Auszug - AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) AT zu VO/2022/11160 Beirat für Menschen mit Behinderungen
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Rettberg und Herr Nitz tragen die bisherigen Tätigkeiten des Beirates für Menschen mit Behinderungen vor und geben zu bedenken, dass aufgrund der Pandemie die Arbeit des Beirates erst mit erheblicher Verzögerungen aufgenommen werden konnte.
Hierzu sprechen Herr Müller, Herr Voht sowie Herr Müller-Lornsen.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Beschluss:
Der Behindertenbeirat berät und unterstützt die Bürgerschaft und die Ausschüsse der Hansestadt Lübeck in allen wichtigen Angelegenheiten, die Menschen mit Behinderungen und deren Interessen betreffen.
Dazu folgende Fragen:
- Welche Tätigkeiten wurden von Seiten des Beirates von Dezember 2019 bis heute vorgenommen? Um einen kurzen Tätigkeitsüberblick wird gebeten.
- Welche Rückmeldungen gab es von Seiten der Bürger*innen mit Behinderung oder von Behinderung bedrohte Menschen, im Rahmen von stattgefundenen Beratungen?
- Welche zusätzlichen Ressourcen oder Mittel sind aus Sicht des Beirates erforderlich, um die Präsenz in der Öffentlichkeit zu steigern?
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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