Tagesordnung - 17. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018-2023)
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen | |||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschriften | |||||||||||||||||||||
| Ö 2.1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.08.2020 | |||||||||||||||||||||
| Ö 2.2 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2020 | SI/2020/728 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
| Ö 3.1 | Mitteilungen der Verwaltung | |||||||||||||||||||||
| Ö 3.1.1 | Bericht Volkshochschule | |||||||||||||||||||||
| Ö 3.1.2 | Bericht Lübecker Schwimmbäder | |||||||||||||||||||||
| Ö 3.2 | Anfragen | |||||||||||||||||||||
| Ö 3.2.1 | Anfrage von AM Hauke Wegner (CDU) und AM Dagmar Hildebrand (CDU): Sanierungsstau an Schulstandorten | VO/2020/09489 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.2.2 | Anfrage des AM Sonja Schroeter zu Störungen von Video-/Telefonkonferenzen im Online-Unterricht | VO/2021/09683 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.2.3 | Anfrage des AM Andreas Schulze (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Stand Wasserspendeautomaten an Schulen und Kitas & Evaluationsbericht | VO/2021/09770 | ||||||||||||||||||||
| Ö 3.3 | Mitteilungen des Vorsitzenden | |||||||||||||||||||||
| Ö 3.3.1 | Sitzungstermine für den Schul- und Sportausschuss für das Jahr 2021 | VO/2020/09442 | ||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Berichte | |||||||||||||||||||||
| Ö 4.1 | Bericht zu VO/2020/09337 BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, SPD, CDU, Die Unabhängigen, DIE LINKE, FDP: Dringlichkeitsantrag Prüfung der Notwendigkeit weiterer Gymnasien | VO/2020/09337-01 | ||||||||||||||||||||
| Ö 4.2 | Bildungsbericht hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2020/21 | VO/2020/09450 | ||||||||||||||||||||
| Ö 4.3 | Kommunaler Masterplan "Bildung für Neuzugewanderte" der Hansestadt Lübeck im Rahmen des BMBF-Programms "Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte" | VO/2021/09629 | ||||||||||||||||||||
| Ö 4.4 | Bericht Schulsozialarbeit in der Hansestadt Lübeck | VO/2021/09633 | ||||||||||||||||||||
| Ö 4.5 | Möglichkeiten der Förderung beruflicher Perspektiven für Spitzensportler:innen | 2019/07813-01-01 | ||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Beschlussvorlagen | |||||||||||||||||||||
| Ö 5.1 | Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 ? zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2020 | VO/2020/09588 | ||||||||||||||||||||
| Ö 5.2 | Fortschreibung des Kommunalen Integrationskonzeptes der Hansestadt Lübeck | VO/2021/09701 | ||||||||||||||||||||
| Ö 5.3 | Änderung der Sportförderrichtlinien der Hansestadt Lübeck | VO/2020/09612 | ||||||||||||||||||||
| Ö 5.4 | Öffentliches "Mixed-Use-Konzept" für das Karstadt-Gebäude (Haus Süd, zuletzt Karstadt-Sports) | VO/2021/09711 | ||||||||||||||||||||
| Ö 5.5 | Travemünder Woche 2021 | VO/2021/09842 | ||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft | |||||||||||||||||||||
| Ö 6.1 | Die Unabhängigen: Einrichtung einer Mensa in der betreuten Grundschule Niederbüssau | VO/2021/09621 | ||||||||||||||||||||
| Ö 6.2 | Freie Wähler & GAL: Beschaffung von digitalen Endgeräten für alle Schüler*innen mit Bedarf | VO/2021/09663 | ||||||||||||||||||||
| Ö 6.3 | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Bildungschancen erhöhen, Eltern entlasten | VO/2021/09746 | ||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Anträge von Ausschussmitgliedern | |||||||||||||||||||||
| Ö 7.1 | AM Haltermann (SPD): Ergänzungsantrag zur Vorlage VO/2020/09268 Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU) und Hauke Wegner (CDU): Notwendigkeit weiterer Gymnasien | VO/2020/09312 | ||||||||||||||||||||
| Ö 7.2 | Dringlichkeitsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP): Bericht über die Situation in der Grundschule Niederbüssau | VO/2020/09599 | ||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||
BeschlussvorschlagDer Bürgermeister wird beauftragt, bis Ende Januar 2021 zu berichten, wie sich die Situation in der Grundschule Niederbüssau darstellt.
Insbesondere soll über folgende Punkte berichtet werden:
- Die aktuelle Situation in der Schule unter Covid-19 Bedingungen. - Situation und Zukunftsperspektiven für die vorhandenen Mensa. - Entwicklungsperspektiven für die Grundschule. - Prüfung und Aufzeigen einer Möglichkeit, dass die Hausmeisterwohnung zukünftig der Schulnutzung zugeführt wird.
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| 09.02.2021 - Hauptausschuss | ||||||||||||||||||||||
| Ö 7.3 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen | ||||||||||||||||||||||
| 01.03.2021 - Bauausschuss | ||||||||||||||||||||||
| Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum | ||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt, bis Ende Januar 2021 zu berichten, wie sich die Situation in der Grundschule Niederbüssau darstellt.
Insbesondere soll über folgende Punkte berichtet werden:
- Die aktuelle Situation in der Schule unter Covid-19 Bedingungen. - Situation und Zukunftsperspektiven für die vorhandene Mensa. - Entwicklungsperspektiven für die Grundschule. - Prüfung und Aufzeigen einer Möglichkeit, dass die Hausmeisterwohnung zukünftig der Schulnutzung zugeführt wird.
Der Bauausschuss beschließt einstimmig, den Antrag ohne Votum weiterzugeben und anschließend einen Bericht zu erhalten, wie im Schul- und Sportausschuss entschieden worden sei. |
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| 18.03.2021 - Schul- und Sportausschuss | ||||||||||||||||||||||
| Ö 7.2 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt, bis Ende Januar 2021 zu berichten, wie sich die Situation in der Grundschule Niederbüssau darstellt.
Insbesondere soll über folgende Punkte berichtet werden:
- Die aktuelle Situation in der Schule unter Covid-19 Bedingungen. - Situation und Zukunftsperspektiven für die vorhandene Mensa. - Entwicklungsperspektiven für die Grundschule. - Prüfung und Aufzeigen einer Möglichkeit, dass die Hausmeisterwohnung zukünftig der Schulnutzung zugeführt wird.
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| 05.08.2021 - Jugendhilfeausschuss | ||||||||||||||||||||||
| Ö 8.1 - abgelehnt | ||||||||||||||||||||||
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Beschluss / Antrag: Der Bürgermeister wird beauftragt, bis Ende Januar 2021 zu berichten, wie sich die Situation in der Grundschule Niederbüssau darstellt.
Insbesondere soll über folgende Punkte berichtet werden: - Die aktuelle Situation in der Schule unter Covid-19 Bedingungen. - Situation und Zukunftsperspektiven für die vorhandenen Mensa. - Entwicklungsperspektiven für die Grundschule. - Prüfung und Aufzeigen einer Möglichkeit, dass die Hausmeisterwohnung zukünftig der Schulnutzung zugeführt wird.
Der Ausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab. |
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| 05.08.2021 - Schul- und Sportausschuss | ||||||||||||||||||||||
| Ö 8.1 - abgelehnt | ||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt, bis Ende Januar 2021 zu berichten, wie sich die Situation in der Grundschule Niederbüssau darstellt.
Insbesondere soll über folgende Punkte berichtet werden:
- Die aktuelle Situation in der Schule unter Covid-19 Bedingungen. - Situation und Zukunftsperspektiven für die vorhandenen Mensa. - Entwicklungsperspektiven für die Grundschule. - Prüfung und Aufzeigen einer Möglichkeit, dass die Hausmeisterwohnung zukünftig der Schulnutzung zugeführt wird.
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| Ö 7.3 | Antrag des AM Helmut Nölck (Die Unabhängigen): Einrichtung einer Mensa in der betreuten Grundschule Niederbüssau | VO/2021/09623 | ||||||||||||||||||||
| Ö 7.4 | AM André Kleyer (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ein Messenger für Lübeck - den digitalen Kontakt zu Jugendlichen und Heranwachsenden nicht verlieren | VO/2021/09796 | ||||||||||||||||||||
| Ö 7.5 | Antrag des AM André Kleyer (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Organisation von Leihgeräten für Homeschooling | VO/2021/09856 | ||||||||||||||||||||
| Ö 7.5.1 | Überweisungsantrag aus dem Hauptausschuss: Antrag des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Organisation von Leihgeräten für Homeschooling | VO/2021/09837 | ||||||||||||||||||||
| Ö 7.5.2 | Überweisungsantrag aus dem Hauptausschuss: Antrag von BM Antje Jansen (GAL) zu VO/2021/09837 Organisation von Leihgeräten für Homeschooling | VO/2021/09860 | ||||||||||||||||||||
| Ö 7.6 | Antrag des AM André Kleyer & AM Andreas Schulze (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Schwimmunterricht bei Öffnung von Schwimmbädern priorisieren | VO/2021/09857 | ||||||||||||||||||||
| Ö 7.7 | AM Kristina Aberle: Digitale Endgeräte im Distanzunterricht | VO/2021/09865 | ||||||||||||||||||||
| Ö 7.8 | AM Puhle (SPD) und AM Hildebrand (CDU): Dringlichkeitsantrag: Instandhaltung der Naturrasen-Plätze für Vereine auf Nicht-städtischen Anlagen | VO/2021/09886 | ||||||||||||||||||||
| Ö 7.9 | Dringlichkeitsantrag: Runder Tisch Hausmeisterdienste | |||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Ende des öffentlichen Teils | |||||||||||||||||||||
| N 10 | Genehmigung der Niederschriften | |||||||||||||||||||||
| N 10.1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.08.2020 | |||||||||||||||||||||
| N 10.2 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.09.2020 | |||||||||||||||||||||
| N 11 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
| N 12 | Berichte | |||||||||||||||||||||
| N 13 | Beschlussvorlagen | |||||||||||||||||||||
| N 14 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | |||||||||||||||||||||