Tagesordnung - 66. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 66. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 21.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:08 - 19:37 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.02.2022
SI/2022/181  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.02.2022
SI/2022/182  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.03.2022
SI/2022/183  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan
Enthält Anlagen
VO/2021/10558  
Ö 3.1.1  
Änderungsantrag AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan
VO/2021/10558-04  
Ö 3.1.2  
AM Christopher Lötsch (CDU) + AM Sabine Haltern (SPD): Änderungsantrag zur Anlage C - Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan
VO/2021/10558-05  
Ö 3.1.3  
AM Christopher Lötsch (CDU) + AM Sabine Haltern (SPD) - Antrag zu: Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan
VO/2021/10558-07  
Ö 3.1.4  
Änderungsantrag: AM Ulrich Pluschkell (SPD) + Christopher Lötsch (CDU)
VO/2021/10558-09  
Ö 3.2  
Projektfreigabe "Neubau Feuerwehrgerätehaus Groß Steinrade"
Enthält Anlagen
VO/2022/10858  
Ö 3.3  
Jürgen-Wullenwever-Straße - Fahrradzone (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2022/10902  
Ö 3.4  
Fußgängerzone Vorderreihe - Beschlossene verkehrliche Änderungen (Unterlagen werden nachgereicht)
VO/2022/10903  
Ö 3.5  
Abschaffung der Preisstufe 3 in der Tarifregion Lübeck bzw. den Tarifzonen 6000 - 6007 zum 01.08.2022 (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2022/10905  
Ö 3.6  
Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Sanierung von Gehwegflächen in St. Lorenz Süd und St. Gertrud im Zuge des Breitbandausbaus
Enthält Anlagen
VO/2022/10906  
Ö 3.7  
Genehmigung des Haushalts 2022 der Hansestadt Lübeck | Umsetzung des Genehmigungserlasses
Enthält Anlagen
VO/2021/10329-23  
Ö 3.8  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Modernisierung der Albert-Schweitzer-Schule, Albert-Schweitzer-Straße 59, 23566 Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000,- EUR des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2022/10834  
Ö 3.9  
Vergabe von Wohnbaugrundstücken im Rahmen von Bebauungsplanverfahren: Vorgabe in städtebaulichen Verträgen
Enthält Anlagen
VO/2022/10984  
Ö 3.10  
Projektfreigabe Experimenteller Verkehrsversuch "Gute Mobilität für alle" in der Fackenburger Allee/Bahnhofsbrücke bis Krempelsdorfer Allee/Stockelsdorfer Straße/Friedhofsallee
Enthält Anlagen
VO/2022/11002  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Neugestaltung Beckergrube - Eckpunkte des Wettbewerbs
VO/2022/10933  
Ö 5.2  
Umgestaltung der Moltkestraße im Zuge der Brückeninstandsetzung Moltkebrücke und Fahrbahnsanierung Moltkeplatz/Walderseestraße
VO/2022/10901  
Ö 5.3  
Sachstandsbericht Hubbrücken
VO/2022/10869  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Thomas Markus Leber, FDP, zur Thematik Schutzräume für den Zivilschutz in Lübeck unter besonderer Berücksichtigung baulicher Aspekte
VO/2022/10970  
Ö 6.2.2  
AM Carl Howe (GAL): Anfragen zu Baumfällungen
VO/2022/10976  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Entlang der Falkenstraße werden auf dem Gelände der Sportvereine diverse Bäume gellt. Wie viele dieser Bäume und aus welchen Gründen werden gefällt?

Wurde der Bereich Naturschutz vorher einbezogen?

 

2. Liegt für den Kletterpark, der zur Zeit in Travemünde am Kalvarienberg gebaut wird, eine Baugenehmigung vor? Wer hat darüber entschieden?

Wurde der Bereich Naturschutz einbezogen? Wer kontrolliert in regelmäßigen Abständen, dass an den Bäumen keine Schädigungen durch den Kletterpark entstehen?

 

3. Warum wurden am Sportplatz nahe der Geschwister-Prenski-Schule entlang der Travemünder Allee die gesamten Sträucher und Bäume entfernt?

 

4. In Travemünde wurden an der Travepromenade die drei alten Kiefern gefällt. Wie wurden diese Bäume während der Baumaßnahmen geschützt? Wo werden Ersatzbäume gepflanzt und wie viele? Wie hoch waren die Umplanungskosten?

 

5. Wie lautet die Ausschreibung für die Umgestaltung Beckergrube im Sinne des Klima- und Artenschutzes? Sollen die vorhandenen Bäume lt. Vorgabe erhalten bleiben?
 

   
    21.03.2022 - Bauausschuss
    Ö 6.2.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

1. Entlang der Falkenstraße werden auf dem Gelände der Sportvereine diverse Bäume gefällt. Wie viele dieser Bäume und aus welchen Gründen werden gefällt?

Wurde der Bereich Naturschutz vorher einbezogen?

 

2. Liegt für den Kletterpark, der zur Zeit in Travemünde am Kalvarienberg gebaut wird, eine Baugenehmigung vor? Wer hat darüber entschieden?

Wurde der Bereich Naturschutz einbezogen? Wer kontrolliert in regelmäßigen Abständen, dass an den Bäumen keine Schädigungen durch den Kletterpark entstehen?

 

3. Warum wurden am Sportplatz nahe der Geschwister-Prenski-Schule entlang der Travemünder Allee die gesamten Sträucher und Bäume entfernt?

 

4. In Travemünde wurden an der Travepromenade die drei alten Kiefern gefällt. Wie wurden diese Bäume während der Baumaßnahmen geschützt? Wo werden Ersatzbäume gepflanzt und wie viele? Wie hoch waren die Umplanungskosten?

 

5. Wie lautet die Ausschreibung für die Umgestaltung Beckergrube im Sinne des Klima- und Artenschutzes? Sollen die vorhandenen Bäume lt. Vorgabe erhalten bleiben?
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6.2.3  
Anfrage von AM Pluschkell (SPD): Bäume für den Klimaschutz
VO/2022/10998  
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Verkehrszählungen in Travemünde
VO/2022/11003  
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): zum Parkhaus Wehdehof (Fünfhausen3-3a)
VO/2022/11004  
Ö 6.2.6  
Anfrage: AM Ulrich Pluschkell (SPD): Verkehrsberuhigung in der Straße an der Mauer
VO/2022/11020  
Ö 6.2.7  
Weitere Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Dringlichkeitsantrag: Fraktion21: Wahl in den Bauausschuss
VO/2022/10885-01  
Ö 6.4.2  
Mündliche Mitteilung (610): Sachstand Planung 2. Zufahrt Travemünde    
Ö 6.4.3  
Mündliche Mitteilung (610): Sachstand Hafenbahnhof    
Ö 6.4.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (651): Sachstand Planung Dachgeschoss-Ausbau Oberschule zum Dom    
Ö 6.4.5  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (610): Einfamilienhäuser Neue Teutendorfer Siedlung    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.02.2022      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.02.2022      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.03.2022      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Vermarktung des Schuppen 9      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     mündliche Mitteilung (610): Mitteilung über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse