Tagesordnung - 26. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 26. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 07.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:22 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
2022-05-11_Hitzeaktionsplan_Sozialausschuss
Niederschrift öffentlicher Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.03.2022
SI/2022/152  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage AM Gregor Voht (FREIE WÄHLER): Verbraucherinsolvenzen in Lübeck
VO/2022/11136  
Ö 3.2  
Ukraine    
Ö 3.2.1  
Mündlicher Bericht des Bereiches 2.500 zum Thema Geflüchtete aus der Ukraine    
Ö 3.2.2  
Mündlicher Bericht der Stabsstelle Koordinierung Ehrenamt und ePunkt Lübeck e.V.    
Ö 3.3  
Vorstellung schlüssiges Konzept/Mietobergrenzen durch den Bereich 2.500    
Ö 3.4  
AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) AT zu VO/2022/11160 Beirat für Menschen mit Behinderungen
VO/2022/11160-01  
Ö 3.5  
AM Marco Sander (Fraktion21): Anfrage zur pflegerischen Versorgung der Lübecker Bevölkerung / Senior:inneneinrichtungen (SIE) der Hansestadt Lübeck (TEIL 1)
VO/2022/11161  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht i. S. Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Vermittlungsbörse für Wohnraum
VO/2018/05640-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Im Januar 2018 wurde folgender Antrag VO/2018/05640 Vermittlungsbörse für Wohnraum von Bündnis 90/Die Grünen in der Bürgerschaft gestellt:

 

Der rgermeister möge die Einrichtung einer Beratungs- und Vermittlungsstelle für Wohnraum prüfen, wie sie bereits in anderen Städten eingerichtet ist, und bis Ostern berichten,

  • wie bestehende Angebote der Wohnberatung, z.B. von Verbänden, eingebunden werden nnen,
  • wann, wie und mit welchen Kosten eine solche Börse arbeiten kann.

 

Begründung:

In Lübeck besteht ein wachsender Bedarf an Ein- und Zwei-Zimmerwohnungen, viele Studierende oder Alleinstehende suchen eine kleine, günstige Wohnung. Durch Neubau allein kann der Bedarf nicht zeitnah gedeckt werden.

 

Gleichzeitig wird ein zunehmender Anteil von Einfamilienhäusern nur noch von ein oder zwei älteren Menschen bewohnt.

 

Diese Personen würden finanziell und ggf. auch bei der Pflege von Haus und Garten entlastet, wenn Wohnraum im Hause an Wohnungssuchende vermietet werden könnte.

 

Um beide Interessengruppen zusammenzubringen, soll eine Vermittlungsbörse für Wohnraum auf freiwilliger Basis mit Beratung hinsichtlich der Fördermöglichkeiten und der Art und Weise für ggf. notwendige entsprechende Umbauten eingerichtet werden.

 

rdergelder des Landes können für diesen Zweck beantragt werden. Nach dem Mietgesetz gelten für Vermieter erleichterte Bedingungen. Mieterbund Lübeck, Haus & Grund Lübeck, der Seniorenbeirat sowie die Investitionsbank S-H können unterstützend beraten.


 

   
    07.06.2022 - Ausschuss für Soziales
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

 

Im Januar 2018 wurde folgender Antrag VO/2018/05640 Vermittlungsbörse für Wohnraum von Bündnis 90/Die Grünen in der Bürgerschaft gestellt:

 

Der Bürgermeister möge die Einrichtung einer Beratungs- und Vermittlungsstelle für Wohnraum prüfen, wie sie bereits in anderen Städten eingerichtet ist, und bis Ostern berichten,

  • wie bestehende Angebote der Wohnberatung, z.B. von Verbänden, eingebunden werden können,
  • wann, wie und mit welchen Kosten eine solche Börse arbeiten kann.

 

Begründung:

In Lübeck besteht ein wachsender Bedarf an Ein- und Zwei-Zimmerwohnungen, viele Studierende oder Alleinstehende suchen eine kleine, günstige Wohnung. Durch Neubau allein kann der Bedarf nicht zeitnah gedeckt werden.

 

Gleichzeitig wird ein zunehmender Anteil von Einfamilienhäusern nur noch von ein oder zwei älteren Menschen bewohnt.

 

Diese Personen würden finanziell und ggf. auch bei der Pflege von Haus und Garten entlastet, wenn Wohnraum im Hause an Wohnungssuchende vermietet werden könnte.

 

Um beide Interessengruppen zusammenzubringen, soll eine Vermittlungsbörse für Wohnraum auf freiwilliger Basis mit Beratung hinsichtlich der Fördermöglichkeiten und der Art und Weise für ggf. notwendige entsprechende Umbauten eingerichtet werden.

 

rdergelder des Landes können für diesen Zweck beantragt werden. Nach dem Mietgesetz gelten für Vermieter erleichterte Bedingungen. Mieterbund Lübeck, Haus & Grund Lübeck, der Seniorenbeirat sowie die Investitionsbank S-H können unterstützend beraten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    28.06.2022 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    30.06.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 4.2  
Lübeck sorgt vor: Hitzeaktionsplan (Stufe 1) und Hitzeportal für Lübeck
VO/2022/11040  
Ö 4.3  
Bericht zum Antrag der FDP-Fraktion zur Erstellung eines Aktionsplans zur Bekämpfung des Antisemitismus (VO/2020/08734)
Enthält Anlagen
VO/2020/08734-01  
Ö 4.4  
Zwischenbericht: Sachstand zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen
VO/2022/11142  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Aussetzen des Beschlusses der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck vom 22.03.2018 (VO/2018/05751) zur "Wohnperspektive für Geflüchtete"
VO/2022/11043  
Ö 5.2  
Verstetigung der im Jahr 2018 neu geschaffenen, befristeten zwei Streetwork-Stellen in der offenen Drogenszene
Enthält Anlagen
VO/2018/06130-01  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
FDP: Prüfantrag kostenfreie Perioden-Hygieneartikel (Mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft in den Ausschuss für Soziales überwiesen.)
VO/2022/10995  
Ö 6.2  
Vielfalt: Bestand von 10.000 Sozialwohnungen bis 2025 (Überweisung an Bau- und Sozialausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Federführung liegt beim Bauausschuss.)
VO/2022/11008  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag AM Andreas Müller (DIE LINKE): kostenlose Hygieneprodukte für Frauen* in öffentlichen Einrichtungen
VO/2022/11000  
Ö 7.2  
AM Gregor Voht (FREIE WÄHLER): Personalstelle Kommunaler Präventionsrat
VO/2022/11137  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag AM Andreas Müller (DIE LINKE) und AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Unterbringung und Transport ukrainischer Geflüchteter
VO/2022/11189  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.03.2022      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Ausschreibung eines neuen Rahmenvertrages über das Betreiben von Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete und die Betreuung von Geflüchteten in der Hansestadt Lübeck      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2022-05-11_Hitzeaktionsplan_Sozialausschuss (64008 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift öffentlicher Teil (459 KB)