Tagesordnung - 66. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	66. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 21.03.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:08 - 19:37	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.02.2022

SI/2022/181

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.02.2022

SI/2022/182

Ö 2.3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.03.2022

SI/2022/183

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan

VO/2021/10558

Ö 3.1.1

Änderungsantrag AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan

VO/2021/10558-04

Ö 3.1.2

AM Christopher Lötsch (CDU) + AM Sabine Haltern (SPD): Änderungsantrag zur Anlage C - Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan

VO/2021/10558-05

Ö 3.1.3

AM Christopher Lötsch (CDU) + AM Sabine Haltern (SPD) - Antrag zu: Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan

VO/2021/10558-07

Ö 3.1.4

Änderungsantrag: AM Ulrich Pluschkell (SPD) + Christopher Lötsch (CDU)

VO/2021/10558-09

Ö 3.2

Projektfreigabe "Neubau Feuerwehrgerätehaus Groß Steinrade"

VO/2022/10858

Ö 3.3

Jürgen-Wullenwever-Straße - Fahrradzone (Unterlagen werden nachgereicht)

VO/2022/10902

Ö 3.4

Fußgängerzone Vorderreihe - Beschlossene verkehrliche Änderungen (Unterlagen werden nachgereicht)

VO/2022/10903

Ö 3.5

Abschaffung der Preisstufe 3 in der Tarifregion Lübeck bzw. den Tarifzonen 6000 - 6007 zum 01.08.2022 (Unterlagen werden nachgereicht)

VO/2022/10905

Ö 3.6

Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Sanierung von Gehwegflächen in St. Lorenz Süd und St. Gertrud im Zuge des Breitbandausbaus

VO/2022/10906

Ö 3.7

Genehmigung des Haushalts 2022 der Hansestadt Lübeck | Umsetzung des Genehmigungserlasses

VO/2021/10329-23

Ö 3.8

Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Modernisierung der Albert-Schweitzer-Schule, Albert-Schweitzer-Straße 59, 23566 Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000,- EUR des veranschlagten Gesamtbudgets

VO/2022/10834

Ö 3.9

Vergabe von Wohnbaugrundstücken im Rahmen von Bebauungsplanverfahren: Vorgabe in städtebaulichen Verträgen

VO/2022/10984

Ö 3.10

Projektfreigabe Experimenteller Verkehrsversuch "Gute Mobilität für alle" in der Fackenburger Allee/Bahnhofsbrücke bis Krempelsdorfer Allee/Stockelsdorfer Straße/Friedhofsallee

VO/2022/11002

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag für den Hauptausschuss:

Die Projektfreigabe für den Verkehrsversuch Fackenburger Allee wird erteilt. Der Bürgermeister wird ermächtigt mit der Maßnahme zu beginnen.

Beschlussvorschlag für die Bürgerschaft:

Die Verkehrsversuch wird entsprechend der von der Verwaltung vorgeschlagenen Reihenfolge durchgeführt.

21.03.2022 - Bauausschuss

Ö 3.10 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum	X

22.03.2022 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag für den Hauptausschuss:

Die Projektfreigabe für den Verkehrsversuch Fackenburger Allee wird erteilt. Der Bürgermeister wird ermächtigt mit der Maßnahme zu beginnen.

Beschlussvorschlag für die Bürgerschaft:

Die Verkehrsversuch wird entsprechend der von der Verwaltung vorgeschlagenen Reihenfolge durchgeführt.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Verkehrszählung_Fackenburger Allee DTV (527 KB)

29.03.2022 - Hauptausschuss

Ö 5.18 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Beschluss:

Beschlussvorschlag für den Hauptausschuss:

Die Projektfreigabe für den Verkehrsversuch Fackenburger Allee wird erteilt. Der Bürgermeister wird ermächtigt mit der Maßnahme zu beginnen.

Beschlussvorschlag für die Bürgerschaft:

Die Verkehrsversuch wird entsprechend der von der Verwaltung vorgeschlagenen Reihenfolge durchgeführt.

31.03.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.19 - geändert beschlossen

Beschluss in ergänzter Fassung (fett/kursiv):

Beschlussvorschlag für den Hauptausschuss:

Die Projektfreigabe für den Verkehrsversuch Fackenburger Allee wird erteilt. Der Bürgermeister wird ermächtigt mit der Maßnahme zu beginnen.

Beschlussvorschlag für die Bürgerschaft:

Die Verkehrsversuch wird entsprechend der von der Verwaltung vorgeschlagenen Reihenfolge durchgeführt.

Der Teil des Verkehrsversuchs für die Busspur wird so beschränkt, dass der komplette Verkehrsversuch am 31.03.2023 beendet wird.

Abstimmungsergebnis in ergänzter Fassung	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	37
	Nein-Stimmen	4
	Enthaltungen	3
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum