Tagesordnung - 26. Sitzung des Ausschusses für Soziales

Bezeichnung:	26. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 07.06.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:22	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
2022-05-11_Hitzeaktionsplan_Sozialausschuss
Niederschrift öffentlicher Teil

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.03.2022	SI/2022/152
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Anfrage AM Gregor Voht (FREIE WÄHLER): Verbraucherinsolvenzen in Lübeck	VO/2022/11136
Ö 3.2		Ukraine
Ö 3.2.1		Mündlicher Bericht des Bereiches 2.500 zum Thema Geflüchtete aus der Ukraine
Ö 3.2.2		Mündlicher Bericht der Stabsstelle Koordinierung Ehrenamt und ePunkt Lübeck e.V.
Ö 3.3		Vorstellung schlüssiges Konzept/Mietobergrenzen durch den Bereich 2.500
Ö 3.4		AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) AT zu VO/2022/11160 Beirat für Menschen mit Behinderungen	VO/2022/11160-01
Ö 3.5		AM Marco Sander (Fraktion21): Anfrage zur pflegerischen Versorgung der Lübecker Bevölkerung / Senior:inneneinrichtungen (SIE) der Hansestadt Lübeck (TEIL 1)	VO/2022/11161
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Bericht i. S. Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Vermittlungsbörse für Wohnraum	VO/2018/05640-01
Ö 4.2		Lübeck sorgt vor: Hitzeaktionsplan (Stufe 1) und Hitzeportal für Lübeck	VO/2022/11040
Ö 4.3		Bericht zum Antrag der FDP-Fraktion zur Erstellung eines Aktionsplans zur Bekämpfung des Antisemitismus (VO/2020/08734)	VO/2020/08734-01
Ö 4.4		Zwischenbericht: Sachstand zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen	VO/2022/11142
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Aussetzen des Beschlusses der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck vom 22.03.2018 (VO/2018/05751) zur "Wohnperspektive für Geflüchtete"	VO/2022/11043
Ö 5.2		Verstetigung der im Jahr 2018 neu geschaffenen, befristeten zwei Streetwork-Stellen in der offenen Drogenszene	VO/2018/06130-01
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1		FDP: Prüfantrag kostenfreie Perioden-Hygieneartikel (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft in den Ausschuss für Soziales überwiesen.)	VO/2022/10995
Ö 6.2		Vielfalt: Bestand von 10.000 Sozialwohnungen bis 2025 (Überweisung an Bau- und Sozialausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Federführung liegt beim Bauausschuss.)	VO/2022/11008
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1		Antrag AM Andreas Müller (DIE LINKE): kostenlose Hygieneprodukte für Frauen* in öffentlichen Einrichtungen	VO/2022/11000
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Der Bürgermeister wird aufgefordert, eine Finanzierung dahingehend zu sichern, dass in allen öffentlichen Einrichtungen (insbesondere in den Standorten der Jobcenter und der Jugendberufsagentur, sowie in den Stadtteilbüros) kostenlose Hygieneprodukte für Frauen* bereitgestellt werden können.

	07.06.2022 - Ausschuss für Soziales
	Ö 7.1 - zurückgezogen
	Beschluss: Der Bürgermeister wird aufgefordert, eine Finanzierung dahingehend zu sichern, dass in allen öffentlichen Einrichtungen (insbesondere in den Standorten der Jobcenter und der Jugendberufsagentur, sowie in den Stadtteilbüros) kostenlose Hygieneprodukte für Frauen* bereitgestellt werden können.
Ö 7.2		AM Gregor Voht (FREIE WÄHLER): Personalstelle Kommunaler Präventionsrat	VO/2022/11137
Ö 7.3		Dringlichkeitsantrag AM Andreas Müller (DIE LINKE) und AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Unterbringung und Transport ukrainischer Geflüchteter	VO/2022/11189
Ö 8		Verschiedenes
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift
N 10.1		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.03.2022
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12		Berichte
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Ausschreibung eines neuen Rahmenvertrages über das Betreiben von Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete und die Betreuung von Geflüchteten in der Hansestadt Lübeck
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	2022-05-11_Hitzeaktionsplan_Sozialausschuss (64008 KB)
	2	öffentlich	Niederschrift öffentlicher Teil (459 KB)

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