Tagesordnung - 31. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen | |||||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift | |||||
Ö 2.1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.11.2022 | SI/2022/075 | ||||
Ö 3 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||
Ö 3.1 | Mitteilungen der Vorsitzenden | |||||
Ö 3.1.1 | Bitte um Bericht Situation der Ausländerbehörde | |||||
Ö 3.2 | Mitteilungen der Fachbereichsleitung | |||||
Ö 3.2.1 | Vorstellung Hotspot Dummersdorfer Ufer | |||||
Ö 3.2.2 | Sachstand Bürgerservice | |||||
Ö 3.2.3 | Tätigkeitsbericht KOD | |||||
Ö 3.2.4 | 2. Blitzersäule Kücknitz B75 | |||||
Ö 3.2.5 | Stichprobeninventur Stadtwald | |||||
Ö 3.2.6 | Holzeinschlag im Lübecker Stadtwald | |||||
Ö 3.2.7 | Vorbeugender Brandschutz | |||||
Ö 3.2.8 | Bundeseinheitlicher Warntag | |||||
Ö 3.3 | Beantwortung von Anfragen | |||||
Ö 3.3.1 | AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bearbeitung der Zu- oder Absagen der Anträge auf Familienzusammenführung | |||||
Ö 3.3.2 | Beantwortung der Anfrage von AM Steffen (USO 15.11.2022) Eindringen unbefugter Personen auf dem LHG-Kai am 04.11.2022 | |||||
Ö 3.3.3 | Anfrage des AM Frank Zahn zur Situation der Führerscheininhaber der Klassen C , CE bei den Freiwilligen Feuerwehren der Hansestadt Lübeck | VO/2023/11777 | ||||
VORLAGE | ||||||
BeschlussvorschlagZu der Einsatzausstattung der FFW gehören neben Kraftfahrzeugen bis 2.8t auch zunehmend und überwiegend Fahrzeugen über 2.8t, die nur mit einer Fahrerlaubnis der Klasse „C“ oder “C1“ gefahren werden dürfen.
Bekanntermaßen werden Mitglieder der FFW durch Fortbildungsmaßnahmen geschult um neben einer vorhandenen und üblichen PKW-Führerscheinklasse einen LKW-Führerschein zu erwerben.
Ich bitte um ein Statement des Stadtfeuerwehrverbandes und um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Wie stellt sich die FZ-Ausstattung der FFW dar, wie viele FZ können mit einer PKW-Füherscheinklasse, wie viele müssen mit einem LKW-Füherschein o.ä. Klassen betrieben werden. 2) Wieviele Angehörige der FFWen werden jährlich ausgebildet um einen Führerschein der Klasse „C“ oder höher erwerben zu können. 3) Ist das bestehende Fortbildungsprogramm zum Erwerb einer höherwertigen Führer-scheinklasse auskömmlich um die Einsatzbereitschaft der FFW sicher zu stellen. 4) Sind aufgrund von Corona-Beschränkungen Defizite bei der Fortbildung entstanden. 5) Besteht „Handlungsbedarf“ um mehr Menschen zu schulen? Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil: (nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)
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17.01.2023 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung | ||||||
Ö 3.3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum | ||||||
Anfrage:
Zu der Einsatzausstattung der FFW gehören neben Kraftfahrzeugen bis 2.8t auch zunehmend und überwiegend Fahrzeugen über 2.8t, die nur mit einer Fahrerlaubnis der Klasse „C“ oder „C1“ gefahren werden dürfen.
Bekanntermaßen werden Mitglieder der FFW durch Fortbildungsmaßnahmen geschult um neben einer vorhandenen und üblichen PKW-Führerscheinklasse einen LKW-Führerschein zu erwerben.
Ich bitte um ein Statement des Stadtfeuerwehrverbandes und um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Wie stellt sich die FZ-Ausstattung der FFW dar, wie viele FZ können mit einer PKW-Führerscheinklasse, wie viele müssen mit einem LKW-Führerschein o.ä. Klassen betrieben werden. 2) Wie viele Angehörige der FFWen werden jährlich ausgebildet um einen Führerschein der Klasse „C“ oder höher erwerben zu können. 3) Ist das bestehende Fortbildungsprogramm zum Erwerb einer höherwertigen Führerscheinklasse auskömmlich um die Einsatzbereitschaft der FFW sicher zu stellen. 4) Sind aufgrund von Corona-Beschränkungen Defizite bei der Fortbildung entstanden. 5) Besteht „Handlungsbedarf“ um mehr Menschen zu schulen?
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Ö 3.3.4 | Anfrage des AM Stefan Höfel (Die Unabhängigen): Baumschäden durch Handystrahlen | VO/2023/11793 | ||||
Ö 3.4 | Neue Anfragen | |||||
Ö 4 | Berichte | |||||
Ö 5 | Beschlussvorlagen | |||||
Ö 5.1 | Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Hansestadt Lübeck (Feuerwehrgebührensatzung) | VO/2022/11724 | ||||
Ö 5.2 | Zentrale Stelle Rettungsdienst - Anstalt öffentlichen Rechts - Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2023 | VO/2022/11696 | ||||
Ö 6 | Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft | |||||
Ö 6.1 | Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Maßnahmen zur Geschwindigkeitseinhaltung in u.a. Tempo 30 Zonen (Überweisung in den Bauausschuss und Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Federführung Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) | VO/2022/11241 | ||||
Ö 6.2 | SPD+FW&GAL: Austauschantrag zu 10.10 "Städtischen Masterplan Klimaschutz" (Überweisung in den USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) | VO/2022/11480-01 | ||||
Ö 6.3 | CDU: Neue Regelungen für den Grünstrand (Überweisung in den Wirtschaftsausschuss/KBT (federf.) und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) | VO/2022/11497 | ||||
Ö 7 | Anträge von Ausschussmitgliedern | |||||
Ö 8 | Polizeibeirat | |||||
Ö 9 | Verschiedenes | |||||
Ö 10 | Ende des öffentlichen Teils | |||||
N 11 | Genehmigung der Niederschrift | |||||
N 11.1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.11.2022 | |||||
N 12 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||
N 13 | Berichte | |||||
N 14 | Beschlussvorlagen | |||||
N 14.1 | Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen des Rettungsdienstes und des Katastrophenschutzes | |||||
N 15 | Verschiedenes | |||||
N 15.1 | Anfrage AM Zahn: Sachstand "Stadtverordnung für Wildtiere" | |||||
N 15.2 | Nachfrage Sachstand "Bericht zur Medebek" | |||||
N 15.3 | Nachfrage AM Mauritz: Sachstand Feuerlöschboot | |||||
N 15.4 | Persönliche Erklärung AM Höfel | |||||
Ö 16 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | |||||