Tagesordnung - 79. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 79. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 16.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 19:29 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2022
SI/2022/192  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.12.2022
SI/2022/193  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.12.2022
SI/2022/194  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Sanierungsgebiet Lübeck "Altstadt" - Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Modernisierung und Instandsetzung baulicher Anlagen Dritter
Enthält Anlagen
VO/2022/11577  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Der Bürgermeister wird ermächtigt, im Sanierungsgebiet Lübeck „Altstadt“ alle Eigentü-mer:innen von privat genutzten Gebäuden, für die im Rahmen von Vorbereitenden Un-tersuchungen/Integriertem städtebaulichen Entwicklungskonzept (Plan 5, Anlage 1) ein mittlerer oder hoher Modernisierungs- und Instandsetzungsbedarf festgestellt wurde, mit 100 % des gemäß Städtebauförderungsrichtlinien SH 2015 ermittelten Kostenerstattungsbetrags (unrentierliche Kosten) im Rahmen der verfügbaren Städtebauförderungsmittel zu fördern.

 

Nach drei Jahren erfolgt eine Überprüfung der Förderhöhe im Hinblick auf die Nachfrage im Verhältnis zu den zur Verfügung stehenden Fördermitteln. Falls erforderlich wird eine Anpassung erfolgen.


 

   
    16.01.2023 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Bürgermeister wird ermächtigt, im Sanierungsgebiet Lübeck „Altstadt“ alle Eigentü-mer:innen von privat genutzten Gebäuden, für die im Rahmen von Vorbereitenden Un-tersuchungen/Integriertem städtebaulichen Entwicklungskonzept (Plan 5, Anlage 1) ein mittlerer oder hoher Modernisierungs- und Instandsetzungsbedarf festgestellt wurde, mit 100 % des gemäß Städtebauförderungsrichtlinien SH 2015 ermittelten Kostenerstattungsbetrags (unrentierliche Kosten) im Rahmen der verfügbaren Städtebauförderungsmittel zu fördern.

 

Nach drei Jahren erfolgt eine Überprüfung der Förderhöhe im Hinblick auf die Nachfrage im Verhältnis zu den zur Verfügung stehenden Fördermitteln. Falls erforderlich wird eine Anpassung erfolgen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

   
    24.01.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.18 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Bürgermeister wird ermächtigt, im Sanierungsgebiet Lübeck „Altstadt“ alle Eigentü-mer:innen von privat genutzten Gebäuden, für die im Rahmen von Vorbereitenden Un-tersuchungen/Integriertem städtebaulichen Entwicklungskonzept (Plan 5, Anlage 1) ein mittlerer oder hoher Modernisierungs- und Instandsetzungsbedarf festgestellt wurde, mit 100 % des gemäß Städtebauförderungsrichtlinien SH 2015 ermittelten Kostenerstattungsbetrags (unrentierliche Kosten) im Rahmen der verfügbaren Städtebauförderungsmittel zu fördern.

 

Nach drei Jahren erfolgt eine Überprüfung der Förderhöhe im Hinblick auf die Nachfrage im Verhältnis zu den zur Verfügung stehenden Fördermitteln. Falls erforderlich wird eine Anpassung erfolgen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    26.01.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.9 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Bürgermeister wird ermächtigt, im Sanierungsgebiet Lübeck „Altstadt“ alle Eigentü-mer:innen von privat genutzten Gebäuden, für die im Rahmen von Vorbereitenden Un-tersuchungen/Integriertem städtebaulichen Entwicklungskonzept (Plan 5, Anlage 1) ein mittlerer oder hoher Modernisierungs- und Instandsetzungsbedarf festgestellt wurde, mit 100 % des gemäß Städtebauförderungsrichtlinien SH 2015 ermittelten Kostenerstattungsbetrags (unrentierliche Kosten) im Rahmen der verfügbaren Städtebauförderungsmittel zu rdern.

 

Nach drei Jahren erfolgt eine Überprüfung der Förderhöhe im Hinblick auf die Nachfrage im Verhältnis zu den zur Verfügung stehenden Fördermitteln. Falls erforderlich wird eine Anpassung erfolgen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 3.2  
Projektfreigabe für "Feuerwache 1, Erneuerung Notstrom und Trafo", Bornhövedstraße 10, 23554 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2022/11741  
Ö 3.3  
Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2023 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2022/11723  
Ö 3.4  
Projektfreigabe: Herstellung eines Mikrodepots
Enthält Anlagen
VO/2023/11770  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Wassersensible, fahrradfreundliche und barrierefreie Straßenraumgestaltung am Ost- und Westpreußenring in Kücknitz Hier: Information zur 1. Bürger:innenbeteiligung
VO/2022/11692  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): zu Bauvorhaben Baggersand
VO/2022/11220-01  
Ö 6.2.2  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): zu Einbahnstraßen von Radfahrenden beidseitig zu befahren
VO/2023/11801  
Ö 6.2.3  
AM Christopher Lötsch (CDU): Sachstand Bahnübergang Niederbüssauer Weg
VO/2023/11817  
Ö 6.2.4  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Baulicher Zustand Heiligen-Geist-Hospital    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.660): Bahnhaltepunkt Lübeck-Moisling    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Verkehrsversuch Fackenburger Allee / Aufhebung Parkzeitbegrenzung
VO/2022/11739  
Ö 7.2  
AM Christopher Lötsch (CDU) + AM Ulrich Pluschkell (SPD): Ersetzung der Pflasterung von Verkehrsinseln
VO/2023/11774  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2022      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.12.2022      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.12.2022      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Verkauf von Grundstücken auf der Nördlichen Wallhalbinsel      
N 11.2     Vergabe von Dienstleistungen nach SektVO für die Instandhaltung der Lübecker Hafenbahn      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vorbereitung eines Erbbaurechts für den Schuppen 9      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse