| TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
| Ö 1 |
|
|
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift |
|
|
|
| Ö 2.1 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.03.2021 |
|
SI/2021/958 |
|
| Ö 3 |
|
|
Beschlussvorlagen |
|
|
|
| Ö 3.1 |
|
|
Petition nach § 16e Gemeindeordnung-SH - Einrichtung einer Hundefreilauffläche Bergkoppel |
|
VO/2021/09632 |
|
| Ö 3.2 |
|
|
Genehmigung des Haushalts 2021 der Hansestadt Lübeck | Umsetzung des Genehmigungserlasses |
|
VO/2020/09154-24 |
|
| Ö 3.3 |
|
|
Öffentliches "Mixed-Use-Konzept" für das Karstadt-Gebäude (Haus Süd, zuletzt Karstadt-Sports) |
|
VO/2021/09711 |
|
| Ö 3.4 |
|
|
Projektfreigabe Gehwegsanierung Moislinger Mühlenweg
2021 - investiv
|
|
VO/2021/09765 |
|
| Ö 3.5 |
|
|
Neufassung des Pachtvertrages "Parkobjekte" und des Geschäftsbesorgungsvertrages "Parkierung" zwischen der Hansestadt Lübeck und der KWL GmbH |
|
VO/2021/09918 |
|
| Ö 3.6 |
|
|
Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen |
|
VO/2020/09616 |
|
| Ö 3.6.1 |
|
|
Antrag des Beirats für Senior:innen betr. Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen -VO2020/09616 |
|
VO/2020/09616-01 |
|
| Ö 3.6.2 |
|
|
ÄA des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09616 Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen |
|
VO/2020/09616-02 |
|
| Ö 3.7 |
|
|
Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen |
|
VO/2020/09617 |
|
| Ö 3.7.1 |
|
|
ÄA des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09617 Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen |
|
VO/2020/09617-01 |
|
| Ö 3.8 |
|
|
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Umbau Anleger 5PLUS - bedarfsgerechte Entwicklung der Anlegersituation |
|
VO/2021/09923 |
|
| Ö 4 |
|
|
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
|
|
|
| Ö 5 |
|
|
Berichte |
|
|
|
| Ö 5.1 |
|
|
Wohnungsmarktbericht 2020 |
|
VO/2020/09552 |
|
| Ö 5.2 |
|
|
Bericht "Sanierung Bodelschwingh-Haus" |
|
VO/2019/07609-04 |
|
| Ö 5.3 |
|
|
Ganzheitliche Überplanung des Priwalls |
|
VO/2020/09598 |
|
| Ö 5.4 |
|
|
Fassade Heiligen-Geist-Hospital, Lindenpflanzung |
|
VO/2021/09777 |
|
| Ö 5.5 |
|
|
Erster Sachstandsbericht (2021) zum European-Energy-Award in Lübeck |
|
VO/2021/09802 |
|
| Ö 5.6 |
|
|
Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau |
|
VO/2021/09736 |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
Beschlussvorschlag
Der vorliegende Bericht enthält die Fortschreibung des Zwischenberichts Raumplanung (VO/2019/07951) und den aktuellen Planungsstand des Verwaltungsneubaus.
In der Sitzung der Bürgerschaft vom 23.05.2019 wurde unter TOP Punkt 5.1 die nachstehend aufgeführte Empfehlung des Hauptausschusses zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Freie Wähler & GAL mit Mehrheit, in ergänzter und geänderter Fassung durch einen Ergänzungsantrag der FDP, angenommen: Begleitantrag „Königspassage“, (Empfehlung des Hauptausschusses, VO/2019/07583) Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 26.03.2019 zu TOP 7.1 beschlossen, den nachstehend aufgeführten interfraktionellen Antrag mit Mehrheit an die Bürgerschaft zu überweisen und empfiehlt der Bürgerschaft mit Mehrheit wie folgt zu beschließen: Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Standortkonzept für die Neuordnung der Verwaltungsstandorte der Stadtverwaltung und städtischen Eigenbetriebe vorzulegen. Ziel ist die Anzahl der Standorte zu reduzieren, aufgabengerecht zu bündeln und auslaufende Mietverträge nach Möglichkeit nicht zu verlängern. Teil der Konzeption ist ein neu zu errichtendes Verwaltungszentrum, das Ansprüchen an eine moderne Verwaltung und einem attraktiven Arbeitgeber gerecht wird. Die Umsetzung des Konzeptes hat bis spätestens 2030 zu erfolgen. Dem Hauptausschuss ist mindestens 1 x jährlich über den Fortgang der Planungen zu berichten. Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion (VO/2019/07702): Die Erstellung des Standortkonzeptes für die Neuordnung der Verwaltungsstandorte der Stadtverwaltung und städtischen Eigenbetriebe erfolgt bis Ende 2021. |
| |
|
| |
|
19.04.2021 - Bauausschuss |
| |
|
Ö 5.6 - zurückgestellt |
| |
|
Anlass:
Der vorliegende Bericht enthält die Fortschreibung des Zwischenberichts Raumplanung (VO/2019/07951) und den aktuellen Planungsstand des Verwaltungsneubaus.
In der Sitzung der Bürgerschaft vom 23.05.2019 wurde unter TOP Punkt 5.1 die nachstehend aufgeführte Empfehlung des Hauptausschusses zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Freie Wähler & GAL mit Mehrheit, in ergänzter und geänderter Fassung durch einen Ergänzungsantrag der FDP, angenommen: Begleitantrag „Königspassage“, (Empfehlung des Hauptausschusses, VO/2019/07583) Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 26.03.2019 zu TOP 7.1 beschlossen, den nachstehend aufgeführten interfraktionellen Antrag mit Mehrheit an die Bürgerschaft zu überweisen und empfiehlt der Bürgerschaft mit Mehrheit wie folgt zu beschließen: Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Standortkonzept für die Neuordnung der Verwaltungsstandorte der Stadtverwaltung und städtischen Eigenbetriebe vorzulegen. Ziel ist die Anzahl der Standorte zu reduzieren, aufgabengerecht zu bündeln und auslaufende Mietverträge nach Möglichkeit nicht zu verlängern. Teil der Konzeption ist ein neu zu errichtendes Verwaltungszentrum, das Ansprüchen an eine moderne Verwaltung und einem attraktiven Arbeitgeber gerecht wird. Die Umsetzung des Konzeptes hat bis spätestens 2030 zu erfolgen. Dem Hauptausschuss ist mindestens 1 x jährlich über den Fortgang der Planungen zu berichten. Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion (VO/2019/07702): Die Erstellung des Standortkonzeptes für die Neuordnung der Verwaltungsstandorte der Stadtverwaltung und städtischen Eigenbetriebe erfolgt bis Ende 2021. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
|
| |
|
| |
|
20.04.2021 - Hauptausschuss |
| |
|
Ö 4.2 - zurückgestellt |
| |
|
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
|
| |
|
| |
|
03.05.2021 - Bauausschuss |
| |
|
Ö 5.2 - zurückgestellt |
| |
|
Anlass:
Der vorliegende Bericht enthält die Fortschreibung des Zwischenberichts Raumplanung (VO/2019/07951) und den aktuellen Planungsstand des Verwaltungsneubaus.
In der Sitzung der Bürgerschaft vom 23.05.2019 wurde unter TOP Punkt 5.1 die nachstehend aufgeführte Empfehlung des Hauptausschusses zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Freie Wähler & GAL mit Mehrheit, in ergänzter und geänderter Fassung durch einen Ergänzungsantrag der FDP, angenommen: Begleitantrag „Königspassage“, (Empfehlung des Hauptausschusses, VO/2019/07583) Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 26.03.2019 zu TOP 7.1 beschlossen, den nachstehend aufgeführten interfraktionellen Antrag mit Mehrheit an die Bürgerschaft zu überweisen und empfiehlt der Bürgerschaft mit Mehrheit wie folgt zu beschließen: Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Standortkonzept für die Neuordnung der Verwaltungsstandorte der Stadtverwaltung und städtischen Eigenbetriebe vorzulegen. Ziel ist die Anzahl der Standorte zu reduzieren, aufgabengerecht zu bündeln und auslaufende Mietverträge nach Möglichkeit nicht zu verlängern. Teil der Konzeption ist ein neu zu errichtendes Verwaltungszentrum, das Ansprüchen an eine moderne Verwaltung und einem attraktiven Arbeitgeber gerecht wird. Die Umsetzung des Konzeptes hat bis spätestens 2030 zu erfolgen. Dem Hauptausschuss ist mindestens 1 x jährlich über den Fortgang der Planungen zu berichten. Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion (VO/2019/07702): Die Erstellung des Standortkonzeptes für die Neuordnung der Verwaltungsstandorte der Stadtverwaltung und städtischen Eigenbetriebe erfolgt bis Ende 2021. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
Der Bauausschuss vertagt den Bericht einstimmig um eine Sitzung auf den 17.05.2021.
|
| |
|
| |
|
04.05.2021 - Hauptausschuss |
| |
|
Ö 4.2 - zurückgestellt |
| |
|
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
|
| |
|
| |
|
17.05.2021 - Bauausschuss |
| |
|
Ö 5.1 - zurückgestellt |
| |
|
Anlass: Der vorliegende Bericht enthält die Fortschreibung des Zwischenberichts Raumplanung (VO/2019/07951) und den aktuellen Planungsstand des Verwaltungsneubaus. In der Sitzung der Bürgerschaft vom 23.05.2019 wurde unter TOP Punkt 5.1 die nachstehend aufgeführte Empfehlung des Hauptausschusses zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Freie Wähler & GAL mit Mehrheit, in ergänzter und geänderter Fassung durch einen Ergänzungsantrag der FDP, angenommen: Begleitantrag „Königspassage“, (Empfehlung des Hauptausschusses, VO/2019/07583) Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 26.03.2019 zu TOP 7.1 beschlossen, den nachstehend aufgeführten interfraktionellen Antrag mit Mehrheit an die Bürgerschaft zu überweisen und empfiehlt der Bürgerschaft mit Mehrheit wie folgt zu beschließen: Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Standortkonzept für die Neuordnung der Verwaltungsstandorte der Stadtverwaltung und städtischen Eigenbetriebe vorzulegen. Ziel ist die Anzahl der Standorte zu reduzieren, aufgabengerecht zu bündeln und auslaufende Mietverträge nach Möglichkeit nicht zu verlängern. Teil der Konzeption ist ein neu zu errichtendes Verwaltungszentrum, das Ansprüchen an eine moderne Verwaltung und einem attraktiven Arbeitgeber gerecht wird. Die Umsetzung des Konzeptes hat bis spätestens 2030 zu erfolgen. Dem Hauptausschuss ist mindestens 1 x jährlich über den Fortgang der Planungen zu berichten. Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion (VO/2019/07702): Die Erstellung des Standortkonzeptes für die Neuordnung der Verwaltungsstandorte der Stadtverwaltung und städtischen Eigenbetriebe erfolgt bis Ende 2021. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
|
| |
|
| |
|
18.05.2021 - Hauptausschuss |
| |
|
Ö 4.5 - zurückgestellt |
| |
|
|
| |
|
| |
|
20.05.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
| |
|
Ö 7.4 - zurückgestellt |
| |
|
|
| |
|
| |
|
07.06.2021 - Bauausschuss |
| |
|
Ö 5.1 - zurückgestellt |
| |
|
Anlass:
Der vorliegende Bericht enthält die Fortschreibung des Zwischenberichts Raumplanung (VO/2019/07951) und den aktuellen Planungsstand des Verwaltungsneubaus.
In der Sitzung der Bürgerschaft vom 23.05.2019 wurde unter TOP Punkt 5.1 die nachstehend aufgeführte Empfehlung des Hauptausschusses zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Freie Wähler & GAL mit Mehrheit, in ergänzter und geänderter Fassung durch einen Ergänzungsantrag der FDP, angenommen: Begleitantrag „Königspassage“, (Empfehlung des Hauptausschusses, VO/2019/07583) Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 26.03.2019 zu TOP 7.1 beschlossen, den nachstehend aufgeführten interfraktionellen Antrag mit Mehrheit an die Bürgerschaft zu überweisen und empfiehlt der Bürgerschaft mit Mehrheit wie folgt zu beschließen: Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Standortkonzept für die Neuordnung der Verwaltungsstandorte der Stadtverwaltung und städtischen Eigenbetriebe vorzulegen. Ziel ist die Anzahl der Standorte zu reduzieren, aufgabengerecht zu bündeln und auslaufende Mietverträge nach Möglichkeit nicht zu verlängern. Teil der Konzeption ist ein neu zu errichtendes Verwaltungszentrum, das Ansprüchen an eine moderne Verwaltung und einem attraktiven Arbeitgeber gerecht wird. Die Umsetzung des Konzeptes hat bis spätestens 2030 zu erfolgen. Dem Hauptausschuss ist mindestens 1 x jährlich über den Fortgang der Planungen zu berichten. Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion (VO/2019/07702): Die Erstellung des Standortkonzeptes für die Neuordnung der Verwaltungsstandorte der Stadtverwaltung und städtischen Eigenbetriebe erfolgt bis Ende 2021. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
|
| |
|
| |
|
15.06.2021 - Hauptausschuss |
| |
|
Ö 4.7 - zurückgestellt |
| |
|
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
|
| |
|
| |
|
17.06.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
| |
|
Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
| |
|
Abstimmungsergebnis Kenntnisnahme als Zwischenbericht in der Fassung des Antrags zu TOP 7.1.1 | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt
|
| |
|
| |
|
02.08.2021 - Bauausschuss |
| |
|
Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
| |
|
Anlass:
Der vorliegende Bericht enthält die Fortschreibung des Zwischenberichts Raumplanung (VO/2019/07951) und den aktuellen Planungsstand des Verwaltungsneubaus.
In der Sitzung der Bürgerschaft vom 23.05.2019 wurde unter TOP Punkt 5.1 die nachstehend aufgeführte Empfehlung des Hauptausschusses zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Freie Wähler & GAL mit Mehrheit, in ergänzter und geänderter Fassung durch einen Ergänzungsantrag der FDP, angenommen: Begleitantrag „Königspassage“, (Empfehlung des Hauptausschusses, VO/2019/07583) Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 26.03.2019 zu TOP 7.1 beschlossen, den nachstehend aufgeführten interfraktionellen Antrag mit Mehrheit an die Bürgerschaft zu überweisen und empfiehlt der Bürgerschaft mit Mehrheit wie folgt zu beschließen: Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Standortkonzept für die Neuordnung der Verwaltungsstandorte der Stadtverwaltung und städtischen Eigenbetriebe vorzulegen. Ziel ist die Anzahl der Standorte zu reduzieren, aufgabengerecht zu bündeln und auslaufende Mietverträge nach Möglichkeit nicht zu verlängern. Teil der Konzeption ist ein neu zu errichtendes Verwaltungszentrum, das Ansprüchen an eine moderne Verwaltung und einem attraktiven Arbeitgeber gerecht wird. Die Umsetzung des Konzeptes hat bis spätestens 2030 zu erfolgen. Dem Hauptausschuss ist mindestens 1 x jährlich über den Fortgang der Planungen zu berichten. Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion (VO/2019/07702): Die Erstellung des Standortkonzeptes für die Neuordnung der Verwaltungsstandorte der Stadtverwaltung und städtischen Eigenbetriebe erfolgt bis Ende 2021. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | X | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
|
| |
|
| |
|
10.08.2021 - Hauptausschuss |
| |
|
Ö 4.2 - geändert beschlossen |
| |
|
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
|
| Ö 5.7 |
|
|
Musik- und Kongresshalle, Sanierung 2. Bauabschnitt
Sanierung der Pyramiden-Dächer im Rahmen des Projektes |
|
VO/2021/09914-01 |
|
| Ö 5.8 |
|
|
Abschlussbericht für die Gesamtmaßnahme Altstadt |
|
VO/2021/09936 |
|
| Ö 5.9 |
|
|
Vermeidung von sogenannten Angsträumen |
|
VO/2021/09864 |
|
| Ö 6 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
| Ö 6.1 |
|
|
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
|
|
|
| Ö 6.1.1 |
|
|
Antwort auf die Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Brandschutz MZM, Mühlenstrasse |
|
VO/2021/09730-01 |
|
| Ö 6.1.2 |
|
|
Antwort auf die Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Wohnungsbau in Lübeck |
|
VO/2021/09847 |
|
| Ö 6.1.3 |
|
|
Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
|
|
|
| Ö 6.2 |
|
|
Neue Anfragen |
|
|
|
| Ö 6.2.1 |
|
|
Anfrage AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu VO/2016/04384 Pflanzenkübel in der Fischergrube |
|
VO/2016/04384-01 |
|
| Ö 6.2.2 |
|
|
Anfrage des AM Manfred Prüss (Die Unabhängigen): Verbesserung der 30-Zone für die Straße "Am Schellbruch" |
|
VO/2020/09383-01 |
|
| Ö 6.2.3 |
|
|
Anfrage des AM Heino Haase (die Unabhängigen): Bauvoranfrage zum Containerdorf Priwall |
|
VO/2021/09963 |
|
| Ö 6.2.4 |
|
|
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Baukindergeld |
|
VO/2021/09964 |
|
| Ö 6.2.5 |
|
|
Anfrage des AM Heino Haase (Die Unabhängigen): Multifunktionsfläche Priwall |
|
VO/2021/09965 |
|
| Ö 6.2.6 |
|
|
AM Pluschkell (SPD): Bäume für den Klimaschutz |
|
VO/2021/09983 |
|
| Ö 6.2.7 |
|
|
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Grünfläche Spargelhof |
|
VO/2021/09976 |
|
| Ö 6.2.8 |
|
|
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Infos der Stadt zu Solarenergienutzung |
|
VO/2021/09996 |
|
| Ö 6.2.9 |
|
|
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Infos der Stadt zu Gartengestaltung/Schottergärten |
|
VO/2021/09997 |
|
| Ö 6.2.10 |
|
|
Neue Anfragen während der Sitzung |
|
|
|
| Ö 6.3 |
|
|
Mitteilungen des Vorsitzenden |
|
|
|
| Ö 6.4 |
|
|
Sonstige Mitteilungen |
|
|
|
| Ö 6.4.1 |
|
|
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Bauausschuss |
|
VO/2021/09905-02 |
|
| Ö 6.4.2 |
|
|
mündliche Mitteilung (5.610):
Einsatz von Prüfsachverständigen |
|
|
|
| Ö 7 |
|
|
Anträge von Ausschussmitgliedern |
|
|
|
| Ö 7.1 |
|
|
AM Carl Howe (GAL): Einrichtung von Spielstraßen |
|
VO/2020/08892 |
|
| Ö 7.2 |
|
|
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Überprüfung und Optimierung des Liniennetzes in der Hansestadt Lübeck |
|
VO/2019/08448 |
|
| Ö 7.3 |
|
|
Dringlichkeitsantrag von AM Carl Howe (GAL): Schulwegsicherung in der Kalkbrennerstraße |
|
VO/2021/09988 |
|
| Ö 7.4 |
|
|
Antrag des Beirats für Senior:innen betr. Vornahme von Ersatzpflanzungen für die vor dem HGH gefällten 8 Kastenlinden |
|
VO/2021/09991 |
|
| Ö 8 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
| Ö 9 |
|
|
Ende des öffentlichen Teils |
|
|
|
| N 10 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift |
|
|
|
| N 10.1 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.03.2021 |
|
|
|
| N 11 |
|
|
Beschlussvorlagen und Anträge |
|
|
|
| N 12 |
|
|
Berichte |
|
|
|
| N 13 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
| N 13.1 |
|
|
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
|
|
|
| N 13.2 |
|
|
Neue Anfragen |
|
|
|
| N 13.2.1 |
|
|
Neue Anfragen während des nichtöffentlichen Teils der Sitzung: |
|
|
|
| N 13.3 |
|
|
Mitteilungen |
|
|
|
| N 13.3.1 |
|
|
mündliche Mitteilung (5.610):
Mitteilungen über Baugesuche |
|
|
|
| N 14 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
| Ö 15 |
|
|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
