre 2024 ff. wird im Rahmen der Haushaltsplanung 2024 hergestellt.

02.03.2023 - Jugendhilfeausschuss

Ö 6.1 - unverändert beschlossen

Beschluss:

2. Da 2023 keine Mehraufwendungen entstehen, muss für das Haushaltsjahr 2023 keine haushaltsmäßige Ordnung hergestellt werden.

3. Die haushaltsmäßige Ordnung für die Haushaltsjahre 2024 ff. wird im Rahmen der Haushaltsplanung 2024 hergestellt.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	11
	Nein-Stimmen	0
	Enthaltungen	2
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	TOP 6.1 JHA Präsentation Kitaplanung 2023 (1049 KB)

14.03.2023 - Hauptausschuss

Ö 5.5 - unverändert beschlossen

Beschluss:

2. Da 2023 keine Mehraufwendungen entstehen, muss für das Haushaltsjahr 2023 keine haushaltsmäßige Ordnung hergestellt werden.

3. Die haushaltsmäßige Ordnung für die Haushaltsjahre 2024 ff. wird im Rahmen der Haushaltsplanung 2024 hergestellt.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

30.03.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.7 - unverändert beschlossen

Beschluss:

2. Da 2023 keine Mehraufwendungen entstehen, muss für das Haushaltsjahr 2023 keine haushaltsmäßige Ordnung hergestellt werden.

3. Die haushaltsmäßige Ordnung für die Haushaltsjahre 2024 ff. wird im Rahmen der Haushaltsplanung 2024 hergestellt.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	40
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen	2
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde der Bürgerschaft im Ratsinformationssystem ALLRIS

zur Verfügung gestellt.

Ö 6.2

Vertretungskonzept für die Lübecker Kindertagespflege

VO/2023/11854

Ö 6.3

Vorgehen zur Erarbeitung einer Satzung zur Kostenbeteiligung von Eltern an den Betreuungsleistungen und der Verpflegung in der Kindertagesförderung

VO/2023/11893

Ö 7

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 7.1

DIE LINKE: Sofortmaßnahmen Kindertagespflege (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)

VO/2022/11749

Ö 7.2

Freie Wähler & GAL: Antrag zu VO/2022/11299-04 Haushalt 2023: Kindertagespflegepersonen erhalten auf Antrag erhöhte Kosten erstatten

2022/11299-04-01

Ö 8

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 9

Verschiedenes

Ö 10

Ende des öffentlichen Teils

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

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Beschlussvorschlag