Tagesordnung - 35. Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

Bezeichnung: 35. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 02.03.2023 Status: öffentlich
Zeit: 16:03 - 19:24 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1.1  
Interessenbekundungsverfahren Ganztag - offene Arbeit    
Ö 4.1.2  
Enthält Anlagen
Satzung des Jugendamtes    
Ö 4.1.3  
Enthält Anlagen
Umsetzung des 50-Euro-Zuschusses    
Ö 4.1.4  
örtliche / räumliche Veränderung Kinderschutzzentrum    
Ö 4.2  
Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP): Verfahren bei steigenden Kosten für Energie- und Sachkosten
VO/2022/11534  
Ö 4.2.1  
Beantwortung der Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP): Verfahren bei steigenden Kosten für Energie- und Sachkosten
Enthält Anlagen
VO/2022/11534-01  
Ö 4.3  
AM Jens Zimmermann (CDU): Verpflegungskosten für städtische Kitas
VO/2022/11761  
Ö 4.3.1  
Beantwortung der Anfrage von AM Jens Zimmermann (CDU): Verpflegungskosten für städtische Kitas
VO/2022/11761-01  
Ö 4.4  
AM Jens Zimmermann (CDU): Sachstand zum Zuschuss der Hansestadt Lübeck für die Verpflegungskosten in Kindertagesstätten
VO/2023/11959  
Ö 4.5  
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Kosten der verbesserten Sozialstaffel
VO/2023/11983  
Ö 4.6  
AM Jens Zimmermann (CDU): Förderprogramm "Sprachkita"
VO/2023/11996  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
mdl. Bericht: Sachstand zur Qualitätsentwicklung im Pflegekinderwesen    
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Kampagne für Fachkräfte in der Jugendhilfe
Enthält Anlagen
VO/2022/11729  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Weiterentwicklung der Sozialraumorientierung in Lübeck als Ergebnis der AG 78
Enthält Anlagen
VO/2023/11911  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. § 10 KiTaG) Bestandserhebung 31.12.2022 Maßnahmenplanung 2023/24 ff.
Enthält Anlagen
VO/2023/11841  
Ö 6.2  
Vertretungskonzept für die Lübecker Kindertagespflege
Enthält Anlagen
VO/2023/11854  
Ö 6.3  
Vorgehen zur Erarbeitung einer Satzung zur Kostenbeteiligung von Eltern an den Betreuungsleistungen und der Verpflegung in der Kindertagesförderung
Enthält Anlagen
VO/2023/11893  
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
DIE LINKE: Sofortmaßnahmen Kindertagespflege (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2022/11749  
Ö 7.2  
Freie Wähler & GAL: Antrag zu VO/2022/11299-04 Haushalt 2023: Kindertagespflegepersonen erhalten auf Antrag erhöhte Kosten erstatten
2022/11299-04-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Das Landesministerium kündigte an, Kitas und Kindertagespflegestellen unter die Arme greifen zu wollen. Das Land stellt den Einrichtungen ab dem 1. Januar bis zum Ende des Jahres 2023 5 Mio Euro als Inflationsausgleich zur Verfügung, um den Sachkostenbasiswert, den Sachkostenzuschlag, die Mindesthöhen für die Sachkostenaufwandspauschale  und den Pauschalsatz pro Kind anzuheben.

 

Es möge im Jugendhilfeausschuss berichtet werden, wie sich die Bezuschussung durch das Land konkret für Lübecker Kitas und Kindertagespflegestellen auswirkt.
 

   
    24.11.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.9 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    02.02.2023 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Das Landesministerium kündigte an, Kitas und Kindertagespflegestellen unter die Arme greifen zu wollen. Das Land stellt den Einrichtungen ab dem 1. Januar bis zum Ende des Jahres 2023 5 Mio Euro als Inflationsausgleich zur Verfügung, um den Sachkostenbasiswert, den Sachkostenzuschlag, die Mindesthöhen für die Sachkostenaufwandspauschale  und den Pauschalsatz pro Kind anzuheben.

 

Es möge im Jugendhilfeausschuss berichtet werden, wie sich die Bezuschussung durch das Land konkret für Lübecker Kitas und Kindertagespflegestellen auswirkt.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    02.03.2023 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Das Landesministerium kündigte an, Kitas und Kindertagespflegestellen unter die Arme greifen zu wollen. Das Land stellt den Einrichtungen ab dem 1. Januar bis zum Ende des Jahres 2023 5 Mio Euro als Inflationsausgleich zur Verfügung, um den Sachkostenbasiswert, den Sachkostenzuschlag, die Mindesthöhen für die Sachkostenaufwandspauschale  und den Pauschalsatz pro Kind anzuheben.

 

Es möge im Jugendhilfeausschuss berichtet werden, wie sich die Bezuschussung durch das Land konkret für Lübecker Kitas und Kindertagespflegestellen auswirkt.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

12

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft entsprechend des Antrages zu beschließen.
 

   
    30.03.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.3 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Das Landesministerium kündigte an, Kitas und Kindertagespflegestellen unter die Arme greifen zu wollen. Das Land stellt den Einrichtungen ab dem 1. Januar bis zum Ende des Jahres 2023 5 Mio Euro als Inflationsausgleich zur Verfügung, um den Sachkostenbasiswert, den Sachkostenzuschlag, die Mindesthöhen für die Sachkostenaufwandspauschale  und den Pauschalsatz pro Kind anzuheben.

 

Es möge im Jugendhilfeausschuss berichtet werden, wie sich die Bezuschussung durch das Land konkret für Lübecker Kitas und Kindertagespflegestellen auswirkt.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

BM Dr. Eymer stimmt nicht mit ab.

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils