Tagesordnung - 35. Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

Bezeichnung: 35. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 02.03.2023 Status: öffentlich
Zeit: 16:03 - 19:24 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1.1  
Interessenbekundungsverfahren Ganztag - offene Arbeit    
Ö 4.1.2  
Enthält Anlagen
Satzung des Jugendamtes    
Ö 4.1.3  
Enthält Anlagen
Umsetzung des 50-Euro-Zuschusses    
Ö 4.1.4  
örtliche / räumliche Veränderung Kinderschutzzentrum    
Ö 4.2  
Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP): Verfahren bei steigenden Kosten für Energie- und Sachkosten
VO/2022/11534  
Ö 4.2.1  
Beantwortung der Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP): Verfahren bei steigenden Kosten für Energie- und Sachkosten
Enthält Anlagen
VO/2022/11534-01  
Ö 4.3  
AM Jens Zimmermann (CDU): Verpflegungskosten für städtische Kitas
VO/2022/11761  
Ö 4.3.1  
Beantwortung der Anfrage von AM Jens Zimmermann (CDU): Verpflegungskosten für städtische Kitas
VO/2022/11761-01  
Ö 4.4  
AM Jens Zimmermann (CDU): Sachstand zum Zuschuss der Hansestadt Lübeck für die Verpflegungskosten in Kindertagesstätten
VO/2023/11959  
Ö 4.5  
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Kosten der verbesserten Sozialstaffel
VO/2023/11983  
Ö 4.6  
AM Jens Zimmermann (CDU): Förderprogramm "Sprachkita"
VO/2023/11996  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
mdl. Bericht: Sachstand zur Qualitätsentwicklung im Pflegekinderwesen    
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Kampagne für Fachkräfte in der Jugendhilfe
Enthält Anlagen
VO/2022/11729  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Weiterentwicklung der Sozialraumorientierung in Lübeck als Ergebnis der AG 78
Enthält Anlagen
VO/2023/11911  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. § 10 KiTaG) Bestandserhebung 31.12.2022 Maßnahmenplanung 2023/24 ff.
Enthält Anlagen
VO/2023/11841  
Ö 6.2  
Vertretungskonzept für die Lübecker Kindertagespflege
Enthält Anlagen
VO/2023/11854  
Ö 6.3  
Vorgehen zur Erarbeitung einer Satzung zur Kostenbeteiligung von Eltern an den Betreuungsleistungen und der Verpflegung in der Kindertagesförderung
Enthält Anlagen
VO/2023/11893  
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
DIE LINKE: Sofortmaßnahmen Kindertagespflege (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2022/11749  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

  1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck stellt im Rahmen einer Soforthilfemaßnahme je Kindertagesstelle 800 € zur Verfügung.

 

  1. Der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck beauftragt die Verwaltung, bis zur Bürgerschaftssitzung im März ein Finanzierungskonzept für die mittelfristige Unterstützung der Tagespflegeeinrichtungen in der Hansestadt Lübeck zu erstellen. Dies soll in Kooperation mit der Interessensvertretung der Tageseinrichtungen, sowie in Bezug auf die bis dahin hoffentlich konkretisierten, zur Verfügung gestellten Landesmittel geschehen.

 

  1. Vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Energiekrise, soll dem Jugendhilfeausschuss über die Situation in der Kindertagespflege in den kommenden Sitzungen jeweils kurz Bericht erstattet werden.



 

   
    26.01.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.5 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

 

   
    02.03.2023 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

  •                                                                                                                                         Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck stellt im Rahmen einer Soforthilfemaßnahme je Kindertagesstelle 800 € zur Verfügung.

 

  • Der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck beauftragt die Verwaltung, bis zur Bürgerschaftssitzung im März ein Finanzierungskonzept für die mittelfristige Unterstützung der Tagespflegeeinrichtungen in der Hansestadt Lübeck zu erstellen. Dies soll in Kooperation mit der Interessensvertretung der Tageseinrichtungen, sowie in Bezug auf die bis dahin hoffentlich konkretisierten, zur Verfügung gestellten Landesmittel geschehen.

 

  • Vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Energiekrise, soll dem Jugendhilfeausschuss über die Situation in der Kindertagespflege in den kommenden Sitzungen jeweils kurz Bericht erstattet werden.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

12

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss vertagt den Überweisungsantrag einstimmig.
 

   
    07.09.2023 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - zurückgezogen
   

Beschluss:

  1.                                                                                                                                      Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck stellt im Rahmen einer Soforthilfemaßnahme je Kindertagesstelle 800 € zur Verfügung.

 

  1. Der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck beauftragt die Verwaltung, bis zur Bürgerschaftssitzung im März ein Finanzierungskonzept für die mittelfristige Unterstützung der Tagespflegeeinrichtungen in der Hansestadt Lübeck zu erstellen. Dies soll in Kooperation mit der Interessensvertretung der Tageseinrichtungen, sowie in Bezug auf die bis dahin hoffentlich konkretisierten, zur Verfügung gestellten Landesmittel geschehen.

 

  1. Vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Energiekrise, soll dem Jugendhilfeausschuss über die Situation in der Kindertagespflege in den kommenden Sitzungen jeweils kurz Bericht erstattet werden.



 

 

Ö 7.2  
Freie Wähler & GAL: Antrag zu VO/2022/11299-04 Haushalt 2023: Kindertagespflegepersonen erhalten auf Antrag erhöhte Kosten erstatten
2022/11299-04-01  
Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils