Tagesordnung - 26. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 26. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 07.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:22 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
2022-05-11_Hitzeaktionsplan_Sozialausschuss
Niederschrift öffentlicher Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.03.2022
SI/2022/152  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage AM Gregor Voht (FREIE WÄHLER): Verbraucherinsolvenzen in Lübeck
VO/2022/11136  
Ö 3.2  
Ukraine    
Ö 3.2.1  
Mündlicher Bericht des Bereiches 2.500 zum Thema Geflüchtete aus der Ukraine    
Ö 3.2.2  
Mündlicher Bericht der Stabsstelle Koordinierung Ehrenamt und ePunkt Lübeck e.V.    
Ö 3.3  
Vorstellung schlüssiges Konzept/Mietobergrenzen durch den Bereich 2.500    
Ö 3.4  
AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) AT zu VO/2022/11160 Beirat für Menschen mit Behinderungen
VO/2022/11160-01  
Ö 3.5  
AM Marco Sander (Fraktion21): Anfrage zur pflegerischen Versorgung der Lübecker Bevölkerung / Senior:inneneinrichtungen (SIE) der Hansestadt Lübeck (TEIL 1)
VO/2022/11161  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht i. S. Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Vermittlungsbörse für Wohnraum
VO/2018/05640-01  
Ö 4.2  
Lübeck sorgt vor: Hitzeaktionsplan (Stufe 1) und Hitzeportal für Lübeck
VO/2022/11040  
Ö 4.3  
Bericht zum Antrag der FDP-Fraktion zur Erstellung eines Aktionsplans zur Bekämpfung des Antisemitismus (VO/2020/08734)
Enthält Anlagen
VO/2020/08734-01  
Ö 4.4  
Zwischenbericht: Sachstand zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen
VO/2022/11142  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Aussetzen des Beschlusses der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck vom 22.03.2018 (VO/2018/05751) zur "Wohnperspektive für Geflüchtete"
VO/2022/11043  
Ö 5.2  
Verstetigung der im Jahr 2018 neu geschaffenen, befristeten zwei Streetwork-Stellen in der offenen Drogenszene
Enthält Anlagen
VO/2018/06130-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Der Bürgermeister wird beauftragt, die im Jahr 2018 befristet geschaffenen zwei Streetwork-Stellen in der offenen Drogenszene der Hansestadt Lübeck zu entfristen und langfristig zu gewähren. Dies betrifft je eine derzeit befristete Streetwork-Stelle bei der AWO Schleswig-Holstein gGmbH sowie bei der Vorwerker Diakonie gGmbH.

 

Zur Verstetigung der zwei Streetwork-Stellen sollen die r diese Stellen benötigten Mittel, die bisher laufend als Zuwendung in Form eines jährlichen Bescheides im städtischen Haushalt geplant wurden, zum nächstmöglichen Zeitpunkt in die Budgetverträge der beiden Träger mit aufgenommen werden.

 

   
    02.06.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.4 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Bürgermeister wird beauftragt, die im Jahr 2018 befristet geschaffenen zwei Streetwork-Stellen in der offenen Drogenszene der Hansestadt Lübeck zu entfristen und langfristig zu gewähren. Dies betrifft je eine derzeit befristete Streetwork-Stelle bei der AWO Schleswig-Holstein gGmbH sowie bei der Vorwerker Diakonie gGmbH.

 

Zur Verstetigung der zwei Streetwork-Stellen sollen die für diese Stellen benötigten Mittel, die bisher laufend als Zuwendung in Form eines jährlichen Bescheides im städtischen Haushalt geplant wurden, zum nächstmöglichen Zeitpunkt in die Budgetverträge der beiden Träger mit aufgenommen werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

---

Ja-Stimmen

12

Nein-Stimmen

---

Enthaltungen

---

Kenntnisnahme

---

Vertagung

---

Ohne Votum

---

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.
 

   
    07.06.2022 - Ausschuss für Soziales
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Bürgermeister wird beauftragt, die im Jahr 2018 befristet geschaffenen zwei Streetwork-Stellen in der offenen Drogenszene der Hansestadt Lübeck zu entfristen und langfristig zu gewähren. Dies betrifft je eine derzeit befristete Streetwork-Stelle bei der AWO Schleswig-Holstein gGmbH sowie bei der Vorwerker Diakonie gGmbH.

 

Zur Verstetigung der zwei Streetwork-Stellen sollen die für diese Stellen benötigten Mittel, die bisher laufend als Zuwendung in Form eines jährlichen Bescheides im städtischen Haushalt geplant wurden, zum nächstmöglichen Zeitpunkt in die Budgetverträge der beiden Träger mit aufgenommen werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Angelegenheit der Bürgerschaft vorzulegen und empfiehlt der Bürgerschaft dem Antrag stattzugeben.

   
    14.06.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Bürgermeister wird beauftragt, die im Jahr 2018 befristet geschaffenen zwei Streetwork-Stellen in der offenen Drogenszene der Hansestadt Lübeck zu entfristen und langfristig zu gewähren. Dies betrifft je eine derzeit befristete Streetwork-Stelle bei der AWO Schleswig-Holstein gGmbH sowie bei der Vorwerker Diakonie gGmbH.

 

Zur Verstetigung der zwei Streetwork-Stellen sollen die für diese Stellen benötigten Mittel, die bisher laufend als Zuwendung in Form eines jährlichen Bescheides im städtischen Haushalt geplant wurden, zum nächstmöglichen Zeitpunkt in die Budgetvertge der beiden Träger mit aufgenommen werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    30.06.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.8 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Bürgermeister wird beauftragt, die im Jahr 2018 befristet geschaffenen zwei Streetwork-Stellen in der offenen Drogenszene der Hansestadt Lübeck zu entfristen und langfristig zu gewähren. Dies betrifft je eine derzeit befristete Streetwork-Stelle bei der AWO Schleswig-Holstein gGmbH sowie bei der Vorwerker Diakonie gGmbH.

 

Zur Verstetigung der zwei Streetwork-Stellen sollen die für diese Stellen benötigten Mittel, die bisher laufend als Zuwendung in Form eines jährlichen Bescheides im städtischen Haushalt geplant wurden, zum nächstmöglichen Zeitpunkt in die Budgetverträge der beiden Träger mit aufgenommen werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
FDP: Prüfantrag kostenfreie Perioden-Hygieneartikel (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft in den Ausschuss für Soziales überwiesen.)
VO/2022/10995  
Ö 6.2  
Vielfalt: Bestand von 10.000 Sozialwohnungen bis 2025 (Überweisung an Bau- und Sozialausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Federführung liegt beim Bauausschuss.)
VO/2022/11008  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag AM Andreas Müller (DIE LINKE): kostenlose Hygieneprodukte für Frauen* in öffentlichen Einrichtungen
VO/2022/11000  
Ö 7.2  
AM Gregor Voht (FREIE WÄHLER): Personalstelle Kommunaler Präventionsrat
VO/2022/11137  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag AM Andreas Müller (DIE LINKE) und AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Unterbringung und Transport ukrainischer Geflüchteter
VO/2022/11189  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.03.2022      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Ausschreibung eines neuen Rahmenvertrages über das Betreiben von Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete und die Betreuung von Geflüchteten in der Hansestadt Lübeck      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2022-05-11_Hitzeaktionsplan_Sozialausschuss (64008 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift öffentlicher Teil (459 KB)