Tagesordnung - 49. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 49. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 19.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 18:39 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.03.2021
SI/2021/958  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Petition nach § 16e Gemeindeordnung-SH - Einrichtung einer Hundefreilauffläche Bergkoppel
Enthält Anlagen
VO/2021/09632  
Ö 3.2  
Genehmigung des Haushalts 2021 der Hansestadt Lübeck | Umsetzung des Genehmigungserlasses
Enthält Anlagen
VO/2020/09154-24  
Ö 3.3  
Öffentliches "Mixed-Use-Konzept" für das Karstadt-Gebäude (Haus Süd, zuletzt Karstadt-Sports)
Enthält Anlagen
VO/2021/09711  
Ö 3.4  
Projektfreigabe Gehwegsanierung Moislinger Mühlenweg 2021 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2021/09765  
Ö 3.5  
Neufassung des Pachtvertrages "Parkobjekte" und des Geschäftsbesorgungsvertrages "Parkierung" zwischen der Hansestadt Lübeck und der KWL GmbH
Enthält Anlagen
VO/2021/09918  
Ö 3.6  
Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2020/09616  
Ö 3.6.1  
Antrag des Beirats für Senior:innen betr. Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen -VO2020/09616
VO/2020/09616-01  
Ö 3.6.2  
ÄA des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09616 Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen
VO/2020/09616-02  
Ö 3.7  
Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2020/09617  
Ö 3.7.1  
ÄA des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09617 Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen
VO/2020/09617-01  
Ö 3.8  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Umbau Anleger 5PLUS - bedarfsgerechte Entwicklung der Anlegersituation
Enthält Anlagen
VO/2021/09923  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Wohnungsmarktbericht 2020
Enthält Anlagen
VO/2020/09552  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Der Wohnungsmarktbericht 2020 stellt die wesentlichen Kernindikatoren auf der Angebots-, als auch der Nachfrageseite des Lübecker Wohnungsmarktes dar.

Der jährlich erscheinende Wohnungsmarktbericht soll als politische Entscheidungshilfe für die zukünftige Wohnungsbauentwicklung dienen. Zudem stellt der Bericht eine kontinuierliche Vorarbeit für die Neuausweisung der erforderlichen Wohnbauflächen im Flächennutzungsplan dar.

Der Wohnungsmarkbericht wird in diesem Jahr zum sechsten Mal herausgebracht.

 

Wesentliche Ergänzungen 2020:

 

Bevölkerungs- und Haushaltsprognose der Hansestadt Lübeck 2020-2040
 

   
    08.02.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

   
    25.02.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.13 - zurückgestellt
   

 

 

   
    01.03.2021 - Bauausschuss
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   

Anlass:

Der Wohnungsmarktbericht 2020 stellt die wesentlichen Kernindikatoren auf der Angebots-, als auch der Nachfrageseite des Lübecker Wohnungsmarktes dar.

Der jährlich erscheinende Wohnungsmarktbericht soll als politische Entscheidungshilfe für die zukünftige Wohnungsbauentwicklung dienen. Zudem stellt der Bericht eine kontinuierliche Vorarbeit für die Neuausweisung der erforderlichen Wohnbauflächen im Flächennutzungsplan dar.

Der Wohnungsmarkbericht wird in diesem Jahr zum sechsten Mal herausgebracht.

 

Wesentliche Ergänzungen 2020:

 

Bevölkerungs- und Haushaltsprognose der Hansestadt Lübeck 2020-2040
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

15

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt den Bericht einstimmig um eine Sitzung auf den 15.03.2021.
 

   
    15.03.2021 - Bauausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

 

Aufgrund der von den Mitgliedern des Bauausschusses einstimmig festgelegten Zeit zur Beendigung des Bauausschusses (20:00 Uhr) bzw. Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung (19:00 Uhr) konnte dieser Tagesordnungspunkt nicht mehr behandelt werden, da diese Zeit bereits erreicht war, und wird dadurch auf die nächste Sitzung des Bauausschusses vertagt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    19.04.2021 - Bauausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anlass:

 

Der Wohnungsmarktbericht 2020 stellt die wesentlichen Kernindikatoren auf der Angebots-, als auch der Nachfrageseite des Lübecker Wohnungsmarktes dar.

Der jährlich erscheinende Wohnungsmarktbericht soll als politische Entscheidungshilfe für die zukünftige Wohnungsbauentwicklung dienen. Zudem stellt der Bericht eine kontinuierliche Vorarbeit für die Neuausweisung der erforderlichen Wohnbauflächen im Flächennutzungsplan dar.

Der Wohnungsmarkbericht wird in diesem Jahr zum sechsten Mal herausgebracht.

 

Wesentliche Ergänzungen 2020:

 

Bevölkerungs- und Haushaltsprognose der Hansestadt Lübeck 2020-2040
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    27.04.2021 - Ausschuss für Soziales
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    20.05.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt

Ö 5.2  
Bericht "Sanierung Bodelschwingh-Haus"
VO/2019/07609-04  
Ö 5.3  
Ganzheitliche Überplanung des Priwalls
Enthält Anlagen
VO/2020/09598  
Ö 5.4  
Fassade Heiligen-Geist-Hospital, Lindenpflanzung
Enthält Anlagen
VO/2021/09777  
Ö 5.5  
Erster Sachstandsbericht (2021) zum European-Energy-Award in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/09802  
Ö 5.6  
Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau
Enthält Anlagen
VO/2021/09736  
Ö 5.7  
Musik- und Kongresshalle, Sanierung 2. Bauabschnitt Sanierung der Pyramiden-Dächer im Rahmen des Projektes
VO/2021/09914-01  
Ö 5.8  
Enthält Anlagen
Abschlussbericht für die Gesamtmaßnahme Altstadt
VO/2021/09936  
Ö 5.9  
Vermeidung von sogenannten Angsträumen
Enthält Anlagen
VO/2021/09864  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Brandschutz MZM, Mühlenstrasse
VO/2021/09730-01  
Ö 6.1.2  
Antwort auf die Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Wohnungsbau in Lübeck
VO/2021/09847  
Ö 6.1.3  
Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu VO/2016/04384 Pflanzenkübel in der Fischergrube
VO/2016/04384-01  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Manfred Prüss (Die Unabhängigen): Verbesserung der 30-Zone für die Straße "Am Schellbruch"
VO/2020/09383-01  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Heino Haase (die Unabhängigen): Bauvoranfrage zum Containerdorf Priwall
VO/2021/09963  
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Baukindergeld
VO/2021/09964  
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Heino Haase (Die Unabhängigen): Multifunktionsfläche Priwall
VO/2021/09965  
Ö 6.2.6  
AM Pluschkell (SPD): Bäume für den Klimaschutz
VO/2021/09983  
Ö 6.2.7  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Grünfläche Spargelhof
VO/2021/09976  
Ö 6.2.8  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Infos der Stadt zu Solarenergienutzung
VO/2021/09996  
Ö 6.2.9  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Infos der Stadt zu Gartengestaltung/Schottergärten
VO/2021/09997  
Ö 6.2.10  
Neue Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Bauausschuss
VO/2021/09905-02  
Ö 6.4.2  
mündliche Mitteilung (5.610): Einsatz von Prüfsachverständigen    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Carl Howe (GAL): Einrichtung von Spielstraßen
VO/2020/08892  
Ö 7.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Überprüfung und Optimierung des Liniennetzes in der Hansestadt Lübeck
VO/2019/08448  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag von AM Carl Howe (GAL): Schulwegsicherung in der Kalkbrennerstraße
Enthält Anlagen
VO/2021/09988  
Ö 7.4  
Antrag des Beirats für Senior:innen betr. Vornahme von Ersatzpflanzungen für die vor dem HGH gefällten 8 Kastenlinden
VO/2021/09991  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.03.2021      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Neue Anfragen während des nichtöffentlichen Teils der Sitzung:      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Baugesuche      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse