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Tagesordnung - 31. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 31. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 17.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:03 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.11.2022
SI/2022/075  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.1.1  
Bitte um Bericht Situation der Ausländerbehörde    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
 Vorstellung Hotspot Dummersdorfer Ufer    
Ö 3.2.2  
Sachstand Bürgerservice    
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
 Tätigkeitsbericht KOD    
Ö 3.2.4  
2. Blitzersäule Kücknitz B75    
Ö 3.2.5  
Enthält Anlagen
 Stichprobeninventur Stadtwald    
Ö 3.2.6  
Holzeinschlag im Lübecker Stadtwald    
Ö 3.2.7  
Enthält Anlagen
 Vorbeugender Brandschutz    
Ö 3.2.8  
Bundeseinheitlicher Warntag    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bearbeitung der Zu- oder Absagen der Anträge auf Familienzusammenführung    
Ö 3.3.2  
Beantwortung der Anfrage von AM Steffen (USO 15.11.2022) Eindringen unbefugter Personen auf dem LHG-Kai am 04.11.2022    
Ö 3.3.3  
Anfrage des AM Frank Zahn zur Situation der Führerscheininhaber der Klassen C , CE bei den Freiwilligen Feuerwehren der Hansestadt Lübeck
VO/2023/11777  
Ö 3.3.4  
Anfrage des AM Stefan Höfel (Die Unabhängigen): Baumschäden durch Handystrahlen
VO/2023/11793  
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Hansestadt Lübeck (Feuerwehrgebührensatzung)
Enthält Anlagen
 VO/2022/11724  
Ö 5.2  
Zentrale Stelle Rettungsdienst - Anstalt öffentlichen Rechts - Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2023
Enthält Anlagen
 VO/2022/11696  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Dem Wirtschaftsplan (inkl. fünfjährigem Finanzplan und Ergebnisverwendung) des gemeinsamen Kommunalunternehmens Zentrale Stelle Rettungsdienst Anstalt öffentlichen Rechts (ZSR AöR) wird zugestimmt.

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 

entfällt

 
   
    17.01.2023 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Dem Wirtschaftsplan (inkl. fünfjährigem Finanzplan und Ergebnisverwendung) des gemeinsamen Kommunalunternehmens Zentrale Stelle Rettungsdienst Anstalt öffentlichen Rechts (ZSR AöR) wird zugestimmt.t

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

(als Empfehlung für den Hauptausschuss und die Bürgerschaft)

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 
   
    24.01.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.13 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Dem Wirtschaftsplan (inkl. fünfjährigem Finanzplan und Ergebnisverwendung) des gemeinsamen Kommunalunternehmens Zentrale Stelle Rettungsdienst Anstalt öffentlichen Rechts (ZSR AöR) wird zugestimmt.

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)entfällt

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 
   
    26.01.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.14 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Dem Wirtschaftsplan (inkl. fünfjährigem Finanzplan und Ergebnisverwendung) des gemeinsamen Kommunalunternehmens Zentrale Stelle Rettungsdienst Anstalt öffentlichen Rechts (ZSR AöR) wird zugestimmt.

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)entfällt

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

42

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Maßnahmen zur Geschwindigkeitseinhaltung in u.a. Tempo 30 Zonen (Überweisung in den Bauausschuss und Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Federführung Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2022/11241  
Ö 6.2  
SPD+FW&GAL: Austauschantrag zu 10.10 "Städtischen Masterplan Klimaschutz" (Überweisung in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11480-01  
Ö 6.3  
CDU: Neue Regelungen für den Grünstrand (Überweisung in den Wirtschaftsausschuss/KBT (federf.) und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11497  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Polizeibeirat    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.11.2022      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen des Rettungsdienstes und des Katastrophenschutzes      
N 15     Verschiedenes      
N 15.1     Anfrage AM Zahn: Sachstand "Stadtverordnung für Wildtiere"      
N 15.2     Nachfrage Sachstand "Bericht zur Medebek"      
N 15.3     Nachfrage AM Mauritz: Sachstand Feuerlöschboot      
N 15.4     Persönliche Erklärung AM Höfel      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse