Tagesordnung - 17. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018-2023)  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018-2023)
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 18.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschriften    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.08.2020    
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2020
SI/2020/728  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Bericht Volkshochschule    
Ö 3.1.2  
Bericht Lübecker Schwimmbäder    
Ö 3.2  
Anfragen    
Ö 3.2.1  
Anfrage von AM Hauke Wegner (CDU) und AM Dagmar Hildebrand (CDU): Sanierungsstau an Schulstandorten
VO/2020/09489  
Ö 3.2.2  
Anfrage des AM Sonja Schroeter zu Störungen von Video-/Telefonkonferenzen im Online-Unterricht
VO/2021/09683  
Ö 3.2.3  
Anfrage des AM Andreas Schulze (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Stand Wasserspendeautomaten an Schulen und Kitas & Evaluationsbericht
VO/2021/09770  
Ö 3.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 3.3.1  
Sitzungstermine für den Schul- und Sportausschuss für das Jahr 2021
Enthält Anlagen
VO/2020/09442  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht zu VO/2020/09337 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, SPD, CDU, Die Unabhängigen, DIE LINKE, FDP: Dringlichkeitsantrag Prüfung der Notwendigkeit weiterer Gymnasien
VO/2020/09337-01  
Ö 4.2  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2020/21
Enthält Anlagen
VO/2020/09450  
Ö 4.3  
Kommunaler Masterplan "Bildung für Neuzugewanderte" der Hansestadt Lübeck im Rahmen des BMBF-Programms "Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte"
Enthält Anlagen
VO/2021/09629  
Ö 4.4  
Bericht Schulsozialarbeit in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/09633  
Ö 4.5  
Möglichkeiten der Förderung beruflicher Perspektiven für Spitzensportler:innen
2019/07813-01-01  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 ? zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
VO/2020/09588  
Ö 5.2  
Fortschreibung des Kommunalen Integrationskonzeptes der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/09701  
Ö 5.3  
Änderung der Sportförderrichtlinien der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/09612  
Ö 5.4  
Öffentliches "Mixed-Use-Konzept" für das Karstadt-Gebäude (Haus Süd, zuletzt Karstadt-Sports)
Enthält Anlagen
VO/2021/09711  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Der Bürgermeister wird beauftragt folgende Verfahrensschritte einzuleiten:

 

1. Vorbereitung des käuflichen Erwerbs und Ermittlung des Kaufpreises für das Karstadt-Gebäudes (Haus Süd, Königstraße 52-56) inkl. Projektfinanzierungskonzept.

2.  Prüfung der Machbarkeit des o.g. Gebäudes für ein öffentliches Bildungs-, Kultur- und Dienstleistungszentrum, indem ein geeignetes sog. „Mixed-Use-Konzept“ zur Nutzung und Realisierung entwickelt wird.

3.  Einreichung von Interessensbekundungen bei passenden Förderprogrammen oder Projektaufrufen, und eine unterstützende Maßnahmenfinanzierung aufzustellen.

 

 

   
    15.03.2021 - Bauausschuss
    Ö 3.9 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt die Vorlage einstimmig auf den 19.04.2021.

 

 

 

Der Vorsitzende unterbricht die Sitzung für eine Lüftungspause (17:14 Uhr).

Nach der Lüftungspause führt der Vorsitzende die Sitzung mit TOP 6.4.1 weiter fort (17:24 Uhr).


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 3.9 - Mixed-Use-Konzept für das Karstadt-Gebäude (Haus Süd) (1217 KB)    
   
    18.03.2021 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
   

Der Vorsitzende sieht Schwierigkeiten, bei der Durchführung eines Landprogramms, unabhängig dessen Ausmaßes, die Besucherzahlen auf einem Minimum halten zu können, und schlägt daher einen grundsätzlichen Verzicht des Landprogramms vor.

 

Auch Frau Mecker spricht sich gegen ein Landprogramm aus.

 

Herr Haltermann findet, dass für ein Weiterbestehen die Travemünder Woche in jedem Fall unterstützt werden sollte.

 

Es sprechen Frau Hildebrand, Frau Mentz, Frau Schroeter und Herr Kerlin dazu.

 

Der Vorsitzende schlägt eine Streichung des Landprogramms vor und dass die dadurch entstehenden Einnahmeausfälle zusätzlich kompensiert werden.

 

Herr Groth erläutert den Aufbau und die Sicherheitsvorkehrungen des Landprogramms. Außerdem nennt er Argumente, die für ein Landprogramm sprechen, wie beispielsweise die Verpflichtungen gegenüber Sponsoren oder anderweitige Fixkosten (Versicherungen). Eine Komplettabsage der Travemünder Woche 2021 rde auch einen Verlust an Segelsportlern bedeuten, da diese frühzeitig r die nächsten Jahre ihre Wettbewerbe an anderen Orten anmelden würden, um Planungssicherheit zu haben, die Lübeck/Travemünde Ihnen nicht bieten könnte.

 

Herr Groth schildert weiter, dass die Einnahmen des Landprogramms gegen den Fehlbetragsausgleich gegengerechnet werden würden.

 

Auf die Frage von Frau Mentz, wie verhindert werden soll, dass viele Besucher zur Travemünder Woche kommen, antwortet Herr Groth, dass dies zwar nicht möglich sei zu vermeiden, jedoch die Attraktivität des Landprogramms derartige Besucherströme nicht anziehen sollte.

 

Herr Bull fügt hinzu, dass es sich bei dem Landprogramm in erster Linie um Stände der Sponsoren oder des Segelsports handeln würde.

 

Der Vorsitzende lässt auf Grund der genannten Zweifel über seinen Antrag abstimmen, die Travemünder Woche ohne ein Landprogramm durchzuführen und stattdessen den dadurch entstehenden Fehlbetrag zusätzlich zu kompensieren.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

x

Ja-Stimmen

2

Nein-Stimmen

9

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Vorsitzende lässt über den eigentlichen Beschlussvorschlag abstimmen:

 

Beschluss:

 

Die Hansestadt Lübeck gewährt der Travemünder Woche gGmbH einen Fehlbetragsausgleich in Höhe von bis zu 526.665 € zur Durchführung der diesjährigen Travemünder Woche..

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft

 

mehrheitliche Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

9

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

4

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    23.03.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.14 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt folgende Verfahrensschritte einzuleiten:

 

1. Vorbereitung des käuflichen Erwerbs und Ermittlung des Kaufpreises für das Karstadt-Gebäudes (Haus Süd, Königstraße 52-56) inkl. Projektfinanzierungskonzept.

2.  Prüfung der Machbarkeit des o.g. Gebäudes für ein öffentliches Bildungs-, Kultur- und Dienstleistungszentrum, indem ein geeignetes sog. „Mixed-Use-Konzept“ zur Nutzung und Realisierung entwickelt wird.

3.  Einreichung von Interessensbekundungen bei passenden Förderprogrammen oder Projektaufrufen, und eine unterstützende Maßnahmenfinanzierung aufzustellen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.03.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt folgende Verfahrensschritte einzuleiten:

 

1.  Vorbereitung des käuflichen Erwerbs und Ermittlung des Kaufpreises für das

  Karstadt-Gebäude (Haus Süd, Königstraße 52-56) inkl. Projektfinanzierungskonzept.

2.   Prüfung der Machbarkeit des o.g. Gebäudes für ein öffentliches Bildungs-, Kultur- und  Dienstleistungszentrum, indem ein geeignetes sog. „Mixed-Use-Konzept“ zur Nut              zung und Realisierung entwickelt wird.

3.  Einreichung von Interessensbekundungen bei passenden Förderprogrammen oder

 Projektaufrufen, und eine unterstützende Maßnahmenfinanzierung aufzustellen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in der um den Antrag zu TOP 9.4.2 ergänzten Fassung.

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

   
    19.04.2021 - Bauausschuss
    Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt folgende Verfahrensschritte einzuleiten:

 

1. Vorbereitung des käuflichen Erwerbs und Ermittlung des Kaufpreises für das Karstadt-Gebäudes (Haus Süd, Königstraße 52-56) inkl. Projektfinanzierungskonzept.

2.  Prüfung der Machbarkeit des o.g. Gebäudes für ein öffentliches Bildungs-, Kultur- und Dienstleistungszentrum, indem ein geeignetes sog. „Mixed-Use-Konzept“ zur Nutzung und Realisierung entwickelt wird.

3.  Einreichung von Interessensbekundungen bei passenden Förderprogrammen oder Projektaufrufen, und eine unterstützende Maßnahmenfinanzierung aufzustellen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 5.5  
Travemünder Woche 2021
Enthält Anlagen
VO/2021/09842  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Die Unabhängigen: Einrichtung einer Mensa in der betreuten Grundschule Niederbüssau
VO/2021/09621  
Ö 6.2  
Freie Wähler & GAL: Beschaffung von digitalen Endgeräten für alle Schüler*innen mit Bedarf
VO/2021/09663  
Ö 6.3  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Bildungschancen erhöhen, Eltern entlasten
VO/2021/09746  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Haltermann (SPD): Ergänzungsantrag zur Vorlage VO/2020/09268 Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU) und Hauke Wegner (CDU): Notwendigkeit weiterer Gymnasien
VO/2020/09312  
Ö 7.2  
Dringlichkeitsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP): Bericht über die Situation in der Grundschule Niederbüssau
VO/2020/09599  
Ö 7.3  
Antrag des AM Helmut Nölck (Die Unabhängigen): Einrichtung einer Mensa in der betreuten Grundschule Niederbüssau
VO/2021/09623  
Ö 7.4  
AM André Kleyer (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ein Messenger für Lübeck - den digitalen Kontakt zu Jugendlichen und Heranwachsenden nicht verlieren
VO/2021/09796  
Ö 7.5  
Antrag des AM André Kleyer (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Organisation von Leihgeräten für Homeschooling
VO/2021/09856  
Ö 7.5.1  
Überweisungsantrag aus dem Hauptausschuss: Antrag des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Organisation von Leihgeräten für Homeschooling
VO/2021/09837  
Ö 7.5.2  
Überweisungsantrag aus dem Hauptausschuss: Antrag von BM Antje Jansen (GAL) zu VO/2021/09837 Organisation von Leihgeräten für Homeschooling
VO/2021/09860  
Ö 7.6  
Antrag des AM André Kleyer & AM Andreas Schulze (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Schwimmunterricht bei Öffnung von Schwimmbädern priorisieren
VO/2021/09857  
Ö 7.7  
AM Kristina Aberle: Digitale Endgeräte im Distanzunterricht
VO/2021/09865  
Ö 7.8  
AM Puhle (SPD) und AM Hildebrand (CDU): Dringlichkeitsantrag: Instandhaltung der Naturrasen-Plätze für Vereine auf Nicht-städtischen Anlagen
VO/2021/09886  
Ö 7.9  
Dringlichkeitsantrag: Runder Tisch Hausmeisterdienste    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschriften      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.08.2020      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2020      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse