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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.03.2022 |
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SI/2022/152 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Anfrage AM Gregor Voht (FREIE WÄHLER): Verbraucherinsolvenzen in Lübeck |
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VO/2022/11136 |
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| Ö 3.2 |
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Ukraine |
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| Ö 3.2.1 |
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Mündlicher Bericht des Bereiches 2.500 zum Thema Geflüchtete aus der Ukraine |
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| Ö 3.2.2 |
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Mündlicher Bericht der Stabsstelle Koordinierung Ehrenamt und ePunkt Lübeck e.V. |
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| Ö 3.3 |
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Vorstellung schlüssiges Konzept/Mietobergrenzen durch den Bereich 2.500 |
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| Ö 3.4 |
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AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) AT zu VO/2022/11160 Beirat für Menschen mit Behinderungen |
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VO/2022/11160-01 |
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| Ö 3.5 |
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AM Marco Sander (Fraktion21): Anfrage zur pflegerischen Versorgung der Lübecker Bevölkerung / Senior:inneneinrichtungen (SIE) der Hansestadt Lübeck (TEIL 1) |
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VO/2022/11161 |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Bericht i. S. Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Vermittlungsbörse für Wohnraum |
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VO/2018/05640-01 |
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| Ö 4.2 |
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Lübeck sorgt vor: Hitzeaktionsplan (Stufe 1) und Hitzeportal für Lübeck |
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VO/2022/11040 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Extreme Hitze kann den menschlichen Körper stark belasten und zu gesundheitlichen Problemen führen. Vor allem ältere und kranke Menschen, Babys und Kleinkinder sowie Personen, die körperlich schwer und im Freien arbeiten, gehören zu den hitzegefährdeten Risikogruppen. Im Zuge des Klimawandels werden auch in der Hansestadt häufigere Hitzesommer auftreten und sich negativ auf Mensch und Umwelt auswirken. Vor allem in den letzten Jahren sind eine erhebliche Erwärmung und eine hohe Anzahl an Hitzetagen zu verzeichnen. Für den Tourismussektor können sich zwar bei heißeren Sommern positive Effekte ergeben, in der Summe stellen die höheren Temperaturen jedoch eine merkliche Belastung für die Menschen, die Wirtschaft sowie die Tier- und Pflanzenwelt dar. Dementsprechend sollen gemäß der Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) von 2019 Gesundheitsschäden durch Hitze und Hitzewellen vermieden und mögliche Todesfälle vorgebeugt werden. Dies hat die 93. Gesundheitsministerkonferenz im Herbst 2020 aufgegriffen und Kommunen sowie betroffene Institute aufgefordert, Hitzeaktionspläne (HAP) zu erarbeiten. Im Sommer 2020 hat der Bürgermeister das Gesundheitsamt zusammen mit der Klimaleitstelle der Hansestadt Lübeck beauftragt, sich des Themas Hitze als Kooperationsprojekt anzunehmen.
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10.05.2022 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung |
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Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: Extreme Hitze kann den menschlichen Körper stark belasten und zu gesundheitlichen Problemen führen. Vor allem ältere und kranke Menschen, Babys und Kleinkinder sowie Personen, die körperlich schwer und im Freien arbeiten, gehören zu den hitzegefährdeten Risikogruppen. Im Zuge des Klimawandels werden auch in der Hansestadt häufigere Hitzesommer auftreten und sich negativ auf Mensch und Umwelt auswirken. Vor allem in den letzten Jahren sind eine erhebliche Erwärmung und eine hohe Anzahl an Hitzetagen zu verzeichnen. Für den Tourismussektor können sich zwar bei heißeren Sommern positive Effekte ergeben, in der Summe stellen die höheren Temperaturen jedoch eine merkliche Belastung für die Menschen, die Wirtschaft sowie die Tier- und Pflanzenwelt dar. Dementsprechend sollen gemäß der Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) von 2019 Gesundheitsschäden durch Hitze und Hitzewellen vermieden und mögliche Todesfälle vorgebeugt werden. Dies hat die 93. Gesundheitsministerkonferenz im Herbst 2020 aufgegriffen und Kommunen sowie betroffene Institute aufgefordert, Hitzeaktionspläne (HAP) zu erarbeiten. Im Sommer 2020 hat der Bürgermeister das Gesundheitsamt zusammen mit der Klimaleitstelle der Hansestadt Lübeck beauftragt, sich des Themas Hitze als Kooperationsprojekt anzunehmen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
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16.05.2022 - Bauausschuss |
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Ö 5.4 - zurückgestellt |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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17.05.2022 - Hauptausschuss |
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Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
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19.05.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 7.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt
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02.06.2022 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 5.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: Extreme Hitze kann den menschlichen Körper stark belasten und zu gesundheitlichen Problemen führen. Vor allem ältere und kranke Menschen, Babys und Kleinkinder sowie Personen, die körperlich schwer und im Freien arbeiten, gehören zu den hitzegefährdeten Risikogruppen. Im Zuge des Klimawandels werden auch in der Hansestadt häufigere Hitzesommer auftreten und sich negativ auf Mensch und Umwelt auswirken. Vor allem in den letzten Jahren sind eine erhebliche Erwärmung und eine hohe Anzahl an Hitzetagen zu verzeichnen. Für den Tourismussektor können sich zwar bei heißeren Sommern positive Effekte ergeben, in der Summe stellen die höheren Temperaturen jedoch eine merkliche Belastung für die Menschen, die Wirtschaft sowie die Tier- und Pflanzenwelt dar. Dementsprechend sollen gemäß der Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) von 2019 Gesundheitsschäden durch Hitze und Hitzewellen vermieden und mögliche Todesfälle vorgebeugt werden. Dies hat die 93. Gesundheitsministerkonferenz im Herbst 2020 aufgegriffen und Kommunen sowie betroffene Institute aufgefordert, Hitzeaktionspläne (HAP) zu erarbeiten. Im Sommer 2020 hat der Bürgermeister das Gesundheitsamt zusammen mit der Klimaleitstelle der Hansestadt Lübeck beauftragt, sich des Themas Hitze als Kooperationsprojekt anzunehmen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | --- | einstimmige Ablehnung | --- | Ja-Stimmen | --- | Nein-Stimmen | --- | Enthaltungen | --- | Kenntnisnahme | X | Vertagung | --- | Ohne Votum | --- |
Der Bericht wird vom Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen.
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07.06.2022 - Ausschuss für Soziales |
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Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: Extreme Hitze kann den menschlichen Körper stark belasten und zu gesundheitlichen Problemen führen. Vor allem ältere und kranke Menschen, Babys und Kleinkinder sowie Personen, die körperlich schwer und im Freien arbeiten, gehören zu den hitzegefährdeten Risikogruppen. Im Zuge des Klimawandels werden auch in der Hansestadt häufigere Hitzesommer auftreten und sich negativ auf Mensch und Umwelt auswirken. Vor allem in den letzten Jahren sind eine erhebliche Erwärmung und eine hohe Anzahl an Hitzetagen zu verzeichnen. Für den Tourismussektor können sich zwar bei heißeren Sommern positive Effekte ergeben, in der Summe stellen die höheren Temperaturen jedoch eine merkliche Belastung für die Menschen, die Wirtschaft sowie die Tier- und Pflanzenwelt dar. Dementsprechend sollen gemäß der Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) von 2019 Gesundheitsschäden durch Hitze und Hitzewellen vermieden und mögliche Todesfälle vorgebeugt werden. Dies hat die 93. Gesundheitsministerkonferenz im Herbst 2020 aufgegriffen und Kommunen sowie betroffene Institute aufgefordert, Hitzeaktionspläne (HAP) zu erarbeiten. Im Sommer 2020 hat der Bürgermeister das Gesundheitsamt zusammen mit der Klimaleitstelle der Hansestadt Lübeck beauftragt, sich des Themas Hitze als Kooperationsprojekt anzunehmen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | X | Vertagung | | Ohne Votum | |
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20.06.2022 - Bauausschuss |
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Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Bericht: Extreme Hitze kann den menschlichen Körper stark belasten und zu gesundheitlichen Problemen führen. Vor allem ältere und kranke Menschen, Babys und Kleinkinder sowie Personen, die körperlich schwer und im Freien arbeiten, gehören zu den hitzegefährdeten Risikogruppen. Im Zuge des Klimawandels werden auch in der Hansestadt häufigere Hitzesommer auftreten und sich negativ auf Mensch und Umwelt auswirken. Vor allem in den letzten Jahren sind eine erhebliche Erwärmung und eine hohe Anzahl an Hitzetagen zu verzeichnen. Für den Tourismussektor können sich zwar bei heißeren Sommern positive Effekte ergeben, in der Summe stellen die höheren Temperaturen jedoch eine merkliche Belastung für die Menschen, die Wirtschaft sowie die Tier- und Pflanzenwelt dar. Dementsprechend sollen gemäß der Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) von 2019 Gesundheitsschäden durch Hitze und Hitzewellen vermieden und mögliche Todesfälle vorgebeugt werden. Dies hat die 93. Gesundheitsministerkonferenz im Herbst 2020 aufgegriffen und Kommunen sowie betroffene Institute aufgefordert, Hitzeaktionspläne (HAP) zu erarbeiten. Im Sommer 2020 hat der Bürgermeister das Gesundheitsamt zusammen mit der Klimaleitstelle der Hansestadt Lübeck beauftragt, sich des Themas Hitze als Kooperationsprojekt anzunehmen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | X | Vertagung | | Ohne Votum | |
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| Ö 4.3 |
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Bericht zum Antrag der FDP-Fraktion zur Erstellung eines Aktionsplans zur Bekämpfung des Antisemitismus (VO/2020/08734) |
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VO/2020/08734-01 |
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| Ö 4.4 |
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Zwischenbericht: Sachstand zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen |
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VO/2022/11142 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Aussetzen des Beschlusses der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck vom 22.03.2018 (VO/2018/05751) zur "Wohnperspektive für Geflüchtete" |
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VO/2022/11043 |
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| Ö 5.2 |
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Verstetigung der im Jahr 2018 neu geschaffenen, befristeten zwei Streetwork-Stellen in der offenen Drogenszene |
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VO/2018/06130-01 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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FDP: Prüfantrag kostenfreie Perioden-Hygieneartikel
(Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft in den Ausschuss für Soziales überwiesen.) |
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VO/2022/10995 |
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| Ö 6.2 |
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Vielfalt: Bestand von 10.000 Sozialwohnungen bis 2025 (Überweisung an Bau- und Sozialausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Federführung liegt beim Bauausschuss.) |
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VO/2022/11008 |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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Antrag AM Andreas Müller (DIE LINKE): kostenlose Hygieneprodukte für Frauen* in öffentlichen Einrichtungen |
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VO/2022/11000 |
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| Ö 7.2 |
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AM Gregor Voht (FREIE WÄHLER): Personalstelle Kommunaler Präventionsrat |
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VO/2022/11137 |
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| Ö 7.3 |
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Dringlichkeitsantrag AM Andreas Müller (DIE LINKE) und AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Unterbringung und Transport ukrainischer Geflüchteter |
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VO/2022/11189 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.03.2022 |
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| N 11 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 12 |
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Berichte |
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| N 13 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 13.1 |
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Ausschreibung eines neuen Rahmenvertrages über das Betreiben von Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete und die Betreuung von Geflüchteten in der Hansestadt Lübeck
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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