Tagesordnung - 17. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018-2023)  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018-2023)
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 18.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschriften    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.08.2020    
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2020
SI/2020/728  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Bericht Volkshochschule    
Ö 3.1.2  
Bericht Lübecker Schwimmbäder    
Ö 3.2  
Anfragen    
Ö 3.2.1  
Anfrage von AM Hauke Wegner (CDU) und AM Dagmar Hildebrand (CDU): Sanierungsstau an Schulstandorten
VO/2020/09489  
Ö 3.2.2  
Anfrage des AM Sonja Schroeter zu Störungen von Video-/Telefonkonferenzen im Online-Unterricht
VO/2021/09683  
Ö 3.2.3  
Anfrage des AM Andreas Schulze (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Stand Wasserspendeautomaten an Schulen und Kitas & Evaluationsbericht
VO/2021/09770  
Ö 3.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 3.3.1  
Sitzungstermine für den Schul- und Sportausschuss für das Jahr 2021
Enthält Anlagen
VO/2020/09442  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht zu VO/2020/09337 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, SPD, CDU, Die Unabhängigen, DIE LINKE, FDP: Dringlichkeitsantrag Prüfung der Notwendigkeit weiterer Gymnasien
VO/2020/09337-01  
Ö 4.2  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2020/21
Enthält Anlagen
VO/2020/09450  
Ö 4.3  
Kommunaler Masterplan "Bildung für Neuzugewanderte" der Hansestadt Lübeck im Rahmen des BMBF-Programms "Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte"
Enthält Anlagen
VO/2021/09629  
Ö 4.4  
Bericht Schulsozialarbeit in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/09633  
Ö 4.5  
Möglichkeiten der Förderung beruflicher Perspektiven für Spitzensportler:innen
2019/07813-01-01  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 ? zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
VO/2020/09588  
Ö 5.2  
Fortschreibung des Kommunalen Integrationskonzeptes der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/09701  
Ö 5.3  
Änderung der Sportförderrichtlinien der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/09612  
Ö 5.4  
Öffentliches "Mixed-Use-Konzept" für das Karstadt-Gebäude (Haus Süd, zuletzt Karstadt-Sports)
Enthält Anlagen
VO/2021/09711  
Ö 5.5  
Travemünder Woche 2021
Enthält Anlagen
VO/2021/09842  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Die Unabhängigen: Einrichtung einer Mensa in der betreuten Grundschule Niederbüssau
VO/2021/09621  
Ö 6.2  
Freie Wähler & GAL: Beschaffung von digitalen Endgeräten für alle Schüler*innen mit Bedarf
VO/2021/09663  
Ö 6.3  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Bildungschancen erhöhen, Eltern entlasten
VO/2021/09746  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Haltermann (SPD): Ergänzungsantrag zur Vorlage VO/2020/09268 Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU) und Hauke Wegner (CDU): Notwendigkeit weiterer Gymnasien
VO/2020/09312  
Ö 7.2  
Dringlichkeitsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP): Bericht über die Situation in der Grundschule Niederbüssau
VO/2020/09599  
Ö 7.3  
Antrag des AM Helmut Nölck (Die Unabhängigen): Einrichtung einer Mensa in der betreuten Grundschule Niederbüssau
VO/2021/09623  
Ö 7.4  
AM André Kleyer (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ein Messenger für Lübeck - den digitalen Kontakt zu Jugendlichen und Heranwachsenden nicht verlieren
VO/2021/09796  
Ö 7.5  
Antrag des AM André Kleyer (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Organisation von Leihgeräten für Homeschooling
VO/2021/09856  
Ö 7.5.1  
Überweisungsantrag aus dem Hauptausschuss: Antrag des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Organisation von Leihgeräten für Homeschooling
VO/2021/09837  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird aufgefordert, angeschaffte Geräte mit größter Priorität für das Homeschooling den Schüler*innen zur Verfügung zu stellen.

 

Die Stadt verzichtet bei der Ausgabe von Geräten auf die Abgabe einer Haftungsübernahme. Sie übernimmt die Reparatur beschädigter Geräte. Im Verlustfall soll nur im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bei der Ausgabe des Ersatzgeräts eine Eigenbeteiligung vorgesehen sein.

 

Bereitgestellte Förderungsmittel für IT Fachkräfte werden beantragt und ausschließlich für die Einrichtung aller für Homeschooling und Wechselunterricht notwendigen Geräte verwendet.
 

   
    09.03.2021 - Hauptausschuss
    Ö 7.3 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   
   
    18.03.2021 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 7.5.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, angeschaffte Geräte mit größter Priorität für das Homeschooling den Schüler*innen zur Verfügung zu stellen.

 

Die Stadt verzichtet bei der Ausgabe von Geräten auf die Abgabe einer Haftungsübernahme. Sie übernimmt die Reparatur beschädigter Geräte. Im Verlustfall soll nur im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bei der Ausgabe des Ersatzgeräts eine Eigenbeteiligung vorgesehen sein.

 

Bereitgestellte Förderungsmittel für IT Fachkräfte werden beantragt und ausschließlich für die Einrichtung aller für Homeschooling und Wechselunterricht notwendigen Geräte verwendet.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Als Empfehlung an den Hauptausschuss

 

einstimmige Annahme

 

mehrheitliche Ablehnung

x

Ja-Stimmen

5

Nein-Stimmen

9

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    23.03.2021 - Hauptausschuss
    Ö 7.4 - abgelehnt
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, angeschaffte Geräte mit größter Priorität für das Homeschooling den Schüler*innen zur Verfügung zu stellen.

 

Die Stadt verzichtet bei der Ausgabe von Geräten auf die Abgabe einer Haftungsübernahme. Sie übernimmt die Reparatur beschädigter Geräte. Im Verlustfall soll nur im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bei der Ausgabe des Ersatzgeräts eine Eigenbeteiligung vorgesehen sein.

 

Bereitgestellte Förderungsmittel für IT Fachkräfte werden beantragt und ausschließlich für die Einrichtung aller für Homeschooling und Wechselunterricht notwendigen Geräte verwendet.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

5

Nein-Stimmen

8

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.
 

Ö 7.5.2  
Überweisungsantrag aus dem Hauptausschuss: Antrag von BM Antje Jansen (GAL) zu VO/2021/09837 Organisation von Leihgeräten für Homeschooling
VO/2021/09860  
Ö 7.6  
Antrag des AM André Kleyer & AM Andreas Schulze (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Schwimmunterricht bei Öffnung von Schwimmbädern priorisieren
VO/2021/09857  
Ö 7.7  
AM Kristina Aberle: Digitale Endgeräte im Distanzunterricht
VO/2021/09865  
Ö 7.8  
AM Puhle (SPD) und AM Hildebrand (CDU): Dringlichkeitsantrag: Instandhaltung der Naturrasen-Plätze für Vereine auf Nicht-städtischen Anlagen
VO/2021/09886  
Ö 7.9  
Dringlichkeitsantrag: Runder Tisch Hausmeisterdienste    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschriften      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.08.2020      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2020      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse