Auszug - Neue Anfragen während der Sitzung  

6.2.4 Baustelle Ratzeburger Allee (Herr Lötsch) – 5.660

Herr Lötsch fragt bzgl. der Baustelle in der Ratzeburger Allee, was seitens der Verwaltung unternommen werde, um Rückstau zu vermeiden.

Antwort

Frau Wulke-Eichenberg erläutert die Situation an einem Lageplan, der der Niederschrift als Anlage beigefügt ist. Der Bereich Stadtgrün und Verkehr habe bereits Maßnahmen eingeleitet, werde die Angelegenheit weiter prüfen und ggf. weitere Maßnahmen umsetzen. Die Situation habe sich bereits etwas entspannt.

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

6.2.5 Haushaltsbegleitbeschlüsse (Herr Mauritz) – 5.000

Herr Mauritz fragt, wie in der Verwaltung mit den getroffenen Haushaltsbegleitbeschlüssen zum letzten Haushalt umgegangen werde und was der zeitliche Rahmen sei.

Antwort

Frau Hagen erläutert, dass üblicherweise zur Genehmigung des Haushalts ein Bericht vorgelegt werde, wie die Verwaltung mit den Begleitbeschlüssen umgehe. Da der derzeitige Haushalt schneller genehmigt worden sei als erwartet werde eine Berichterstattung im ersten Quartal angestrebt.

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

6.2.6 Straßensanierungsvorhaben (Herr Jürrens) – 5.660

Herr Jürrens sagt, dass in der Beschlussvorlage zu den Sanierungsvorhaben bei der Uhlandstraße drinstehe, dass der Radweg aufgehoben werden solle. Er wolle wissen, warum dem so sei.

Zwischenantwort

Es wird eine Antwort in einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

Herr Mauritz sagt, dass es im Anfangsbereich der Torstraße rotweiße Pfosten gebe, die seinem ästhetischen Empfinden nicht zusagen würden und bei denen bereits vor längerer Zeit besprochen worden sei, dass diese entfernt werden. Sie würden allerdings immer noch dort stehen.

Frau Wulke-Eichenberg fragt, ob das Problem die Farbe der Pfosten sei.

Herr Mauritz bejaht dies.