Tagesordnung - 1. Sitzung des Hauptausschusses (Wahlperiode 2023-2028)  

Bezeichnung: 1. Sitzung des Hauptausschusses (Wahlperiode 2023-2028)
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 29.08.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:04 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 20.06.23
Anlage zu TOP 4.9_Stellungnahme Rechtsanwalt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.06.2023 (Liegt vor)
SI/2023/295  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
AM Christopher Lötsch (CDU): Lümo in Travemünde (Zurückgestellt am 20.06.23)
VO/2023/12281  
Ö 3.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Christopher Lötsch (CDU): Lümo in Travemünde
VO/2023/12281-01  
Ö 3.2  
Anfrage BM Juleka Schulte-Ostermann (LINKE & GAL): Entgeltgruppe TVÖD 2 für städtische Reinigungskräfte
VO/2023/12377  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zum Nahverkehr
VO/2023/12387  
Ö 3.4  
NEU: mündl. Anfrage von AM Schulte-Ostermann betr. Parkhaus am Fahrenberg    
Ö 3.5  
NEU: mündl. Anfrage von AM Fürter betr. verkaufsoffene Sonntage    
Ö 3.6  
NEU: mündl. Anfrage des Vorsitzenden betr. Eintrittspreise der Lübecker Schwimmbäder    
Ö 3.7  
NEU: mündl. Anfrage von AM Dr. Flasbarth betr. Sachstand seiner Anfrage VO/2021/10520 Neue Arbeitsformen in der Verwaltung    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
1. Zwischenbericht zum Produkthaushaltsplan 2023 (Zurückgestellt am 20.06.23)
Enthält Anlagen
VO/2023/12268  
Ö 4.2  
Statusbericht 2022 des Rechnungsprüfungsamtes
Enthält Anlagen
VO/2023/12098  
Ö 4.3  
Monitoring-Bericht 2020 und 2021 für Vergabeverfahren bei der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12157  
Ö 4.4  
Monitoringbericht 2022 für Vergabeverfahren bei der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12243  
Ö 4.5  
Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen per 01.06.2023
Enthält Anlagen
VO/2023/12415  
Ö 4.6  
Austauschvorlage Entwicklung der Liquiditätskredite seit dem 01.01.2010
Enthält Anlagen
VO/2023/12388-01  
Ö 4.7  
Prüfantrag kostenfreie Perioden-Hygieneartikel
Enthält Anlagen
2022/10995-01-01  
Ö 4.7.1  
Änderungsantrag, AM Juleka Schulte-Ostermann (Linke & GAL) :_Prüfantrag kostenfreie Perioden-Hygieneartikel
VO/2022/10995-02  
Ö 4.8  
Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" (Anlage liegt nun vor.)
Enthält Anlagen
VO/2023/12438  
Ö 4.9  
Enthält Anlagen
Heiligen-Geist-Hospital - Zukunftsperspektiven (Anlage liegt nun vor.)
Enthält Anlagen
VO/2023/12467  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. §82 I GO für das Haushaltsjahr 2023 im Produkt 111007 Informationstechnik
VO/2023/12409  
Ö 5.2  
Grundsatzentscheidung zur Einführung der Elektronischen Akte (E-Akte) und der elektronischen Vorgangsbearbeitung sowie zum Aufbau einer zentralen Scan-Stelle in der Verwaltung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12275  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die elektronische Akte (E-Akte) in der Verwaltung der Hansestadt Lübeck einzuführen. (Entscheidungszuständigkeit der Bürgerschaft)

2. Mit der Dataport AöR werden Dienstleistungsverträge zur Unterstützung der E-Akte-Einführung geschlossen. (Entscheidungszuständigkeit des Hauptausschusses - unter Vorbehalt der Zustimmung der Bürgerschaft zu Beschlussvorschlag Nr. 1)

3. Als E-Akte-System wird über Dataport die Software VIS-Suite des Herstellers PDV GmbH beschafft. (Entscheidungszuständigkeit des Hauptausschusses - unter Vorbehalt der Zustimmung der Bürgerschaft zu Beschlussvorschlag Nr. 1)

4. Als Scan-Lösung wird über Dataport die Software Kofax der Firma Kofax beschafft. (Entscheidungszuständigkeit des Hauptausschusses - unter Vorbehalt der Zustimmung der rgerschaft zu Beschlussvorschlag Nr. 1)

5. r das ersetzende Scannen von Bestandsakten der Bereiche und für die Anbindung von Fachverfahren an das E-Akte System wird für die Dauer des Projektes ein zentrales Budget im Bereich Digitalisierung, Organisation und Strategie (kurz: DOS, 1.103) bereitgestellt. (Entscheidungszuständigkeit der Bürgerschaft)

6. Die Bürgerschaft nimmt davon Kenntnis, dass für die Dauer des Projektes mindestens folgende Aufwendungen entstehen werden (siehe auch Anlage „finanzielle Auswirkungen“ sowie Kapitel „Übersicht über die Haushaltsmittel“). Der Bürgermeister wird beauftragt, die in den einzelnen Haushaltsjahren notwendigen Mittel zu ordnen. (Entscheidungszuständigkeit der Bürgerschaft)

 

a) konsumtiv

 

Personalaufwendungen (zuzüglich künftige Personalkostensteigerungen) für die Projektorganisation/Aktenmanagement:

2023:

1.103 (DOS)

(aus den vorhandenen Personalkapazitäten DOS)

100.000 €

 

1.102 (Logistik, Statistik und Wahlen)

12.000 €

 

ab 2024:

1.103 (DOS)

(aus den vorhandenen Personalkapazitäten DOS)

321.300 p.a.   

 

1.102 (Logistik, Statistik und Wahlen)

36.800 € p.a.

 

4.415 Archiv

(neu zu schaffende Stellen gemäß Begründung)

 

263.600 € p.a.

 

Wesentliche Sachaufwendungen:

Beauftragung von Dataport zur beratenden Unterstützung (gemäß Beschlussvorschlag 2):

2023:

490.000 €

ab 2024:

910.000 € netto (ohne USt.)

ab 2025:

1.082.900 € p.a. (gem. Neufassung UStG, § 2b, Umsatzsteuerpflicht für AöR)

 

r das ersetzende Scannen von Bestandsakten und die Anbindung von Fachverfahren werden für 2024 Sachaufwendungen in Höhe von 200 TEUR veranschlagt (entsprechend Beschlussvorschlag 5). Für die Folgejahre werden die benötigten Mittel bedarfsgerecht zur Verfügung gestellt.

Darüber hinaus entstehen Aufwendungen für Wartung und Pflege sowie den technischen Support für die Programme VIS und Kofax als auch Sachaufwendungen für die Arbeitsplatzausstattung der neuen Stellen im Bereich 4.415-Archiv (siehe auch Kapitel „Übersicht über die Haushaltsmittel“).

 

b) investiv

2023:

VIS-Behördenlizenz 

circa 370.000 €

 

Kofax Lizenzen

circa 95.000 €

 

7. Dem Hauptausschuss wird im Rahmen der vorgesehenen Berichterstattung zur Umsetzung der Digitalen Strategie (VO/2020/08509-03; Maßnahme 2.21) auch zum Projektstatus „E-Akte und E-Vorgangsbearbeitung“ berichtet. Darüber hinaus wird der Bürgerschaft ein jährlicher Bericht zum Stand der E-Akte Umsetzung vorgelegt.

 

 

   
    29.08.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die elektronische Akte (E-Akte) in der Verwaltung der Hansestadt Lübeck einzuführen. (Entscheidungszuständigkeit der Bürgerschaft)

2. Mit der Dataport AöR werden Dienstleistungsverträge zur Unterstützung der E-Akte-Einführung geschlossen. (Entscheidungszuständigkeit des Hauptausschusses - unter Vorbehalt der Zustimmung der Bürgerschaft zu Beschlussvorschlag Nr. 1)

3. Als E-Akte-System wird über Dataport die Software VIS-Suite des Herstellers PDV GmbH beschafft. (Entscheidungszuständigkeit des Hauptausschusses - unter Vorbehalt der Zustimmung der Bürgerschaft zu Beschlussvorschlag Nr. 1)

4. Als Scan-Lösung wird über Dataport die Software Kofax der Firma Kofax beschafft. (Entscheidungszuständigkeit des Hauptausschusses - unter Vorbehalt der Zustimmung der Bürgerschaft zu Beschlussvorschlag Nr. 1)

5. Für das ersetzende Scannen von Bestandsakten der Bereiche und für die Anbindung von Fachverfahren an das E-Akte System wird für die Dauer des Projektes ein zentrales Budget im Bereich Digitalisierung, Organisation und Strategie (kurz: DOS, 1.103) bereitgestellt. (Entscheidungszuständigkeit der Bürgerschaft)

6. Die Bürgerschaft nimmt davon Kenntnis, dass für die Dauer des Projektes mindestens folgende Aufwendungen entstehen werden (siehe auch Anlage „finanzielle Auswirkungen“ sowie Kapitel „Übersicht über die Haushaltsmittel“). Der Bürgermeister wird beauftragt, die in den einzelnen Haushaltsjahren notwendigen Mittel zu ordnen. (Entscheidungszuständigkeit der Bürgerschaft)

 

a) konsumtiv

 

Personalaufwendungen (zuzüglich künftige Personalkostensteigerungen) für die Projektorganisation/Aktenmanagement:

2023:

1.103 (DOS)

(aus den vorhandenen Personalkapazitäten DOS)

100.000 €

 

1.102 (Logistik, Statistik und Wahlen)

12.000 €

 

ab 2024:

1.103 (DOS)

(aus den vorhandenen Personalkapazitäten DOS)

321.300 € p.a.   

 

1.102 (Logistik, Statistik und Wahlen)

36.800 € p.a.

 

4.415 Archiv

(neu zu schaffende Stellen gemäß Begründung)

 

263.600 € p.a.

 

Wesentliche Sachaufwendungen:

Beauftragung von Dataport zur beratenden Unterstützung (gemäß Beschlussvorschlag 2):

2023:

490.000 €

ab 2024:

910.000 € netto (ohne USt.)

ab 2025:

1.082.900 € p.a. (gem. Neufassung UStG, § 2b, Umsatzsteuerpflicht für AöR)

 

Für das ersetzende Scannen von Bestandsakten und die Anbindung von Fachverfahren werden für 2024 Sachaufwendungen in Höhe von 200 TEUR veranschlagt (entsprechend Beschlussvorschlag 5). Für die Folgejahre werden die benötigten Mittel bedarfsgerecht zur Verfügung gestellt.

Darüber hinaus entstehen Aufwendungen für Wartung und Pflege sowie den technischen Support für die Programme VIS und Kofax als auch Sachaufwendungen für die Arbeitsplatzausstattung der neuen Stellen im Bereich 4.415-Archiv (siehe auch Kapitel „Übersicht über die Haushaltsmittel“).

 

b) investiv

2023:

VIS-Behördenlizenz 

circa 370.000 €

 

Kofax Lizenzen

circa 95.000 €

 

7. Dem Hauptausschuss wird im Rahmen der vorgesehenen Berichterstattung zur Umsetzung der Digitalen Strategie (VO/2020/08509-03; Maßnahme 2.21) auch zum Projektstatus „E-Akte und E-Vorgangsbearbeitung“ berichtet. Darüber hinaus wird der Bürgerschaft ein jährlicher Bericht zum Stand der E-Akte Umsetzung vorgelegt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung

an die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    31.08.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.8 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die elektronische Akte (E-Akte) in der Verwaltung der Hansestadt Lübeck einzuführen. (Entscheidungszuständigkeit der Bürgerschaft)

2. Mit der Dataport AöR werden Dienstleistungsverträge zur Unterstützung der E-Akte-Einführung geschlossen. (Entscheidungszuständigkeit des Hauptausschusses - unter Vorbehalt der Zustimmung der Bürgerschaft zu Beschlussvorschlag Nr. 1)

3. Als E-Akte-System wird über Dataport die Software VIS-Suite des Herstellers PDV GmbH beschafft. (Entscheidungszuständigkeit des Hauptausschusses - unter Vorbehalt der Zustimmung der Bürgerschaft zu Beschlussvorschlag Nr. 1)

4. Als Scan-Lösung wird über Dataport die Software Kofax der Firma Kofax beschafft. (Entscheidungszuständigkeit des Hauptausschusses - unter Vorbehalt der Zustimmung der Bürgerschaft zu Beschlussvorschlag Nr. 1)

5. Für das ersetzende Scannen von Bestandsakten der Bereiche und für die Anbindung von Fachverfahren an das E-Akte System wird für die Dauer des Projektes ein zentrales Budget im Bereich Digitalisierung, Organisation und Strategie (kurz: DOS, 1.103) bereitgestellt. (Entscheidungszuständigkeit der Bürgerschaft)

6. Die Bürgerschaft nimmt davon Kenntnis, dass für die Dauer des Projektes mindestens folgende Aufwendungen entstehen werden (siehe auch Anlage „finanzielle Auswirkungen“ sowie Kapitel „Übersicht über die Haushaltsmittel“). Der Bürgermeister wird beauftragt, die in den einzelnen Haushaltsjahren notwendigen Mittel zu ordnen. (Entscheidungszuständigkeit der Bürgerschaft)

 

a) konsumtiv

 

Personalaufwendungen (zuzüglich künftige Personalkostensteigerungen) für die Projektorganisation/Aktenmanagement:

2023:

1.103 (DOS)

(aus den vorhandenen Personalkapazitäten DOS)

100.000 €

 

1.102 (Logistik, Statistik und Wahlen)

12.000 €

 

ab 2024:

1.103 (DOS)

(aus den vorhandenen Personalkapazitäten DOS)

321.300 € p.a.   

 

1.102 (Logistik, Statistik und Wahlen)

36.800 € p.a.

 

4.415 Archiv

(neu zu schaffende Stellen gemäß Begründung)

 

263.600 € p.a.

 

Wesentliche Sachaufwendungen:

Beauftragung von Dataport zur beratenden Unterstützung (gemäß Beschlussvorschlag 2):

2023:

490.000 €

ab 2024:

910.000 € netto (ohne USt.)

ab 2025:

1.082.900 € p.a. (gem. Neufassung UStG, § 2b, Umsatzsteuerpflicht für AöR)

 

Für das ersetzende Scannen von Bestandsakten und die Anbindung von Fachverfahren werden für 2024 Sachaufwendungen in Höhe von 200 TEUR veranschlagt (entsprechend Beschlussvorschlag 5). Für die Folgejahre werden die benötigten Mittel bedarfsgerecht zur Verfügung gestellt.

Darüber hinaus entstehen Aufwendungen für Wartung und Pflege sowie den technischen Support für die Programme VIS und Kofax als auch Sachaufwendungen für die Arbeitsplatzausstattung der neuen Stellen im Bereich 4.415-Archiv (siehe auch Kapitel „Übersicht über die Haushaltsmittel“).

 

b) investiv

2023:

VIS-Behördenlizenz 

circa 370.000 €

 

Kofax Lizenzen

circa 95.000 €

 

7. Dem Hauptausschuss wird im Rahmen der vorgesehenen Berichterstattung zur Umsetzung der Digitalen Strategie (VO/2020/08509-03; Maßnahme 2.21) auch zum Projektstatus „E-Akte und E-Vorgangsbearbeitung“ berichtet. Darüber hinaus wird der Bürgerschaft ein jährlicher Bericht zum Stand der E-Akte Umsetzung vorgelegt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt
 

Ö 5.3  
Gründung und Beauftragung der Gleisinstandhaltung Lübeck GmbH für die Instandhaltung der Hafenbahn (Dieser TOP wurde versehentlich dem öffentlichen Teil zugeordnet. Der TOP wird neu zur Behandlung im nichtöffentlichen Teil vorgeschlagen.)    
Ö 5.4  
Feststellung des Jahresabschlusses der Hansestadt Lübeck zum 31. Dezember 2021
Enthält Anlagen
VO/2023/12015-01  
Ö 5.5  
Stiftung "Vereinigte Testamente" (VT): Feststellung des Jahresabschlusses 2020
Enthält Anlagen
VO/2023/12284  
Ö 5.6  
Stiftung "Lübecker Wohnstifte" (LW): Feststellung des Jahresabschlusses 2020
Enthält Anlagen
VO/2023/12285  
Ö 5.7  
Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck (KS): Feststellung Jahresabschlüsse 2019 und 2020
Enthält Anlagen
VO/2023/12286  
Ö 5.8  
Stiftung Kriegsopferdank: Feststellung des Jahresabschlusses 2020
Enthält Anlagen
VO/2023/12353  
Ö 5.9  
Westerauer Stiftung: Feststellung des Jahresabschlusses 2020
Enthält Anlagen
VO/2023/12354  
Ö 5.10  
Beschluss über die Finanzierung der Personal- und Sachkosten der Begegnungsstätte "Mühle 77" in der Trägerschaft der Diakonie Nord Nord Ost (DNNO)
Enthält Anlagen
VO/2023/12211  
Ö 5.11  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Virchowstraße
Enthält Anlagen
VO/2023/12229  
Ö 5.12  
Vorlage zur 2. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Übergangswohneinrichtungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12244  
Ö 5.13  
Grundsätze für die Beschaffung von klimafreundlichen Fahrzeugen für den Fuhrpark der Entsorgungsbetriebe Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12191  
Ö 5.14  
Preistarif Nordische Filmtage Lübeck 2023 - Redaktionelle Anpassung
Enthält Anlagen
VO/2023/12161  
Ö 5.15  
Bestellung eines Rechnungsprüfers
VO/2023/12374  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Bernhard Simon (CDU): Kein Ankauf des Gebäudes der Bundesbank in Lübeck durch die Stadt
VO/2023/12419  
Ö 7.1.1  
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) Änderungsantrag zu VO/2023/12419 AM Bernhard Simon (CDU): Ankauf des Gebäudes der Bundesbank in Lübeck durch die Stadt
VO/2023/12419-01  
Ö 7.2  
Antrag des Beirats für Senior:innen: Verpflichtung Mitglieder des Senior:innenbeirates
VO/2023/12456  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.06.2023 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: mündl. Mitteilung von Herrn Senator Hinsen betr. Wiederbesetzung der Stelle der Bereichsleitung des Bereichs Stadtwald      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ausschreibung externe Postdienstleistungen für die Stadtverwaltung der Hansestadt Lübeck      
N 14.2     Ausschreibung Lieferung von Büromaterial und Kopierpapier für die Bereiche, Schulen und sonstigen Einrichtungen der Hansestadt Lübeck      
N 14.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Jungborn      
N 14.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Dornbreite      
N 14.5     Erneute Ausschreibung eines neuen Rahmenvertrages über das Betreiben von Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete und die Betreuung von Geflüchteten in der Hansestadt Lübeck (Der Ausschuss für Soziales wurde bereits am 07.03.2023 in Kenntnis gesetzt.)      
N 14.6     Digitalisierung des Gesundheitsamtes - Vergabe an SWL Digital      
N 14.7     Bau eines "Haus des Sports" an der Falkenwiese - Gewährung eines weiteren Zuschusses aus Sportfördermitteln      
N 14.8     Gründung und Beauftragung der Gleisinstandhaltung Lübeck GmbH für die Instandhaltung der Hafenbahn (Dieser TOP wurde versehentlich dem öffentlichen Teil zugeordnet. Der TOP wird neu zur Behandlung im nichtöffentlichen Teil vorgeschlagen.)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 20.06.23 (633 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage zu TOP 4.9_Stellungnahme Rechtsanwalt (1371 KB)