Tagesordnung - 49. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 49. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 19.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 18:39 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.03.2021
SI/2021/958  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Petition nach § 16e Gemeindeordnung-SH - Einrichtung einer Hundefreilauffläche Bergkoppel
Enthält Anlagen
VO/2021/09632  
Ö 3.2  
Genehmigung des Haushalts 2021 der Hansestadt Lübeck | Umsetzung des Genehmigungserlasses
Enthält Anlagen
VO/2020/09154-24  
Ö 3.3  
Öffentliches "Mixed-Use-Konzept" für das Karstadt-Gebäude (Haus Süd, zuletzt Karstadt-Sports)
Enthält Anlagen
VO/2021/09711  
Ö 3.4  
Projektfreigabe Gehwegsanierung Moislinger Mühlenweg 2021 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2021/09765  
Ö 3.5  
Neufassung des Pachtvertrages "Parkobjekte" und des Geschäftsbesorgungsvertrages "Parkierung" zwischen der Hansestadt Lübeck und der KWL GmbH
Enthält Anlagen
VO/2021/09918  
Ö 3.6  
Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2020/09616  
Ö 3.6.1  
Antrag des Beirats für Senior:innen betr. Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen -VO2020/09616
VO/2020/09616-01  
Ö 3.6.2  
ÄA des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09616 Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen
VO/2020/09616-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

  1. Änderung bei Thema HVV: 
    • Im 1. Satz: Der Bürgermeister wird beauftragt die Einführung des HVV-Tarifs „HVV-Light“ oder alternativ „HVV-Tarifkragen“ voran zu bringen.
    • Streichung der Ergänzung mit dem Aufführungszeichen a):     alle notwendigen Schritte für einen HVV-Beitrag durchzuführen
  1. Der Punkt: Neuschneidung der Tarifzonenstruktur auf Basis des Modell B (Kapitel 5.3.2), wird gndert in:  Neuschneidung der Tarifzonenstruktur auf Basis des Modell C2 (Kapitel 5.3.4).
  2. Zudem wird in der Aufführung der Leitgedanken mit dem folgende Ergänzungssatz ernzt:  Pauschale Preissenkungen und Angebotsausweitungen werden im Hinblick auf eine nachhaltige Stärkung des ÖPNV in Lübeck als nicht zielführend betrachtet, ausgenommen sind hier Preissenkungen die sich über die Finanzierung des ÖPNVs durch eine Umlagefinanzierung ergeben können.


 

   
    19.04.2021 - Bauausschuss
    Ö 3.6.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

  1. Änderung bei Thema HVV: 
    • Im 1. Satz: Der Bürgermeister wird beauftragt die Einführung des HVV-Tarifs „HVV-Light“ oder alternativ „HVV-Tarifkragen“ voran zu bringen.
    • Streichung der Ergänzung mit dem Aufführungszeichen a):     alle notwendigen Schritte für einen HVV-Beitrag durchzuführen
  1. Der Punkt: Neuschneidung der Tarifzonenstruktur auf Basis des Modell B (Kapitel 5.3.2), wird geändert in:  Neuschneidung der Tarifzonenstruktur auf Basis des Modell C2 (Kapitel 5.3.4).
  2. Zudem wird in der Aufführung der Leitgedanken mit dem folgende Ergänzungssatz ergänzt:  Pauschale Preissenkungen und Angebotsausweitungen werden im Hinblick auf eine nachhaltige Stärkung des ÖPNV in beck als nicht zielführend betrachtet, ausgenommen sind hier Preissenkungen die sich über die Finanzierung des ÖPNVs durch eine Umlagefinanzierung ergeben können.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    03.05.2021 - Bauausschuss
    Ö 3.1.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

  1. Änderung bei Thema HVV: 
    • Im 1. Satz: Der Bürgermeister wird beauftragt die Einführung des HVV-Tarifs „HVV-Light“ oder alternativ „HVV-Tarifkragen“ voran zu bringen.
    • Streichung der Ergänzung mit dem Aufführungszeichen a):     alle notwendigen Schritte für einen HVV-Beitrag durchzuführen
  1. Der Punkt: Neuschneidung der Tarifzonenstruktur auf Basis des Modell B (Kapitel 5.3.2), wird geändert in:  Neuschneidung der Tarifzonenstruktur auf Basis des Modell C2 (Kapitel 5.3.4).
  2. Zudem wird in der Aufführung der Leitgedanken mit dem folgende Ergänzungssatz ergänzt:  Pauschale Preissenkungen und Angebotsausweitungen werden im Hinblick auf eine nachhaltige Stärkung des ÖPNV in beck als nicht zielführend betrachtet, ausgenommen sind hier Preissenkungen die sich über die Finanzierung des ÖPNVs durch eine Umlagefinanzierung ergeben können.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt den Antrag einstimmig um eine Sitzung auf den 17.05.2021.
 

   
    17.05.2021 - Bauausschuss
    Ö 3.1.1 - abgelehnt
   

Antrag:

  1. Änderung bei Thema HVV: 
    • Im 1. Satz: Der Bürgermeister wird beauftragt die Einführung des HVV-Tarifs „HVV-Light“ oder alternativ „HVV-Tarifkragen“ voran zu bringen.
    • Streichung der Ergänzung mit dem Aufführungszeichen a):     alle notwendigen Schritte für einen HVV-Beitrag durchzuführen
  1. Der Punkt: Neuschneidung der Tarifzonenstruktur auf Basis des Modell B (Kapitel 5.3.2), wird geändert in:  Neuschneidung der Tarifzonenstruktur auf Basis des Modell C2 (Kapitel 5.3.4).
  2. Zudem wird in der Aufführung der Leitgedanken mit dem folgende Ergänzungssatz ergänzt:  Pauschale Preissenkungen und Angebotsausweitungen werden im Hinblick auf eine nachhaltige Stärkung des ÖPNV in Lübeck als nicht zielführend betrachtet, ausgenommen sind hier Preissenkungen die sich über die Finanzierung des ÖPNVs durch eine Umlagefinanzierung ergeben können.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

3

Nein-Stimmen

10

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab.
 

Ö 3.7  
Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2020/09617  
Ö 3.7.1  
ÄA des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09617 Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen
VO/2020/09617-01  
Ö 3.8  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Umbau Anleger 5PLUS - bedarfsgerechte Entwicklung der Anlegersituation
Enthält Anlagen
VO/2021/09923  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Wohnungsmarktbericht 2020
Enthält Anlagen
VO/2020/09552  
Ö 5.2  
Bericht "Sanierung Bodelschwingh-Haus"
VO/2019/07609-04  
Ö 5.3  
Ganzheitliche Überplanung des Priwalls
Enthält Anlagen
VO/2020/09598  
Ö 5.4  
Fassade Heiligen-Geist-Hospital, Lindenpflanzung
Enthält Anlagen
VO/2021/09777  
Ö 5.5  
Erster Sachstandsbericht (2021) zum European-Energy-Award in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/09802  
Ö 5.6  
Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau
Enthält Anlagen
VO/2021/09736  
Ö 5.7  
Musik- und Kongresshalle, Sanierung 2. Bauabschnitt Sanierung der Pyramiden-Dächer im Rahmen des Projektes
VO/2021/09914-01  
Ö 5.8  
Enthält Anlagen
Abschlussbericht für die Gesamtmaßnahme Altstadt
VO/2021/09936  
Ö 5.9  
Vermeidung von sogenannten Angsträumen
Enthält Anlagen
VO/2021/09864  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Brandschutz MZM, Mühlenstrasse
VO/2021/09730-01  
Ö 6.1.2  
Antwort auf die Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Wohnungsbau in Lübeck
VO/2021/09847  
Ö 6.1.3  
Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu VO/2016/04384 Pflanzenkübel in der Fischergrube
VO/2016/04384-01  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Manfred Prüss (Die Unabhängigen): Verbesserung der 30-Zone für die Straße "Am Schellbruch"
VO/2020/09383-01  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Heino Haase (die Unabhängigen): Bauvoranfrage zum Containerdorf Priwall
VO/2021/09963  
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Baukindergeld
VO/2021/09964  
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Heino Haase (Die Unabhängigen): Multifunktionsfläche Priwall
VO/2021/09965  
Ö 6.2.6  
AM Pluschkell (SPD): Bäume für den Klimaschutz
VO/2021/09983  
Ö 6.2.7  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Grünfläche Spargelhof
VO/2021/09976  
Ö 6.2.8  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Infos der Stadt zu Solarenergienutzung
VO/2021/09996  
Ö 6.2.9  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Infos der Stadt zu Gartengestaltung/Schottergärten
VO/2021/09997  
Ö 6.2.10  
Neue Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Bauausschuss
VO/2021/09905-02  
Ö 6.4.2  
mündliche Mitteilung (5.610): Einsatz von Prüfsachverständigen    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Carl Howe (GAL): Einrichtung von Spielstraßen
VO/2020/08892  
Ö 7.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Überprüfung und Optimierung des Liniennetzes in der Hansestadt Lübeck
VO/2019/08448  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag von AM Carl Howe (GAL): Schulwegsicherung in der Kalkbrennerstraße
Enthält Anlagen
VO/2021/09988  
Ö 7.4  
Antrag des Beirats für Senior:innen betr. Vornahme von Ersatzpflanzungen für die vor dem HGH gefällten 8 Kastenlinden
VO/2021/09991  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.03.2021      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Neue Anfragen während des nichtöffentlichen Teils der Sitzung:      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Baugesuche      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse