Tagesordnung - 63. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 63. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 07.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:27 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.12.2021
SI/2021/970  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.12.2021
SI/2021/971  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Bebauungspläne 32.40.00 - Torstraße / Auf dem Baggersand 32.41.00 - Moorredder / Fehlingstraße 32.42.00 - Steenkamp / Strandweg 33.10.00 - Mecklenburger Landstraße / Kohlenhof
Enthält Anlagen
VO/2021/10616  
Ö 3.1.1  
Änderungsantag AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Bebauungspläne 32.40.00 - Torstraße / Auf dem Baggersand 32.41.00 - Moorredder / Fehlingstraße 32.42.00 - Steenkamp / Strandweg 33.10.00 - Mecklenburger Landstraße / Kohlenhof
Enthält Anlagen
VO/2021/10616-01  
Ö 3.1.2  
Änderungsantrag zu VO/2021/10616 von AM Christopher Lötsch (CDU) + Sabine Haltern (SPD): Bebauungspläne 32.40.00 - Torstraße / Auf dem Baggersand 32.41.00 - Moorredder / Fehlingstraße 32.42.00 - Steenkamp / Strandweg 33.10.00 - Mecklenburger Landstraße / Kohlenhof
VO/2021/10616-02  
Ö 3.2  
Austauschvorlage zu VO/2021/10678: 4. Regionaler Nahverkehrsplan (4. RNVP) - Teilfortschreibung zur "Barrierefreiheit"
Enthält Anlagen
VO/2021/10678-01  
Ö 3.3  
Welterbe- und Gestaltungsbeirat der Hansestadt Lübeck Berufung eines neuen Mitgliedes
VO/2021/10689  
Ö 3.4  
Welterbe- und Gestaltungsbeirat der Hansestadt Lübeck Berufung eines neuen Mitgliedes
VO/2021/10690  
Ö 3.5  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Automatisches Flächenscanning für die Bauwerkskontrolle und als Grundlage für das Einzelstellplatztrailermanagement - Beschaffung eines UGV" am Skandinavienkai
Enthält Anlagen
VO/2021/10700  
Ö 3.6  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Roadgate" am Skandinavienkai
Enthält Anlagen
VO/2021/10705  
Ö 3.7  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein, hier: Baumschulweg, Steckling, Wildrosenring
Enthält Anlagen
VO/2022/10753  
Ö 3.8  
Bebauungsplan 21.09.00 - Moisling Süd/ Solarpark - und zugehörige 142. Änderung des Flächennutzungsplanes Aufstellungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
VO/2021/10697  
Ö 3.9  
Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2022 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2022/10764  
Ö 3.10  
Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung in St. Lorenz Süd und St. Gertrud im Zuge des Breitbandausbaus
Enthält Anlagen
VO/2022/10791  
Ö 3.11  
Projektfreigabe "Trave Grund- und Gemeinschaftsschule - Sanierung und Erweiterung" Kirchplatz 7, 23569 Lübeck (Kücknitz), über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2022/10792  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Dem Bürgermeister wird die Projektfreigabe für die Baumaßnahme „Trave Grund- und Gemeinschaftsschule Sanierung und Erweiterung auf der Grundlage der eingereichten und vorliegenden EW-Bau erteilt.


 

   
    07.02.2022 - Bauausschuss
    Ö 3.11 - zurückgestellt
   
   
    08.02.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.11 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    21.02.2022 - Bauausschuss
    Ö 3.5 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    22.02.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.18 - zurückgestellt
   
   
    07.03.2022 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Herr Ramcke weist darauf hin, dass die Vorlage vertagt worden sei, damit der Schul- und Sportausschuss beteiligt werde. Dies würde aufgrund der Sitzungstermine zu einem erheblichen Zeitverzug führen.

Frau Senatorin Hagen führt aus, dass vor Fertigstellung der Entwurfsunterlagen Projekte im Schul- und Sportausschuss vorgestellt werden können. Das Verfahren werde gerade mit Frau Senatorin Frank besprochen. Eine Beteiligung nach Fertigstellung der Planung sei hingegen kontraproduktiv.

Herr Bunk führt aus, dass der Schul- und Sportausschuss regelmäßig beteiligt werde, eine festgelegte formale Beteiligung hier und bei anderen Projekten aber zu Verzögerungen führen würde.

Herr Lötsch bekräftigt, dass die Intention des Bauausschusses sei, dass der Schul- und Sportausschuss über Projekte informiert werde und beantragt, dass die Vorlage ohne Votum weitergegeben werde.

 

Beschluss:

 

Dem Bürgermeister wird die Projektfreigabe für die Baumaßnahme „Trave Grund- und Gemeinschaftsschule Sanierung und Erweiterung auf der Grundlage der eingereichten und vorliegenden EW-Bau erteilt.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

x

Gemäß Antrags von Herrn Lötsch gibt der Bauausschuss die Vorlage einstimmig ohne

Votum weiter.
 

   
    15.03.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - zurückgestellt
   
   
    29.03.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.9 - zurückgestellt
   
   
    17.05.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - zurückgestellt
   
   
    23.06.2022 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Dem Bürgermeister wird die Projektfreigabe für die Baumaßnahme „Trave Grund- und Gemeinschaftsschule Sanierung und Erweiterung auf der Grundlage der eingereichten und vorliegenden EW-Bau erteilt.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung für den Hauptausschuss

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    28.06.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.20 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Dem Bürgermeister wird die Projektfreigabe für die Baumaßnahme „Trave Grund- und Gemeinschaftsschule Sanierung und Erweiterung auf der Grundlage der eingereichten und vorliegenden EW-Bau erteilt.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

in geänderter Fassung (Pkt. 2 als Empfehlung an die BÜ)

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Experimenteller Verkehrsversuch "Gute Mobilität für alle" in der Fackenburger Allee/Bahnhofsbrücke bis Krempelsdorfer Allee/Stockelsdorfer Straße/Friedhofsallee
VO/2022/10745  
Ö 5.1.1  
Antrag des AM Thomas Markus Leber (FDP) zu Experimenteller Verkehrsversuch "Gute Mobilität für alle" in der Fackenburger Allee/Bahnhofsbrücke bis Krempelsdorfer Allee/Stockelsdorfer Straße/Friedhofsallee
VO/2022/10745-01  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Erneuerung Bolzplatz Grundschule Groß Steinrade
VO/2022/10769  
Ö 6.2.2  
Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Beseitigung von "wildem Müll" im Teutendorfer Weg
VO/2022/10768  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zur Vorlage V/2022/10745 Experimenteller Verkehrsversuch "Gute Mobilität für alle" in der Fackenburger Allee/Bahnhofsbrücke bis Krempelsdorfer Allee / Stockelsdorfer Straße / Friedhofsallee
VO/2022/10793  
Ö 6.2.4  
Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Planungsstand der neuen Skateranlage in Travemünde
VO/2022/10823  
Ö 6.2.5  
Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Sachstand Verkehrsschule am Meesenring
VO/2022/10831  
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
mündliche Mitteilung (5.610): Einfamilienhäuser Neue Teutendorfer Siedlung    
Ö 6.4.2  
mündliche Mitteilung (5.660): Sanierung Breite Straße    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.12.2021      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.12.2021      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR - Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Anfrage des AM Ramcke: Hotelprojekt im Hinterhof vom Florentina und dem Paulaner am Dom      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilung über Bauvorhaben      
N 13.3.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse